Umwelt- und Energiepolitik der Union: Atomkraft wird Wahlkampfthema

Die Union will die Laufzeiten von Kernkraftwerken zum Wahlkampfthema machen. Die Hälfte der Deutschen hält das nicht für geeignet, um die Energiepreise zu drosseln.

Wird wohl im Wahlkampf 2009 debattiert werden: Energie aus Atomkraft. Bild: dpa

BERLIN rtr/ap/taz Die Union will für die Wahl des nächsten Bundestages die weitere Nutzung der Atomkraft zum Thema machen. Keine Partei könne es sich angesichts der Klimaveränderungen, der Abhängigkeit vom Öl und steigender Preise leisten, bei der Energiepolitik eine ideologische Position einzunehmen, "auch nicht die Grünen und auch nicht die SPD", sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen am Dienstag. Die Atomenergie sei mit Hinblick auf stabile Preise, Klimaverträglichkeit und Sicherheit auf absehbare Zeit unverzichtbar.

Am Vortag hatte die CDU in einem Grundsatzpapier zur Umwelt- und Energiepolitik beschlossen, die Atomreaktoren, anders als nach dem rot-grünen Ausstiegsbeschluss vorgesehen über 2020 hinaus am Netz zu lassen. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Laurenz Meyer forderte in der Bild-Zeitung, mit den Gewinnen aus längeren Laufzeiten günstigere Stromtarife für private Haushalte zu finanzieren.

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ulrich Kelber wies die Unionsvorschläge zurück. "Die CDU/CSU verkommt zu einer Atomsekte", sagte er. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Emnid-Umfrage sehen 52 Prozent der Deutschen im Ausbau der Atomenergie kein geeignetes Mittel, um den steigenden Energiepreisen zu begegnen. Dagegen würden 42 Prozent einen solchen Schritt begrüßen.

Den unionsinternen Streit über die Pendlerpauschale und weitere Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise will die CDU/CSU-Fraktion jetzt in geordnetere Bahnen lenken. Fraktionschef Volker Kauder und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer würden bis September zusammen mit externen Experten Vorschläge erarbeiten, sagte Röttgen. Dabei soll auch das Für und Wider zu der von der CSU geforderten Rückkehr zur vollen Pendlerpauschale thematisiert werden.

Sechs junge CSU-Parlamentarier um den Abgeordneten Andreas Scheuer hatten vor wenigen Tagen in einem Brief an Kauder die Wiedereinführung der Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an, eine Autobahnvignette und weitere Maßnahmen gefordert. Über den Brief sei in der Fraktion weder eine Abstimmung noch eine Beratung vorgesehen, sagte Röttgen. RAB

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[Bernd Kriebel]

Die Dinosaurier der Energiewirtschaft schlagen zurück!

Da ist sie wieder die Forderung nach Laufzeitverlängerung und Kraftwerksneubauten.Seit 1977 geht die Energiewirtschaft regelmäßig mit dem Drohszenario an die Öffentlichkeit, dass ohne neue Atom- und Kohlekraftwerke in Deutschland die Lichter ausgehen. Dabei verstehen sie es die Politik als Aufsichtsräte oder Vorstände vor ihren Karren zu spannen. Die Verteilung von kostenlosen Co2 Zertifikaten an Unternehmen kann man als Aufforderung zur unbegrenzten Umweltverschmutzung sehen. Wie im Mittelalter dienen die Zertifikate als Ablassbrief und sprechen die Energiewirtschaft von jeglicher Verantwortlichkeit frei. Die Energiekonzerne gehen längst davon aus, dass in Deutschland der Strombedarf nicht weiter steigt, sondern aufgrund von sinkenden Bevölkerungszahlen und neuer Technologien zurückgeht. In einem globalen Markt geht es auch nicht mehr um den Energiebedarf Deutschlands, sondern um den Energiehandel in Europa. Hier werden Monopole geschaffen und der Wettbewerb verhindert. Statt zu erkennen, dass die Energie der Zukunft dezentral, in kleinen Netzwerken beim Verbraucher erzeugt werden muss, manifestiert man eine Technologie des vorigen Jahrhunderts und verspielt den Technologiestandort der Zukunft. Wenn die Politik sich nur als verlängerter Arm der Energiekonzerne sieht und diese ihre Verantwortung nur in einem maßlosen Streben nach Gewinn sehen, muss der Bürger handeln. Um die Bevölkerung in den belasteten Regionen bei den zu erwartenden Gesundheitsschäden unbürokratisch finanziell zu entschädigen, sollten die Kraftwerksbetreiber Rücklagen bilden. Dabei sollte, so wie im amerikanischen Rechtssystem, eine Umkehrung der Beweislast gelten. Ein Beispiel könnte hier die US Tabakindustrie sein. Wer globale Gewinne machen will und ohne Rücksicht auf die Menschen und die Umwelt handelt, muss auch global haften.

