Kommentar Obama in China: Gesundsreform schlägt Klimaschutz
Solange die Gesundsheitsreform nicht in trockenen Tüchern ist, wird Obama keine weiteren Baustellen eröffnen.
Präsident Barack Obama ist in China an die Grenzen der Weltmacht USA gestoßen. Nun kommt er ohne die von vielen erhofften Zusagen in Sachen Klima zurück. Über diese Niederlage kann auch das Wortgerassel von wegen "rechtlich bindendes Abkommen" nicht hinwegtäuschen, das Obama und Hu sich so vage von Kopenhagen versprechen, ohne Zusagen für eine Verringerung der Treibhausgase zu machen. Es klingt wie eine Beschwörungsformel der beiden größten Umweltverpester der Erde. Gemeinsame Verantwortung schön und gut, sagt Hu zu Obama. Aber bitte immer schön differenzieren: Unser wirtschaftlicher Ausgangspunkt ist ein ganz anderer als der von der Industrienation USA.
Und doch gleichen sich die Interessenlagen. Spricht Obama zu Hause über das Weltklima, dann - mit Blick auf das konservative Lager - stets in einem Atemzug mit den damit verbundenen wirtschaftlichen Vorzügen: Millionen Jobs durch Wind-, Solar- und geothermischer Energie verspricht er seinem von Rezession geschüttelten Volk. Und auch die Chinesen preschen aggressiv auf diesen Markt der alternativen Energien - und beginnen US-Firmen bereits zu verdrängen, etwa bei der Herstellung von Windturbinen in Texas.
Für Präsident Obama ist eine Schmalspurlösung in Sachen Klima taktisch das Beste. Denn im US-Kongress wartet auf ihn der zunächst größte innenpolitische Klimagegner: die Gesundheitsreform. Bevor dieses größte Hindernis nicht aus dem Weg geräumt ist, wird Obama sich hüten, weitere Baustellen zu eröffnen. Tunlichst will er vermeiden, dass es ihm so ergeht wie Bill Clinton. Der stimmte dem Kioto-Protokoll zu und bekam dann im US-Senat keine Mehrheit dafür. Mit Zusagen der USA für die Reduzierung der Treibhausgase - mit oder ohne China - wird daher frühestens nächstes Jahr zu rechnen sein.
Kommentar Obama in China: Gesundsreform schlägt Klimaschutz
Solange die Gesundsheitsreform nicht in trockenen Tüchern ist, wird Obama keine weiteren Baustellen eröffnen.
Präsident Barack Obama ist in China an die Grenzen der Weltmacht USA gestoßen. Nun kommt er ohne die von vielen erhofften Zusagen in Sachen Klima zurück. Über diese Niederlage kann auch das Wortgerassel von wegen "rechtlich bindendes Abkommen" nicht hinwegtäuschen, das Obama und Hu sich so vage von Kopenhagen versprechen, ohne Zusagen für eine Verringerung der Treibhausgase zu machen. Es klingt wie eine Beschwörungsformel der beiden größten Umweltverpester der Erde. Gemeinsame Verantwortung schön und gut, sagt Hu zu Obama. Aber bitte immer schön differenzieren: Unser wirtschaftlicher Ausgangspunkt ist ein ganz anderer als der von der Industrienation USA.
Und doch gleichen sich die Interessenlagen. Spricht Obama zu Hause über das Weltklima, dann - mit Blick auf das konservative Lager - stets in einem Atemzug mit den damit verbundenen wirtschaftlichen Vorzügen: Millionen Jobs durch Wind-, Solar- und geothermischer Energie verspricht er seinem von Rezession geschüttelten Volk. Und auch die Chinesen preschen aggressiv auf diesen Markt der alternativen Energien - und beginnen US-Firmen bereits zu verdrängen, etwa bei der Herstellung von Windturbinen in Texas.
Für Präsident Obama ist eine Schmalspurlösung in Sachen Klima taktisch das Beste. Denn im US-Kongress wartet auf ihn der zunächst größte innenpolitische Klimagegner: die Gesundheitsreform. Bevor dieses größte Hindernis nicht aus dem Weg geräumt ist, wird Obama sich hüten, weitere Baustellen zu eröffnen. Tunlichst will er vermeiden, dass es ihm so ergeht wie Bill Clinton. Der stimmte dem Kioto-Protokoll zu und bekam dann im US-Senat keine Mehrheit dafür. Mit Zusagen der USA für die Reduzierung der Treibhausgase - mit oder ohne China - wird daher frühestens nächstes Jahr zu rechnen sein.
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Kommentar von
Antje Passenheim