IN ALLER KÜRZE

Gericht gewährt Nachhilfe

Das Sozialgericht hat das Jobcenter zur Zahlung von Förderunterricht verpflichtet. Danach soll SchülerInnen eine Förderung gewährt werden, wenn der Bedarf, etwa durch eine Stellungnahme der Schule, nachgewiesen ist. Im konkreten Fall (Aktenzeichen S 23 AS 357/11 ER) wurden 129 Euro pro Monat bei Lese/Rechtschreibschwäche zugebilligt.

Öffentliche Tarifflucht

Die Linkspartei kritisiert, dass die Wahlbenachrichtigungen in Bremerhaven mit der DHL-Tocher Citipost verschickt worden sind – einem „Tarifflucht-Unternehmen“, das „systematisch“ den gesetzlichen Branchenmindestlohn unterlaufe. „Deutlicher kann der Magistrat nicht gegen die Gebote und Gesetze fairer Vergabepraxis verstoßen“, so die Spitzenkandidatin Kristina Vogt. Die rot-grüne Landesregierung schaue tatenlos zu, wie die öffentliche Hand Ausbeutungsstrategien einschlägig bekannter Unternehmer honoriere.

Gedenkstätte startet

Die nationale Gedenkstätte im ehemaligen U-Boot-Bunker „Valentin“ in Farge nimmt am 8. Mai ihren Betrieb auf. Ab 10. Mai sind Führungen für Gruppen möglich. Beim Bau des Bunkers sind laut Schätzungen bis zu 2.000 Zwangsarbeiter ums Leben gekommen. „Valentin“ soll in den nächsten fünf Jahren zu einem „Denkort“ mit Besucherzentrum ausgebaut werden. Dafür investieren Bund und Land je 1,9 Millionen Euro. (taz/epd)