Italiens Lega Nord und ihr Rassismus von oben

Humor à la Ku-Klux-Klan

KOMMENTAR VON MICHAEL BRAUN

Bloß ein "humoristischer Einfall" der Stadtpolizei sei es gewesen, eine Aktion gegen örtliche Ausländer "White Christmas" zu nennen, erklärte der Bürgermeister im norditalienischen Coccaglio. In Reihen der Lega Nord ist dieser Ku-Klux-Klan-Humor ganz normal. Parteichef Umberto Bossi etwa findet nichts dabei, Schwarze "Bingo Bongos" zu nennen. Und Giancarlo Gentilini, einst Bürgermeister in Treviso, stieg zum Helden der Lega auf, als er den witzigen Einfall hatte, man könne Immigranten ja als Hasen verkleiden, um italienische Jäger an ihnen üben zu lassen.

So sind Rassisten und Populisten überall. Aber in Silvio Berlusconis Italien dürfen sie mitregieren und mit Roberto Maroni auch gleich den Innenminister stellen. Das hat für die im Land lebenden Ausländer spürbare Folgen, denn in Rom werden jene Gesetze gemacht, die den Kommunalpolitikern der Lega als Grundlage für ihre fremdenfeindlichen Aktivitäten dienen. Von Schikanen gegen Kebab-Buden über feuerpolizeilich begründete Verbote von Moscheen bis hin zur jetzt organisierten kommunalen Rasterfahndung nach "Illegalen".

Der Rassismus von oben hat auch Folgen für die demokratische Kultur des Landes. Außer den "üblichen Verdächtigen" - den Linken, den Gewerkschaften, der Caritas - regt sich in Italien kaum noch jemand auf, wenn die Lega wieder ein Beispiel ihres aggressiven Rassismus liefert. Von einem öffentlichen Aufschrei ist da keine Spur, erst recht nicht von einer politischen Ächtung der Lega Nord - von einer Ausgrenzung aus dem Kreis jener Parteien, mit denen Demokraten sich einlassen. Und so sieht auch der jüngste Skandal um die sogenannte Säuberungsaktion am Ende bloß wieder die Lega Nord als Gewinner. Sie kann sich darüber freuen, die Grenzen dessen, was rassistisch so geht, ganz offiziell und von oben wieder ein kleines Stück verschoben zu haben.