Neue Debatte über NPD-Verbot

BERLIN afp ■ Das Verbot der rechtsextremen Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) hat die Diskussion um ein NPD-Verbotsverfahren neu belebt. Vor allem die SPD drängte gestern auf ein Verbot der rechtsextremen Partei. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) rief zudem dazu auf, den Kampf gegen Rechtsextremismus zu verstärken. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte dem Hamburger Abendblatt, die SPD bleibe bei ihrer Auffassung, „dass ein Verbot der NPD notwendig ist“. Rechte Gewalttaten und Volksverhetzung müssten konsequent verfolgt und geahndet werden. Zur Rechtsextremismus-Bekämpfung setze die SPD auf „Instrumente einer wehrhaften Demokratie“. Das Innenministerium hatte am Dienstag die HDJ verboten, die seit Jahren Kinder und Jugendliche in Zeltlagern im Sinne der NS-Ideologie drillte.