[Miriam]

Kernenergie ist zwar eine schöne Sache, allerdings nur bis zur Erschöpfung der Brennstäbe. Asse wird wohl ein Loch ohne Boden, da werden auf das Volk noch einige Kosten zukommen. Leider wird die Wiederaufbereitung alter Brennstäbe nicht mehr erlaubt, neue, ressourcenschonendere und weniger Abfall produzierende Technologien wie die HTR oder Brüter-Technologie wurden sträflich vernachlässigt, bzw. halbherzig zu Ende verfolgt. Hier ist ein Ansatz zu sehen. Ich denke, dass der Strombedarf im Grundlastbereich zukünftig fast ausschließlich mit Kernenergie gedeckt werden sollte und durch ein integriertes transeuropäisches (unter Einbeziehung von Skandinavien) Stromnetz Speicherkapazitäten für die Wind/ und Solar -energie geschaffen werden sollten. Die Kohle wird dann einen höheren Stellenwert zur Treibstoffdeckung und Rohstoffherstellung bekommen (SynFuel).

[uthome]

Mal wieder auf Kosten der kommenden Generationen!

Das Wiederaufleben der Kernenergie zeigt den Weg der CDU/CSU zu einer Rentnerdemokratie die, die begrenzten Ressourcen zu Lasten der folgenden Generationen ausbeutet ohne eine klare Kosten-Nutzenanalyse durchzuführen. Bis Heute ist nicht bekannt wo denn letztendlich die abgebrannten Brennstäbe sicher ohne Gefährdung der Umwelt und damit des Menschen gelagert werden können, Testlager ASSE läßt grüßen, hier haben alle Verantwortlichen versagt und eine langfristige Gefährdung des Trinkwassers durch radioaktive Stoffe kann langfristig nicht mehr ausgeschlossen werden. "Egal, laßt es die Enkel bezahlen, wir wollen heute leben" das scheint die neue Devise der CDU/CSU zu sein, ob Haushaltspolitik, Energiepolitik oder der Erhalt der sozialen Marktwirtschaft alles läuft heute auf "wir leben jetzt, was kümmern uns die Enkel" heraus. Es kommt mir so vor wie ein Hausbesitzer der sagt ich habe noch ca, 10 Jahre zu leben, warum soll ich eine moderne Heizung einbauen die dann meine Kinder nutzen, da fahr ich lieber noch 8 x in Urlaub und hab mehr davon, das bischen Gift mehr in der Atmosphäre ist mir doch egal, die Folgen werd ich nicht mehr erleben. Solange die großen Energieunternehmen immer noch massenhaft Dividenden an die Aktionäre zahlen anstelle das sie ihre Netze modernisieren und die kontinuierliche Einspeisung von Windenergie aus dem Norden oder Solarenergie aus dem Süden ermöglichen kann die regenerative Energie nicht effizient eingespeist werden. Allein aus diesem Grunde wirkt der Kosten- Nutzungseffekt der Wind- und Solarenergie schon negativ.

[Martin]

Dumm nur dass Atomkraft die teuerste aller Energiequellen ist. Rückbau und (End-)Lagerung eben nicht vergessen, ein nichtvorhandenes Endlager ist wohl noch teurer ...

Fürs CO2 ist jede Form der Energieverbrauchs relevant und beim Gesamtverbrauch - also inkl. Heizung, Verkehr etc. - hat die Atomkraft nur einen Anteil von wenigen Prozent.

