Landtagsabgeordnete bleibt standhaft: Metzger behält ihr Mandat
Vier Stunden lang probierte die Fraktion, sie umzustimmen. Ohne Erfolg: Dissidentin Dagmar Metzger bleibt für die SPD im hessischen Landtag.
Vor zwei Wochen noch völlig unbekannt: Dagmar Metzger im Blitzlichtgewitter. Bild: dpa
WIESBADEN taz Dissidentin Dagmar Metzger legt ihr Landtagsmandat nicht nieder und weigert sich "aus Gewissensgründen" weiter standhaft, die sozialdemokratische Partei- und Landtagsfraktionsvorsitzende Andrea Ypsilanti, 50, mit zur Ministerpräsidentin zu wählen, falls dazu auch die Stimmen der Linken gebraucht werden. Ihr Haltung sei "von der Verfassung geschützt", sagte Metzger. Sie habe lange "alles abgewogen".
Vier Stunden lang hätten alle 41 Abgeordneten der Fraktion versucht, die "ehrlichste Frau Deutschlands" (Bild) umzustimmen oder zu einem Mandatsverzicht zu bewegen, berichtet Ypsilanti in einer Sitzungspause am frühen Nachmittag. "Alles vergeblich!" Sie werde deshalb am 5. April nicht mehr für das Amt der Ministerpräsidentin kandidieren, so Ypsilanti weiter: "Ich kann nicht für eine Mehrheit garantieren."
Danach tagte die Fraktion weiter. Sachanträge sollten erarbeitet und dann im Landtag zur Abstimmung eingebracht werden. Dafür nimmt die SPD im Landtag gerne "alle Stimmen an, die wir kriegen können", so Ypsilanti. Ergo auch die der Linken. Die Partei habe jetzt im Bund, aber auch in Hessen "in einem Prozess" zu klären, wie sie es zukünftig mit der Linken halte. Sollte danach eine grundsätzliche Entscheidung für eine Zusammenarbeit fallen, müsse sich auch "Frau Metzger" noch einmal neu ausrichten, so die Hoffnung von Ypsilanti. "On the long run" würden dann die Karten neu gemischt; auch im Hessischen Landtag.
Kurz vor der für 11 Uhr anberaumten Fraktionssitzung hatten sich Dagmar Metzger und ihr Schwager und Bodyguard Michael Metzger mit sanfter Gewalt einen Weg durch die Phalanx von Kamerateams und Journalisten gebahnt. Starr blickte Dagmar Metzger geradeaus und sagte kein Wort.
Dass die rein sozialdemokratische Familie Metzger mit politischem Einfluss über die Kommunalpolitik hinaus "wie ein Mann hinter der Entscheidung von Dagmar steht", versicherte ihr Schwager Michael Metzger gegenüber der taz. Allerdings habe die Familie "schon ruhigere Tage verlebt." Tausende von Mails mit Solidaritätsbekundungen habe Dagmar Metzger inzwischen erhalten, berichtet der 38 Jahre alte Journalist. Auch der Vorsitzende der Darmstädter SPD, Wolfgang Glenz, und der amtierende Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) stärkten Metzger den Rücken. Glenz forderte sie explizit auf, dem Duck nicht nachzugeben und ihr Mandat zu behalten.
Im Zusammenhang mit diesem Druck, der von der Parteiführung und der Landtagsfraktion auf die Landtagsabgeordnete Metzger ausgeübt wurde, sprach der aus dem Landtag ausscheidende Abgeordnete Bernd Riege gar von "Stasi-Methoden". Michael Metzger hält das für "überzogene Kritik". Er legt großen Wert auf die Feststellung, dass sich Dagmar Metzger ausschließlich gegen die Zusammenarbeit ihrer Partei mit der Linken gewandt habe "aus grundsätzlichen politischen Erwägungen" heraus und wegen des gegenteiligen Wahlversprechens. Dass sie aber ansonsten "alles" mittrage: Die komplette Programmatik sowieso, aber auch alle Personalentscheidungen. Tatsächlich hat Dagmar Metzger schon am Samstag auf der Fraktionssitzung in Frankfurt in geheimer Abstimmung Andrea Ypsilanti mit das Vertrauen ausgesprochen.
