KOMMENTAR VON BERNWARD JANZING
Der Anteil der Umweltsteuern am gesamten Steueraufkommen sinkt seit Jahren. Man muss kein Ökofundi sein, um zu erkennen, dass diese Entwicklung nicht gut sein kann.
Ein Blick zurück in die Zeiten eines Adam Smith. Von den Produktionsfaktoren Arbeitskraft, Kapital und Natur - Letzterer auch als Boden bezeichnet - war die Natur scheinbar unbegrenzt verfügbar. Kapital und Arbeitskraft hingegen waren knapp. Also besteuerte man Arbeitskraft und Kapital. Das war ökonomisch angemessen.
Doch längst haben sich die Relationen verschoben. Heute ist die Natur die limitierende Ressource unseres Wirtschaftens: Landfläche, Wasser, Luft, Rohstoffe - alles ist knapp. Arbeitskraft und Kapital hingegen sind ausreichend vorhanden.
Das Steuersystem jedoch - historisch gewachsen und unendlich träge - ignoriert den Wandel bisher. Der Staat besteuert noch heute vor allem die Arbeit, als wolle er sie eindämmen. Und er belässt den Umweltverbrauch billig, als habe er noch eine zweite Erde in der Hinterhand. Ein mageres Zehntel der gesamten Steuereinnahmen stammt aktuell aus Umweltsteuern. Das ist kaum mehr als Symbolik.
Bei Millionen von Arbeitslosen einerseits und dramatisch zunehmenden Umweltschäden andererseits widerspricht solche Steuersystematik jeder ökonomischen Logik. In der Sprache der Volkswirtschaft: Der Staat provoziert eine unglaubliche Fehlallokation von Ressourcen.
Nach der Bundestagswahl werden in jedem Fall Steuererhöhungen nötig sein, auch das ist nicht mehr als eine Frage der Logik. Wenn die kommende Regierung klug ist, holt sie sich das Geld über Umweltsteuern herein: über eine CO2-Steuer, eine Steuer auf atomare Brennelemente und eine auf Flächenverbrauch. Wenn sie unklug ist, erhöht sie andere Steuern.
Am Münchner Hauptbahnhof gibt es eine Schule, die keine Schule ist, die kein Geld vom Land bekommt – und die mit Jugendlichen lernt, die kein Recht auf Bildung haben.von FELIX MÜLLER

... nicht mehr Hartz IV, so will es Ministerin von der Leyen. Der neue Name soll "von unten" kommen. taz.de macht schon mal ein paar Vorschläge.

Wie jetzt, mit 17 schon alles erreicht? Milliarden gemacht, Romane geschrieben und die Charts geknackt? Auf wen wir wirklich neidisch sind.

Ein Jahr Obama: Nicht nur die Weltpolitik ist seine Bühne. Jetzt gibt es tatsächlich ein Obama-Musical.

Wär doch schade, wir hätten sie nicht notiert...


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Leserkommentare (2)
02.07.2009, 09:43 | karla:
Recht hat er.
02.07.2009, 07:05 | vic:
Als Schlüsselwort dieser schon sehr alten Fehlentwicklung steht für mich das Wor...