„Für den Dauereinsatz bereit“
VORTRAG Margret Wirth sagt, die Bundeswehr-Reform bedeutet mehr militärische Schlagkraft
taz: Frau Wirth, Sie sagen, eine friedliche deutsche Außenpolitik hat es nie gegeben. Aber nach 1945 dauerte es fast 50 Jahre bis zum ersten Auslandseinsatz...
Margaret Wirth: Die BRD war immer für einen Krieg gegen die UdSSR gerüstet und beanspruchte, dass die DDR zur BRD gehört – eine Kriegsansage. Das war nicht friedlich.
Am Montag verkündete Verteidigungsminister de Maizière, im nächsten Jahr die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan auf 4.400 zu reduzieren. Ein gutes Zeichen?
Es heißt nicht, dass die kriegerische Einsätze in solchen Gebieten zurückgefahren werden. Man hat sich nicht eines Besseren besonnen, dagegen sprechen auch die verteidigungspolitischen Richtlinien, die der Minister im Mai erlassen hat.
Wie sehen die aus?
Darin werden ausführlich nationale Interessen Deutschlands benannt, für die Militäreinsätze strategisch nötig sind: etwa die Sicherung von Handelswegen. Das ist der Witz daran, man muss nichts entlarven.
Die Abschaffung der Wehrpflicht, die Schließung von Kasernen – wird Deutschland nicht friedlicher?
Nein. Mit der Umstellung auf eine Berufsarmee ist die Truppe für den Dauereinsatz bereit und jederzeit auf Abruf. Es wird mehr Einsätze geben.
Wie hat sich die Diskussion um Auslandseinsätze verändert?
Die Politik argumentiert nicht mehr, dass sich Deutschland wegen der faschistischen Vergangenheit zurückhalten müsse, sondern begründet Einsätze damit. Eine eigenwillige Interpretation, die mittlerweile auch vertreten wird, um die Zivilklausel an der Bremer Uni abzuschaffen. Interview:
jpb
19 Uhr, Bürgerhaus Weserterrassen