Gerüchte, wonach Metzger, die als Justiziarin einer Sparkasse in Darmstadt im Aufsichtsrat eines regionalen Energieversorgers sitzt, ihre Counterstrategie mit dem Ypsilanti-Kritiker Wolfgang Clement (RWE) abgestimmt habe, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft, wies Michael Metzger zurück. Seine Schwägerin stehe ganz im Gegensatz zu Clement zu der von Ypsilanti und Hermann Scheer propagierten Energiewende für Hessen inklusive Atomausstieg.
Rückendeckung bekam Dagmar Metzger aus der Führungsriege der SPD: Bundestagsfraktionschef Peter Struck begrüßte ihre Entscheidung, das Mandat nicht niederzulegen. Es sei richtig, dass Parlamentarier ihrem Gewissen folgten, sagte Struck. Niemand könne ein SPD-Mitglied aus der Fraktion ausschließen, wenn es eine andere Ansicht vertrete.
Leser*innenkommentare
Henrik Paulitz
Gast
Die Täuschung und der Wortbruch sind in der Politik an der Tagesordnung. Die meisten Medien loben regelmäßig den Wortbruch nach Wahlen, wenn es darum geht, entgegen den Wahlkampf-Versprechungen die Interessen der Wirtschaft zu bedienen. Andrea Ypsilanti und die hessische SPD wollten andere Interessen bedienen, sie wollten gegen den Willen von RWE und E.On eine echte Energiewende durchsetzen. Daher ist der Wille, inhaltliche Wahlversprechen umzusetzen, plötzlich nichts als ein Wortbruch. Ist doch logisch. Die deutsche Politik wird maßgeblich bestimmt durch "Medienmacht und Medienmanipulation".
Elmar Dederich
Gast
Ich ziehe vor Frau Metzger meinen Hut. Es werden noch stürmische Tage auf sie zukommen und man kann nur hoffen, dass sie standhaft bleibt.
Hinsichtlich des weiteren Vorgehens bleiben eigentlich nur Neuwahlen.
Uwe Heinemann
Gast
Gratulation, Frau Metzger und Hut ab vor Ihnen!
Es gehört nicht nur Mut dazu, sich konsequent zu entscheiden, sondern auch eine harte Wegstrecke mit Spießrutenlauf liegt noch vor Ihnen. Bleiben Sie Ihrer Einstellung zur Ehrlickkeit und Zuverlässigkeit treu. Es wird sich langfristig für Sie auch positiv darstellen.
Das Land braucht Menschen wie Sie, die zu Ihrem Wort stehen und weniger "Mitläufer und Umfaller".
Danke
Carlos Palos Huber
Gast
Hut ab vor dieser Frau von Ihr können so einige Sprechblasenrethoriker in den sogenannten Volksparteien etwas lernen.Ehrlich währt am längsten diesen Satz sollten sich einige Genossen hinter die Ohren schreiben dann wird auch das Wahlvolk aufhorchen und ihre Stimmen wieder vermehrt abgeben.
David Lonsdale
Gast
Frau Metzger hat (wie Frau Ypsilanti) nicht ein, sondern mehrere Wahlversprechen abgegeben. Eines lautete: "nicht mit den Linken!". Das zweite war: "Koch ablösen". An das erste hat sie sich nun gehalten. An das zweite nicht. Und das wiegt in meinen Augen schwerer.
