Bahn II: Wofür der Bund künftig zahlt

BERLIN taz ■ Die Bahn und der Staat haben sich erstmals auf eine vertragliche Grundlage darüber geeinigt, wie viel Geld das Unternehmen jährlich für den Erhalt des Schienennetzes bekommt und was es dafür leisten muss. Staatliche Zahlungen von bis zu jährlich 2,5 Milliarden Euro haben somit – nach jahrelangem Hickhack – erstmals eine vertragliche Grundlage bekommen. Das berichteten Bahn- und Ministeriumskreise am Dienstag übereinstimmend. Das Vertragswerk, das laut dem letzten bekannt gewordenen Entwurf auf 15 Jahre angelegt ist, stellt jährliche Zahlungen für Erhalt und Modernisierung des deutschen Schienennetzes sicher. Soweit bekannt, bleibt die Höhe der Zahlungen gleich.