Fürs Klima hätte sie somit nur dann eine relevante Bedeutung, wenn man zig neue AKWs bauen würde. Welche Gemeinde will eines? Wer hat ein Endlager? Und woher kommt das Uran, das noch früher erschöpft sein wird als Erdöl? Wieso dann AKWs, um weg vom Öl zu kommen?

Und wer will behaupten, dass Unfälle, Anschläge und andere Risiken weniger schlimm wären als der Klimawandel?

[Bernd Kriebel]

Die Dinosaurier der Energiewirtschaft schlagen zurück!

Da ist sie wieder die Forderung nach Laufzeitverlängerung und Kraftwerksneubauten.Seit 1977 geht die Energiewirtschaft regelmäßig mit dem Drohszenario an die Öffentlichkeit, dass ohne neue Atom- und Kohlekraftwerke in Deutschland die Lichter ausgehen. Dabei verstehen sie es die Politik als Aufsichtsräte oder Vorstände vor ihren Karren zu spannen. Die Verteilung von kostenlosen Co2 Zertifikaten an Unternehmen kann man als Aufforderung zur unbegrenzten Umweltverschmutzung sehen. Wie im Mittelalter dienen die Zertifikate als Ablassbrief und sprechen die Energiewirtschaft von jeglicher Verantwortlichkeit frei. Die Energiekonzerne gehen längst davon aus, dass in Deutschland der Strombedarf nicht weiter steigt, sondern aufgrund von sinkenden Bevölkerungszahlen und neuer Technologien zurückgeht. In einem globalen Markt geht es auch nicht mehr um den Energiebedarf Deutschlands, sondern um den Energiehandel in Europa. Hier werden Monopole geschaffen und der Wettbewerb verhindert. Statt zu erkennen, dass die Energie der Zukunft dezentral, in kleinen Netzwerken beim Verbraucher erzeugt werden muss, manifestiert man eine Technologie des vorigen Jahrhunderts und verspielt den Technologiestandort der Zukunft. Wenn die Politik sich nur als verlängerter Arm der Energiekonzerne sieht und diese ihre Verantwortung nur in einem maßlosen Streben nach Gewinn sehen, muss der Bürger handeln. Um die Bevölkerung in den belasteten Regionen bei den zu erwartenden Gesundheitsschäden unbürokratisch finanziell zu entschädigen, sollten die Kraftwerksbetreiber Rücklagen bilden. Dabei sollte, so wie im amerikanischen Rechtssystem, eine Umkehrung der Beweislast gelten. Ein Beispiel könnte hier die US Tabakindustrie sein. Wer globale Gewinne machen will und ohne Rücksicht auf die Menschen und die Umwelt handelt, muss auch global haften.

[Miriam]

Kernenergie ist zwar eine schöne Sache, allerdings nur bis zur Erschöpfung der Brennstäbe. Asse wird wohl ein Loch ohne Boden, da werden auf das Volk noch einige Kosten zukommen. Leider wird die Wiederaufbereitung alter Brennstäbe nicht mehr erlaubt, neue, ressourcenschonendere und weniger Abfall produzierende Technologien wie die HTR oder Brüter-Technologie wurden sträflich vernachlässigt, bzw. halbherzig zu Ende verfolgt. Hier ist ein Ansatz zu sehen. Ich denke, dass der Strombedarf im Grundlastbereich zukünftig fast ausschließlich mit Kernenergie gedeckt werden sollte und durch ein integriertes transeuropäisches (unter Einbeziehung von Skandinavien) Stromnetz Speicherkapazitäten für die Wind/ und Solar -energie geschaffen werden sollten. Die Kohle wird dann einen höheren Stellenwert zur Treibstoffdeckung und Rohstoffherstellung bekommen (SynFuel).

[uthome]

Mal wieder auf Kosten der kommenden Generationen!

