Neuwahl in Hessen: Otto Schily gibt den Oberchaoten
Neuer Streit ist das Letzte, was die Hessen-SPD derzeit gebrauchen kann. Trotzdem attackiert der Ex-Innenminister den Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel.
Otto Schily hält Hessens neuen SPD-Spitzenmann für ungeeignet. Und sagt das gerne auch der Presse. Bild: dpa
WIESBADEN taz Die hessische SPD kommt nicht zur Ruhe. Zum einen hat deren Spitzenkandidat, Thorsten Schäfer-Gümbel, die Parteiausschlussverfahren gegen drei der vier Abweichler in der Landtagsfraktion offen unterstützt und damit für noch mehr Aufregung gesorgt. Und zum anderen bezweifelte der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily öffentlich die Eignung Schäfer-Gümbels als Spitzenkandidat.
Er kenne "Persönlichkeiten, die für die Spitzenkandidatur sehr geeignet gewesen wären", sagte Schily dem Hamburger Abendblatt. "Es sollte zweimal nachgedacht werden, bevor man Entscheidungen trifft."
Schäfer-Gümbel sagte der FAZ, in seiner Partei herrsche "große Enttäuschung" über das Verhalten von Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch. Ein Rachefeldzug seien die Ausschlussverfahren aber nicht.
Carmen Everts aus dem südhessischen Kreisverband Groß-Gerau kündigte an, den geplanten Parteiausschluss mit allen rechtlichen Mitteln bekämpfen zu wollen. Weil ihr durch das Verfahren die Mitgliedsrechte aberkannt wurden und sie sich nicht um ein Mandat für die Neuwahl bewerben kann, spricht Everts zudem von einem "höchst undemokratischen und rechtlich problematischen Akt". Auch Silke Tesch will um den Verbleib in der SPD kämpfen. Dagegen möchte die frühe Dissidentin Dagmar Metzger, der kein Ausschlussverfahren droht, sich nicht mehr um ein Landtagsmandat bewerben. Sie warf der hessischen SPD-Spitze "inquisitorische Methoden" vor.
Und Jürgen Walter forderte die Partei- und Landtagsfraktionschefin Andrea Ypsilanti auf, bis zum Mittwoch den Fraktionsvorsitz umgehend an Schäfer-Gümbel abzugeben. An diesem Tag wird der hessische Landtag aufgelöst, im Januar wählen die Hessen ein neues Parlament. Dadurch würden Schäfer-Gümbels Chancen bei der Neuwahl steigen, sagte Walter weiter. Das sieht der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, inzwischen ähnlich. Ypislanti müsse den Fraktionsvorsitz Schäfer-Gümbel überlassen, sagte Struck in Super Illu - allerdings erst nach der Neuwahl und nur für den Fall, dass die SPD Oppositionspartei werde. Struck schließt "auf lange Sicht" auch eine Zusammenarbeit der SPD mit der Linken auch auf Bundesebene etwa "nach Lafontaine" nicht mehr generell aus.
Auch Schäfer-Gümbel schließt für die Zeit nach der Hessenwahl gar nichts mehr aus; keine Koalition mit der Linken und keine mit der CDU. Erstrebenswert sei aber beides nicht.
KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT
Leser*innenkommentare
Peter
Gast
Mir kommen im Zusammenhang mit Herrn Schily wieder seine Bestrebungen in den Sinn, einen elektronischen Reisepaß einzuführen. Und "seltsamerweise" war Herr Schily damals Mitglied im Aufsichtsrat der Firma Safe ID Solutions AG, die Geräte und Software für solche Pässe herstellt. Tja.
Auch in der Chefetage der bayrischen Firma byometric systems AG war Herr Schily zu Hause. Eine Spezialität dieser Firma ist die Vermessung der Iris des menschlichen Auges - ebenfalls ein Lieblingskind des damaligen Innenministers. Kein Wunder, daß die Firma vom Innenministerium den Auftrag erhielt, eine entsprechende Pilotanlage am Frankfurter Flughafen zu installieren.
