Abschiebung hat begonnen

ROMA II Frankreich setzt Massenausweisung gegen Kritik vonseiten der EU und UN durch

PARIS afp/taz | Frankreich hat am Donnerstag insgesamt 93 Roma aus Lyon und Paris nach Rumänien abgeschoben. Die Gruppen sind Teil der insgesamt rund 700 Roma aus Rumänien und Bulgarien, die bis Monatsende nach dem Willen der konservativen Regierung in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden sollen. 132 Roma werden am Freitag in der westrumänischen Stadt Temeswar erwartet. Eine weitere Gruppe soll nach rumänischen Regierungsangaben am Donnerstag kommender Woche abgeschoben werden.

Es handelt sich nach Darstellung der französischen und rumänischen Regierung ausschließlich um „freiwillige Rückkehrer“. Ihnen wird in der Regel eine Heimkehrhilfe von 300 Euro pro Erwachsenem und 100 Euro pro Kind gezahlt. Da die rumänischen oder bulgarischen Roma EU-Bürger sind, könnten sie ungehindert jederzeit nach Frankreich zurückkommen. Frankreich will von September an digitale Fingerabdrücke nehmen, um zu verhindern, dass sich jemand die Unterstützung mehrfach auszahlen lässt.

Die Polizei setzte unterdessen die Räumung von nicht genehmigten Romasiedlungen in Frankreich fort. Eine Siedlung von hundert Roma räumte die Polizei am Donnerstag in Saint Martin d'Hères im ostfranzösischen Departement Isère.

Die Räumung dutzender Romalager in den letzten Wochen sowie die Abschiebungen stoßen international auf Kritik; die EU, der UN-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung sowie mehrere Menschenrechtsorganisationen riefen Frankreich auf, sich an Recht und Gesetz zu halten. Auch im konservativen Lager von Sarkozy gab es Kritik. GB

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