Finanzieller Feuerlöscher Freytag

Hamburgs Finanzsenator will nicht für die Krise der HSH Nordbank verantwortlich sein und kein Massaker anrichten

Er habe ein reines Gewissen, beteuerte Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag (CDU) und dann legte er los. In einem ungewöhnlich temperamentvollen Auftritt vor der Landespressekonferenz im Rathaus am Dienstag wehrte er sich gegen Kritik wegen der Krise der HSH Nordbank. „Ich habe den Brand nicht gelegt, ich muss ihn löschen“, behauptete Freytag und mahnte: „Es hat doch keinen Sinn, den Feuerwehrmann während der Arbeit zu erschießen.“

Er sei ja erst seit eineinhalb Jahren Mitglied im Aufsichtsrat der gemeinsamen Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein. Die „faulen Kredite“ aber, die für die aktuellen Millionenverluste des Instituts sorgen und am Montag zum Rücktritt von Bankchef Hans Berger führten, „sind Altlasten“. Damals hätten ganz andere im Aufsichtsrat gesessen, vornehmlich Sozialdemokraten wie Ralf Stegner, seinerzeit Finanzminister in Schleswig-Holstein, inzwischen Parteichef und Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl. Aber, so versicherte Freytag, er wolle „niemandem ins Knie schießen, das gäbe ein Massaker“.

Das Ausscheiden von Berger sei unvermeidlich gewesen, so Freytag, weil der Bankchef die „Defizite nur häppchenweise“ eingeräumt habe. Nachdem Berger Anfang voriger Woche „weitere Verluste im vierten Quartal 2008 nicht ausschloss“, habe der Aufsichtsrat „das Vertrauen definitiv verloren“. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sei nun mit der Untersuchung aller Transaktionen beauftragt worden. „Wir erwarten ein neues, seriöses Testat“, so Freytag, „und dann können wir darüber reden, wie es weitergeht.“

Die Opposition aus FDP und Grünen in Schleswig-Holstein erklärte derweil, kein Vertrauen in Finanzminister Reiner Wiegard (CDU) mehr zu haben. Die Grünen liebäugeln sogar mit einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. SMV