Also, von Herrn Schily würde ich nicht einmal ein Stück Brot nehmen...
Was ich auch interessant fand, und es ist meines Wissens noch nirgends breit thematisiert worden - während in dem neuen RAF-Film immer wieder der RAF-Anwalt Horst Mahler auftaucht, ist vom RAF-Anwalt Otto Schily an keiner Stelle die Rede. Irre ich mich da, ist dies Absicht, oder was?
rugero
Gast
Die Eigenart der SPD-Granden, öffentliche Sabotage zu betreiben ist offensichtlich nicht abzuschaffen.
Was wollen die alten Herren denn noch ? Otto Schily ist über 70 und sehr reich. Er könnte seinen Lebensabend genießen. Aber zum Genuß gehört wohl bei ihm auch der öffentliche Auftritt mit aufsehen erregenden Behauptungen.
Normalo
Gast
Es ist ein wunderschönes Fallbeispiel von reiner Machtränke, was die Hessen-SPD da vorexerziert:
Ypsilanti hat Walter bestimmt immer gesagt, dass er der erste ist, der komplett den Hut nehmen kann, wenn sie bei ihrem Linksbündnis noch Schiffbruch erleidet. Walter hat deshalb lange den Mund gehalten und sich nun vorgenommen, Ypsilanti wenigstens mit ins Grab zu reißen, während diese versucht, den Absturz durch eigene Getreue wie TSG in wichtigen Positionen zu verhindern. Wann es das letzte Mal wirklich um Inhalte ging, weiß Keiner.
Dass Schily da mit einem süffisanten Spruch nicht an sich halten kann, muss niemanden überraschen, wenn es auch sicher nicht geschickt von ihm ist. Er ist halt ein kompromissloser Individualist, dem es eigentlich immer schon ziemlich egal war, wessen Zehen er gerade wieder plattwalzt. Wer sich über den Ex-RAF-Anwalt, Ex-Grünen-Chef und die Ex-Ein-Mann-Law-and-Order-Fraktion der SPD in dieser Beziehung noch wundern kann, tut mir leid.
Mein Name
Gast
Es gibt in der SPD auch geeignetere Persönlichkeiten als O. Schily, um die Eignung von Herrn Schäfer-Gümbel zu beurteilen.
Sabine Kardel
Gast
Aber das wissen wir doch schon längst, dass Otto Schily nur einen toll findet: sich selbst
Anne
Gast
@xel: ich vermute, damit deren oberpeinliches Gesülze öffentlich wird und sich entsprechender Protest formieren kann.
Übrigens: Herr Oberbesserwisseranwalt Schily hat doch vor einigen Jahren behauptet, in Deutschland gebe es keine für irgendjemanden unzumutbaren Jobs. Weshalb sortiert er denn nicht z.B. Müll in einer Recyclingfabrik oder sowas, statt in die Politik gegangen zu sein? Das wäre doch langfristig für alle Menschen besser gewesen!
Klaus
Gast
Hallo? Noch jemand da? Was heisst Phantasten? Wer ist das? Die Selbstdarsteller und öffentlichkeisgeilen Vertreter der SPD (Spitzenpolitiker)? Oder gar die SPD als Ganzes?
In der SPD herrscht immer noch der Irrglauben, Parteien (und Politiker als solche) wollten etwas Sinnvolles bewegen. Jeder Tag zeigt aber auf Neue, das es nur um persönliche Geschichten geht. Die Qualität des jeweiligen Politikers liegt nun einfach darin, wie geschickt er manipulieren kann, damit man ihm seine versteckten Ambitionen auch abkauft. SPD Politiker aller Couleur sind schlechte Manipulatoren (GS war eine Ausnahme). Das ist letztlich schade für die deutsche Politiklandschaft, da die talentierteren Manipulateure die Oberhand gewinnen (z.B. Roland Koch). Aber so ist es nun mal, wenn Laienschauspieler großes Theater geben wollen. Es graust den Betrachter, er wendet sich ab.
Und Alternativen sind nicht in Sicht.