Schall und Rauch
Gast
Natürlich liegt der Gedanke nahe, dass Frau Metzger einen Interessen- bzw. Rollenkonflikt durchzustehen hat. Einen Gewissenskonflikt anzunehmen wäre meines Erachtens zu hoch angesetzt. Da sie sich gegen die Möglichkeit der SPD, in die politisch-gestalterische Arena zurückzukehren, entschieden hat, stellt sich die Frage, ob die SPD die richtige Partei für sie ist. Am Formalismus ihrer Entscheidung (Gewissensfreiheit) dagegen gibt es natürlich nichts auszusetzen.
hannelore schulz
Gast
Ich möchte Frau Metzger gratulieren. Endlich ein(e) Politiker(in), die zu ihrem Wort steht. Es ist schon unmoralisch wie die meisten Politiker in kurzer Zeit vergessen was sie dem Wähler versprochen haben. Ich denke die Politiker haben immer noch nicht begriffen, wie unglaubwürdig sie sind.
MfG
Hannelore Schulz
Carsten Schütz
Gast
Da bleibt nur eins: Fraktionsausschluss!
Rita Spahn
Gast
Ich finde Frau Metzger hat einen Orden verdient. Solche Leute die noch ein Rückgrat haben, gehören in den Bundestag.Das ist doch das letzte was hier gelaufen ist, wenn die gewählten Personen das tun was versprochen wurde, werden sie gemobbt. Da predigen sie Werteverfall !!!!! Oder wundern sich wenn keiner mehr zur Wahl geht, warum auch. Es gilt nur noch Macht, Macht, Macht. Die CDU hat ca. 3500 Stimmen mehr, Frau Y will das einfach nicht zur Kenntnis nehmen, sie tut so als hätten sie alle Hessen gewählt.Ich wünsche Frau Metzger viel Kraft und daß sie weiter macht. Solche Charakter werden gebraucht.
Ihr NameSchäfer
Gast
Hochachtung
Sehr geehrte Frau Metzger,
gäbe es nur mehr Politiker und Politikerinnen, die sich auch in solchen Situationen auf ihren Wählerauftrag besinnen und auf das, was Demokratie ausmacht. Bleiben Sie bei Ihren Überzeugungen. Vielleicht nehmen sich auch mal andere Politiker ein Beispiel an Ihnen. Dann merken sie was der Wähler wirklich will. Nämlich Ehrlichkeit, Überzeugung und keine hohlen Wahlkapfsprüche.
Weiter so!
Henrik Paulitz
Gast
Die Täuschung und der Wortbruch sind in der Politik an der Tagesordnung. Die meisten Medien loben regelmäßig den Wortbruch nach Wahlen, wenn es darum geht, entgegen den Wahlkampf-Versprechungen die Interessen der Wirtschaft zu bedienen. Andrea Ypsilanti und die hessische SPD wollten andere Interessen bedienen, sie wollten gegen den Willen von RWE und E.On eine echte Energiewende durchsetzen. Daher ist der Wille, inhaltliche Wahlversprechen umzusetzen, plötzlich nichts als ein Wortbruch. Ist doch logisch. Die deutsche Politik wird maßgeblich bestimmt durch "Medienmacht und Medienmanipulation".
Elmar Dederich
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Ich ziehe vor Frau Metzger meinen Hut. Es werden noch stürmische Tage auf sie zukommen und man kann nur hoffen, dass sie standhaft bleibt.
Hinsichtlich des weiteren Vorgehens bleiben eigentlich nur Neuwahlen.
Uwe Heinemann
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Gratulation, Frau Metzger und Hut ab vor Ihnen!
Es gehört nicht nur Mut dazu, sich konsequent zu entscheiden, sondern auch eine harte Wegstrecke mit Spießrutenlauf liegt noch vor Ihnen. Bleiben Sie Ihrer Einstellung zur Ehrlickkeit und Zuverlässigkeit treu. Es wird sich langfristig für Sie auch positiv darstellen.
Das Land braucht Menschen wie Sie, die zu Ihrem Wort stehen und weniger "Mitläufer und Umfaller".
