Asylbewerber-Lager Blankenburg soll schließen

FLÜCHTLINGE Die Einrichtung bei Oldenburg fällt voraussichtlich Sparmaßnahmen zum Opfer

Das Land Niedersachsen will die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAAB) in Oldenburg-Blankenburg aufgeben. Derzeit werde eine Schließung der Einrichtung zum 30. Juni 2011 geprüft, bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag: „Die Schließung ist sehr wahrscheinlich.“ Hintergrund sei der Sparzwang in der niedersächsischen Verwaltung. Auf dem ehemaligen Klostergelände bei Oldenburg warten derzeit 570 Flüchtlinge auf eine Entscheidung ihres Asylverfahrens. Die Grünen begrüßten die Pläne.

Wird die ZAAB geschlossen, müssten die Bewohner auf die verbleibenden Einrichtungen in Bramsche bei Osnabrück und Braunschweig verteilt werden. Für einen Teil der Flüchtlinge müssten die Kommunen Unterkünfte bereitstellen. Ein weiterer Teil könne nach Abschluss des Asylverfahrens abgeschoben werden. Sollte das Kabinett Ende Mai die Schließung endgültig besiegeln, kämen keine weiteren Flüchtlinge mehr nach Blankenburg.

In den vergangenen Jahren war die Einrichtung immer wieder durch Proteste und Streiks der Flüchtlinge für bessere Lebensbedingungen in die Schlagzeilen geraten. Zeitweilig gab es auf dem Gelände keine Müllabfuhr, weil sich die Bewohner weigerten zwangsweise Ein-Euro-Jobs anzunehmen.

Die ZAAB wurde im Jahr 1991 als Aufnahmeeinrichtung des Landes gegründet. Als nach weitreichenden Einschränkungen im Asylrecht weniger Flüchtlinge kamen, wurden Teile der Einrichtung zur „Ausreiseunterkunft“ erklärt.  (epd)