Das Wiederaufleben der Kernenergie zeigt den Weg der CDU/CSU zu einer Rentnerdemokratie die, die begrenzten Ressourcen zu Lasten der folgenden Generationen ausbeutet ohne eine klare Kosten-Nutzenanalyse durchzuführen. Bis Heute ist nicht bekannt wo denn letztendlich die abgebrannten Brennstäbe sicher ohne Gefährdung der Umwelt und damit des Menschen gelagert werden können, Testlager ASSE läßt grüßen, hier haben alle Verantwortlichen versagt und eine langfristige Gefährdung des Trinkwassers durch radioaktive Stoffe kann langfristig nicht mehr ausgeschlossen werden. "Egal, laßt es die Enkel bezahlen, wir wollen heute leben" das scheint die neue Devise der CDU/CSU zu sein, ob Haushaltspolitik, Energiepolitik oder der Erhalt der sozialen Marktwirtschaft alles läuft heute auf "wir leben jetzt, was kümmern uns die Enkel" heraus. Es kommt mir so vor wie ein Hausbesitzer der sagt ich habe noch ca, 10 Jahre zu leben, warum soll ich eine moderne Heizung einbauen die dann meine Kinder nutzen, da fahr ich lieber noch 8 x in Urlaub und hab mehr davon, das bischen Gift mehr in der Atmosphäre ist mir doch egal, die Folgen werd ich nicht mehr erleben. Solange die großen Energieunternehmen immer noch massenhaft Dividenden an die Aktionäre zahlen anstelle das sie ihre Netze modernisieren und die kontinuierliche Einspeisung von Windenergie aus dem Norden oder Solarenergie aus dem Süden ermöglichen kann die regenerative Energie nicht effizient eingespeist werden. Allein aus diesem Grunde wirkt der Kosten- Nutzungseffekt der Wind- und Solarenergie schon negativ.

[Martin]

Dumm nur dass Atomkraft die teuerste aller Energiequellen ist. Rückbau und (End-)Lagerung eben nicht vergessen, ein nichtvorhandenes Endlager ist wohl noch teurer ...

Fürs CO2 ist jede Form der Energieverbrauchs relevant und beim Gesamtverbrauch - also inkl. Heizung, Verkehr etc. - hat die Atomkraft nur einen Anteil von wenigen Prozent.

Fürs Klima hätte sie somit nur dann eine relevante Bedeutung, wenn man zig neue AKWs bauen würde. Welche Gemeinde will eines? Wer hat ein Endlager? Und woher kommt das Uran, das noch früher erschöpft sein wird als Erdöl? Wieso dann AKWs, um weg vom Öl zu kommen?

Und wer will behaupten, dass Unfälle, Anschläge und andere Risiken weniger schlimm wären als der Klimawandel?

[Bernd Kriebel]

Die Dinosaurier der Energiewirtschaft schlagen zurück!

Da ist sie wieder die Forderung nach Laufzeitverlängerung und Kraftwerksneubauten.Seit 1977 geht die Energiewirtschaft regelmäßig mit dem Drohszenario an die Öffentlichkeit, dass ohne neue Atom- und Kohlekraftwerke in Deutschland die Lichter ausgehen. Dabei verstehen sie es die Politik als Aufsichtsräte oder Vorstände vor ihren Karren zu spannen. Die Verteilung von kostenlosen Co2 Zertifikaten an Unternehmen kann man als Aufforderung zur unbegrenzten Umweltverschmutzung sehen. Wie im Mittelalter dienen die Zertifikate als Ablassbrief und sprechen die Energiewirtschaft von jeglicher Verantwortlichkeit frei. Die Energiekonzerne gehen längst davon aus, dass in Deutschland der Strombedarf nicht weiter steigt, sondern aufgrund von sinkenden Bevölkerungszahlen und neuer Technologien zurückgeht. In einem globalen Markt geht es auch nicht mehr um den Energiebedarf Deutschlands, sondern um den Energiehandel in Europa. Hier werden Monopole geschaffen und der Wettbewerb verhindert. Statt zu erkennen, dass die Energie der Zukunft dezentral, in kleinen Netzwerken beim Verbraucher erzeugt werden muss, manifestiert man eine Technologie des vorigen Jahrhunderts und verspielt den Technologiestandort der Zukunft. Wenn die Politik sich nur als verlängerter Arm der Energiekonzerne sieht und diese ihre Verantwortung nur in einem maßlosen Streben nach Gewinn sehen, muss der Bürger handeln. Um die Bevölkerung in den belasteten Regionen bei den zu erwartenden Gesundheitsschäden unbürokratisch finanziell zu entschädigen, sollten die Kraftwerksbetreiber Rücklagen bilden. Dabei sollte, so wie im amerikanischen Rechtssystem, eine Umkehrung der Beweislast gelten. Ein Beispiel könnte hier die US Tabakindustrie sein. Wer globale Gewinne machen will und ohne Rücksicht auf die Menschen und die Umwelt handelt, muss auch global haften.