Klaus
vic
Gast
Na wen hätten sie denn gerne Herr Schily, wer soll´s sein?
Am liebsten würde er wohl gerne selbst den Chef-Koch machen in Hessen. Na das sollten die Energiebosse doch hinkriegen. Und ihr von der SPD legt dem Herrn in Zukunft eure Entscheidungen zur eventuellen Genehmigung vor.
Juergen Saxowsky
Gast
Sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt nicht viele Menschen in Deutschland, die auf das Wort von Otto Schily etwas geben! Gez.J.S.
Rüdiger Wagenknecht
Gast
Also mehr Diktatur kann Deutschland nun wirklich nicht mehr vertragen.
Erst Terroristen beleidigen und anschliessend die Möhre tief halten.
Was is das für Einer.
Reveluzzer aussen 70igern.
eathe wiesel
Gast
wenn der rechte spd-flügel einen kandidaten ablehnt muss es wohl der richtige sein...
imo der nächste kandidat für ein parteiausschlußverfahren!
Emil
Gast
Warum ist ein Verfassungsfeind wie Schily noch nicht hinter Gittern ?
Tegel
Gast
...sein wir froh, dass es diese Generation von linken Politikern noch gibt ! Wenn wir zukünfig von solchen Phantasten der Marke wie z.B "Bätzing & Lauterbach regiert werden, dann gute Nacht.
Hier ist die Bodenhaftung vollends verloren gegangen !
Axel
Gast
Warum wird solchen Politdinosauriern wie Schilly, Clement, Schmidt und Co., die solche Situationen ausschließlich zur persönlichen Profilierung sowie zur Stärkung der rechten Parteiflügels nutzen, in der taz soviel Raum eingeräumt?
Peter
Gast
Mir kommen im Zusammenhang mit Herrn Schily wieder seine Bestrebungen in den Sinn, einen elektronischen Reisepaß einzuführen. Und "seltsamerweise" war Herr Schily damals Mitglied im Aufsichtsrat der Firma Safe ID Solutions AG, die Geräte und Software für solche Pässe herstellt. Tja.
Auch in der Chefetage der bayrischen Firma byometric systems AG war Herr Schily zu Hause. Eine Spezialität dieser Firma ist die Vermessung der Iris des menschlichen Auges - ebenfalls ein Lieblingskind des damaligen Innenministers. Kein Wunder, daß die Firma vom Innenministerium den Auftrag erhielt, eine entsprechende Pilotanlage am Frankfurter Flughafen zu installieren.
Also, von Herrn Schily würde ich nicht einmal ein Stück Brot nehmen...
Was ich auch interessant fand, und es ist meines Wissens noch nirgends breit thematisiert worden - während in dem neuen RAF-Film immer wieder der RAF-Anwalt Horst Mahler auftaucht, ist vom RAF-Anwalt Otto Schily an keiner Stelle die Rede. Irre ich mich da, ist dies Absicht, oder was?
rugero
Gast
Die Eigenart der SPD-Granden, öffentliche Sabotage zu betreiben ist offensichtlich nicht abzuschaffen.
Was wollen die alten Herren denn noch ? Otto Schily ist über 70 und sehr reich. Er könnte seinen Lebensabend genießen. Aber zum Genuß gehört wohl bei ihm auch der öffentliche Auftritt mit aufsehen erregenden Behauptungen.
Normalo
Gast
Es ist ein wunderschönes Fallbeispiel von reiner Machtränke, was die Hessen-SPD da vorexerziert:
Ypsilanti hat Walter bestimmt immer gesagt, dass er der erste ist, der komplett den Hut nehmen kann, wenn sie bei ihrem Linksbündnis noch Schiffbruch erleidet. Walter hat deshalb lange den Mund gehalten und sich nun vorgenommen, Ypsilanti wenigstens mit ins Grab zu reißen, während diese versucht, den Absturz durch eigene Getreue wie TSG in wichtigen Positionen zu verhindern. Wann es das letzte Mal wirklich um Inhalte ging, weiß Keiner.
