SPAREN BEI DEN KITAS: Rot-grüne Erklärungsnöte
Nach Protesten der Elternvertreter muss Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) verantworten, was Vorgängerin Ingelore Rosenkötter (SPD) entschied
Die Kitas in Bremen sollen offenbar über 900.000 Euro im laufenden Jahr einsparen Bild: dpa
Die grüne Sozialsenatorin Anja Stahmann war gestern in einer schwierigen Rolle: Über das Wochenende ist in der Stadt eine Debatte um Kürzungsvorgaben für den kommunalen Träger "Kita Bremen" entbrannt. Die dazu gehörige Anordnung aus dem Ressort datiert allerdings bereits aus dem Frühjahr - und damals waren noch die SPD-Senatorin Ingelore Rosenkötter und ihr SPD-Staatsrat Joachim Schuster verantwortlich. Jetzt, in der zweiten Legislaturperiode von Rot-Grün, ist unklar, was mit wem verabredet worden war.
Wenn nun in der Auseinandersetzung von einer Kürzungssumme von 910.000 Euro für 2011 die Rede ist, so hatte sich dieses Sparziel auf neun Monate bezogen und nicht - wie es jetzt scheinen könnte - auf die drei am Jahresende. Weder die Sozialdeputation noch der Betriebsausschuss von Kita Bremen aber waren damals informiert worden. Kita Bremen wollte zwar seinerseits die Sozialpolitiker des Parlaments mittels des Betriebsausschusses von Kita Bremen informieren - sagt dessen Leiterin Rosemarie Fein. Die Sozialsenatorin hat das Gremium aber nicht eingeladen.
Hintergrund der Spar-Auflagen seitens der Sozialbehörde sind Kostenvergleiche zwischen den Freien Trägern und der kommunalen Kita Bremen. Danach sind die kommunalen Kitas in den Bereichen Beschaffung, Organisation und Reinigung teurer als private Träger. Vor einem Jahr hatte die Senatorin Rosenkötter eine interne Verwaltungsarbeitsgruppe zum Kostenvergleich eingesetzt. Über Ergebnisse wird jedoch bis heute Stillschweigen bewahrt.
"Wir hätten uns gerne mal angeschaut, was da verglichen worden ist", sagt Kita Bremen-Personalrat Toren Christians. "Wir fordern, dass man uns mal die Unterlagen gibt." Zum Beispiel, so erklärt er, gelten unterschiedliche Tarife. Solche Mehrkosten könnten nicht bei den Ausgaben für Lebensmittel eingespart werden.
Auch die CDU-Sozialpolitikerin Sandra Ahrens hätte gern einmal Unterlagen bekommen, um beurteilen zu können, worum es geht. Carsten Schepper, der Leiter der evangelischen Kindertages-Einrichtungen, wundert sich aus einem anderen Grunde. Bei einer Prüfung der Zuwendungen an die kirchlichen Kitas war vor einem Jahr moniert worden, dass die Kirchen mehr Geld für gutes Essen ausgeben als die 3,60 Euro des Zuwendungsbescheides es erlauben würden - dass sie also "zu teuer" kochen. "Wir kochen nach demselben Konzept wie Kita Bremen", sagt Schepper - im Auftrag der Behörde hatte ein Bremer Institut ein Konzept für gesundes Essens erarbeitet. Die Kirche konnte damals erklären, dass aus den kirchlichen Zuschüssen die Essensversorgung zusätzlich subventioniert wird. Denn, so Schepper: "Mit den 3,60 Euro pro Essen kommt man nicht hin." Lebensmittel und Arbeitskraft müssen davon finanziert werden. Kita Bremen gibt derzeit 4,60 Euro pro Essensportion aus.
Verwundert hat die Kirche auch zur Kenntnis genommen, dass Kita Bremen derzeit 21 Schließungstage im Jahr hat und die Behörde auf einen weiteren dringt, um Geld zu sparen. Das Ortsgesetz erlaubt nur 20 Schließungstage. Die Behörde beruft sich jedoch auf einen Paragrafen, nachdem mit Zustimmung der Elternvertreter die Zahl der Kita-Tage reduziert werden kann.