[Miriam]

Kernenergie ist zwar eine schöne Sache, allerdings nur bis zur Erschöpfung der Brennstäbe. Asse wird wohl ein Loch ohne Boden, da werden auf das Volk noch einige Kosten zukommen. Leider wird die Wiederaufbereitung alter Brennstäbe nicht mehr erlaubt, neue, ressourcenschonendere und weniger Abfall produzierende Technologien wie die HTR oder Brüter-Technologie wurden sträflich vernachlässigt, bzw. halbherzig zu Ende verfolgt. Hier ist ein Ansatz zu sehen. Ich denke, dass der Strombedarf im Grundlastbereich zukünftig fast ausschließlich mit Kernenergie gedeckt werden sollte und durch ein integriertes transeuropäisches (unter Einbeziehung von Skandinavien) Stromnetz Speicherkapazitäten für die Wind/ und Solar -energie geschaffen werden sollten. Die Kohle wird dann einen höheren Stellenwert zur Treibstoffdeckung und Rohstoffherstellung bekommen (SynFuel).

[uthome]

Mal wieder auf Kosten der kommenden Generationen!

Das Wiederaufleben der Kernenergie zeigt den Weg der CDU/CSU zu einer Rentnerdemokratie die, die begrenzten Ressourcen zu Lasten der folgenden Generationen ausbeutet ohne eine klare Kosten-Nutzenanalyse durchzuführen. Bis Heute ist nicht bekannt wo denn letztendlich die abgebrannten Brennstäbe sicher ohne Gefährdung der Umwelt und damit des Menschen gelagert werden können, Testlager ASSE läßt grüßen, hier haben alle Verantwortlichen versagt und eine langfristige Gefährdung des Trinkwassers durch radioaktive Stoffe kann langfristig nicht mehr ausgeschlossen werden. "Egal, laßt es die Enkel bezahlen, wir wollen heute leben" das scheint die neue Devise der CDU/CSU zu sein, ob Haushaltspolitik, Energiepolitik oder der Erhalt der sozialen Marktwirtschaft alles läuft heute auf "wir leben jetzt, was kümmern uns die Enkel" heraus. Es kommt mir so vor wie ein Hausbesitzer der sagt ich habe noch ca, 10 Jahre zu leben, warum soll ich eine moderne Heizung einbauen die dann meine Kinder nutzen, da fahr ich lieber noch 8 x in Urlaub und hab mehr davon, das bischen Gift mehr in der Atmosphäre ist mir doch egal, die Folgen werd ich nicht mehr erleben. Solange die großen Energieunternehmen immer noch massenhaft Dividenden an die Aktionäre zahlen anstelle das sie ihre Netze modernisieren und die kontinuierliche Einspeisung von Windenergie aus dem Norden oder Solarenergie aus dem Süden ermöglichen kann die regenerative Energie nicht effizient eingespeist werden. Allein aus diesem Grunde wirkt der Kosten- Nutzungseffekt der Wind- und Solarenergie schon negativ.

[Martin]

Dumm nur dass Atomkraft die teuerste aller Energiequellen ist. Rückbau und (End-)Lagerung eben nicht vergessen, ein nichtvorhandenes Endlager ist wohl noch teurer ...

Fürs CO2 ist jede Form der Energieverbrauchs relevant und beim Gesamtverbrauch - also inkl. Heizung, Verkehr etc. - hat die Atomkraft nur einen Anteil von wenigen Prozent.

Fürs Klima hätte sie somit nur dann eine relevante Bedeutung, wenn man zig neue AKWs bauen würde. Welche Gemeinde will eines? Wer hat ein Endlager? Und woher kommt das Uran, das noch früher erschöpft sein wird als Erdöl? Wieso dann AKWs, um weg vom Öl zu kommen?

Und wer will behaupten, dass Unfälle, Anschläge und andere Risiken weniger schlimm wären als der Klimawandel?