Danke
Carlos Palos Huber
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Hut ab vor dieser Frau von Ihr können so einige Sprechblasenrethoriker in den sogenannten Volksparteien etwas lernen.Ehrlich währt am längsten diesen Satz sollten sich einige Genossen hinter die Ohren schreiben dann wird auch das Wahlvolk aufhorchen und ihre Stimmen wieder vermehrt abgeben.
David Lonsdale
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Frau Metzger hat (wie Frau Ypsilanti) nicht ein, sondern mehrere Wahlversprechen abgegeben. Eines lautete: "nicht mit den Linken!". Das zweite war: "Koch ablösen". An das erste hat sie sich nun gehalten. An das zweite nicht. Und das wiegt in meinen Augen schwerer.
Schall und Rauch
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Natürlich liegt der Gedanke nahe, dass Frau Metzger einen Interessen- bzw. Rollenkonflikt durchzustehen hat. Einen Gewissenskonflikt anzunehmen wäre meines Erachtens zu hoch angesetzt. Da sie sich gegen die Möglichkeit der SPD, in die politisch-gestalterische Arena zurückzukehren, entschieden hat, stellt sich die Frage, ob die SPD die richtige Partei für sie ist. Am Formalismus ihrer Entscheidung (Gewissensfreiheit) dagegen gibt es natürlich nichts auszusetzen.
hannelore schulz
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Ich möchte Frau Metzger gratulieren. Endlich ein(e) Politiker(in), die zu ihrem Wort steht. Es ist schon unmoralisch wie die meisten Politiker in kurzer Zeit vergessen was sie dem Wähler versprochen haben. Ich denke die Politiker haben immer noch nicht begriffen, wie unglaubwürdig sie sind.
MfG
Hannelore Schulz
Carsten Schütz
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Da bleibt nur eins: Fraktionsausschluss!
Rita Spahn
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Ich finde Frau Metzger hat einen Orden verdient. Solche Leute die noch ein Rückgrat haben, gehören in den Bundestag.Das ist doch das letzte was hier gelaufen ist, wenn die gewählten Personen das tun was versprochen wurde, werden sie gemobbt. Da predigen sie Werteverfall !!!!! Oder wundern sich wenn keiner mehr zur Wahl geht, warum auch. Es gilt nur noch Macht, Macht, Macht. Die CDU hat ca. 3500 Stimmen mehr, Frau Y will das einfach nicht zur Kenntnis nehmen, sie tut so als hätten sie alle Hessen gewählt.Ich wünsche Frau Metzger viel Kraft und daß sie weiter macht. Solche Charakter werden gebraucht.
Ihr NameSchäfer
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Hochachtung
Sehr geehrte Frau Metzger,
gäbe es nur mehr Politiker und Politikerinnen, die sich auch in solchen Situationen auf ihren Wählerauftrag besinnen und auf das, was Demokratie ausmacht. Bleiben Sie bei Ihren Überzeugungen. Vielleicht nehmen sich auch mal andere Politiker ein Beispiel an Ihnen. Dann merken sie was der Wähler wirklich will. Nämlich Ehrlichkeit, Überzeugung und keine hohlen Wahlkapfsprüche.
Weiter so!
Henrik Paulitz
Gast
Die Täuschung und der Wortbruch sind in der Politik an der Tagesordnung. Die meisten Medien loben regelmäßig den Wortbruch nach Wahlen, wenn es darum geht, entgegen den Wahlkampf-Versprechungen die Interessen der Wirtschaft zu bedienen. Andrea Ypsilanti und die hessische SPD wollten andere Interessen bedienen, sie wollten gegen den Willen von RWE und E.On eine echte Energiewende durchsetzen. Daher ist der Wille, inhaltliche Wahlversprechen umzusetzen, plötzlich nichts als ein Wortbruch. Ist doch logisch. Die deutsche Politik wird maßgeblich bestimmt durch "Medienmacht und Medienmanipulation".
Elmar Dederich
Gast
Ich ziehe vor Frau Metzger meinen Hut. Es werden noch stürmische Tage auf sie zukommen und man kann nur hoffen, dass sie standhaft bleibt.
Hinsichtlich des weiteren Vorgehens bleiben eigentlich nur Neuwahlen.
Uwe Heinemann
Gast
Gratulation, Frau Metzger und Hut ab vor Ihnen!
Es gehört nicht nur Mut dazu, sich konsequent zu entscheiden, sondern auch eine harte Wegstrecke mit Spießrutenlauf liegt noch vor Ihnen. Bleiben Sie Ihrer Einstellung zur Ehrlickkeit und Zuverlässigkeit treu. Es wird sich langfristig für Sie auch positiv darstellen.
Das Land braucht Menschen wie Sie, die zu Ihrem Wort stehen und weniger "Mitläufer und Umfaller".
Danke
Carlos Palos Huber
Gast
Hut ab vor dieser Frau von Ihr können so einige Sprechblasenrethoriker in den sogenannten Volksparteien etwas lernen.Ehrlich währt am längsten diesen Satz sollten sich einige Genossen hinter die Ohren schreiben dann wird auch das Wahlvolk aufhorchen und ihre Stimmen wieder vermehrt abgeben.
David Lonsdale
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Frau Metzger hat (wie Frau Ypsilanti) nicht ein, sondern mehrere Wahlversprechen abgegeben. Eines lautete: "nicht mit den Linken!". Das zweite war: "Koch ablösen". An das erste hat sie sich nun gehalten. An das zweite nicht. Und das wiegt in meinen Augen schwerer.
Schall und Rauch
Gast
Natürlich liegt der Gedanke nahe, dass Frau Metzger einen Interessen- bzw. Rollenkonflikt durchzustehen hat. Einen Gewissenskonflikt anzunehmen wäre meines Erachtens zu hoch angesetzt. Da sie sich gegen die Möglichkeit der SPD, in die politisch-gestalterische Arena zurückzukehren, entschieden hat, stellt sich die Frage, ob die SPD die richtige Partei für sie ist. Am Formalismus ihrer Entscheidung (Gewissensfreiheit) dagegen gibt es natürlich nichts auszusetzen.
hannelore schulz
Gast
Ich möchte Frau Metzger gratulieren. Endlich ein(e) Politiker(in), die zu ihrem Wort steht. Es ist schon unmoralisch wie die meisten Politiker in kurzer Zeit vergessen was sie dem Wähler versprochen haben. Ich denke die Politiker haben immer noch nicht begriffen, wie unglaubwürdig sie sind.
MfG
Hannelore Schulz
Carsten Schütz
Gast
Da bleibt nur eins: Fraktionsausschluss!
Rita Spahn
Gast
Ich finde Frau Metzger hat einen Orden verdient. Solche Leute die noch ein Rückgrat haben, gehören in den Bundestag.Das ist doch das letzte was hier gelaufen ist, wenn die gewählten Personen das tun was versprochen wurde, werden sie gemobbt. Da predigen sie Werteverfall !!!!! Oder wundern sich wenn keiner mehr zur Wahl geht, warum auch. Es gilt nur noch Macht, Macht, Macht. Die CDU hat ca. 3500 Stimmen mehr, Frau Y will das einfach nicht zur Kenntnis nehmen, sie tut so als hätten sie alle Hessen gewählt.Ich wünsche Frau Metzger viel Kraft und daß sie weiter macht. Solche Charakter werden gebraucht.
Ihr NameSchäfer
Gast
Hochachtung
Sehr geehrte Frau Metzger,
gäbe es nur mehr Politiker und Politikerinnen, die sich auch in solchen Situationen auf ihren Wählerauftrag besinnen und auf das, was Demokratie ausmacht. Bleiben Sie bei Ihren Überzeugungen. Vielleicht nehmen sich auch mal andere Politiker ein Beispiel an Ihnen. Dann merken sie was der Wähler wirklich will. Nämlich Ehrlichkeit, Überzeugung und keine hohlen Wahlkapfsprüche.
Weiter so!