Dass Schily da mit einem süffisanten Spruch nicht an sich halten kann, muss niemanden überraschen, wenn es auch sicher nicht geschickt von ihm ist. Er ist halt ein kompromissloser Individualist, dem es eigentlich immer schon ziemlich egal war, wessen Zehen er gerade wieder plattwalzt. Wer sich über den Ex-RAF-Anwalt, Ex-Grünen-Chef und die Ex-Ein-Mann-Law-and-Order-Fraktion der SPD in dieser Beziehung noch wundern kann, tut mir leid.
Mein Name
Gast
Es gibt in der SPD auch geeignetere Persönlichkeiten als O. Schily, um die Eignung von Herrn Schäfer-Gümbel zu beurteilen.
Sabine Kardel
Gast
Aber das wissen wir doch schon längst, dass Otto Schily nur einen toll findet: sich selbst
Anne
Gast
@xel: ich vermute, damit deren oberpeinliches Gesülze öffentlich wird und sich entsprechender Protest formieren kann.
Übrigens: Herr Oberbesserwisseranwalt Schily hat doch vor einigen Jahren behauptet, in Deutschland gebe es keine für irgendjemanden unzumutbaren Jobs. Weshalb sortiert er denn nicht z.B. Müll in einer Recyclingfabrik oder sowas, statt in die Politik gegangen zu sein? Das wäre doch langfristig für alle Menschen besser gewesen!
Klaus
Gast
Hallo? Noch jemand da? Was heisst Phantasten? Wer ist das? Die Selbstdarsteller und öffentlichkeisgeilen Vertreter der SPD (Spitzenpolitiker)? Oder gar die SPD als Ganzes?
In der SPD herrscht immer noch der Irrglauben, Parteien (und Politiker als solche) wollten etwas Sinnvolles bewegen. Jeder Tag zeigt aber auf Neue, das es nur um persönliche Geschichten geht. Die Qualität des jeweiligen Politikers liegt nun einfach darin, wie geschickt er manipulieren kann, damit man ihm seine versteckten Ambitionen auch abkauft. SPD Politiker aller Couleur sind schlechte Manipulatoren (GS war eine Ausnahme). Das ist letztlich schade für die deutsche Politiklandschaft, da die talentierteren Manipulateure die Oberhand gewinnen (z.B. Roland Koch). Aber so ist es nun mal, wenn Laienschauspieler großes Theater geben wollen. Es graust den Betrachter, er wendet sich ab.
Und Alternativen sind nicht in Sicht.
Klaus
vic
Gast
Na wen hätten sie denn gerne Herr Schily, wer soll´s sein?
Am liebsten würde er wohl gerne selbst den Chef-Koch machen in Hessen. Na das sollten die Energiebosse doch hinkriegen. Und ihr von der SPD legt dem Herrn in Zukunft eure Entscheidungen zur eventuellen Genehmigung vor.
Juergen Saxowsky
Gast
Sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt nicht viele Menschen in Deutschland, die auf das Wort von Otto Schily etwas geben! Gez.J.S.
Rüdiger Wagenknecht
Gast
Also mehr Diktatur kann Deutschland nun wirklich nicht mehr vertragen.
Erst Terroristen beleidigen und anschliessend die Möhre tief halten.
Was is das für Einer.
Reveluzzer aussen 70igern.
eathe wiesel
Gast
wenn der rechte spd-flügel einen kandidaten ablehnt muss es wohl der richtige sein...
imo der nächste kandidat für ein parteiausschlußverfahren!
Emil
Gast
Warum ist ein Verfassungsfeind wie Schily noch nicht hinter Gittern ?
Tegel
Gast
...sein wir froh, dass es diese Generation von linken Politikern noch gibt ! Wenn wir zukünfig von solchen Phantasten der Marke wie z.B "Bätzing & Lauterbach regiert werden, dann gute Nacht.
Hier ist die Bodenhaftung vollends verloren gegangen !
Axel
Gast
Warum wird solchen Politdinosauriern wie Schilly, Clement, Schmidt und Co., die solche Situationen ausschließlich zur persönlichen Profilierung sowie zur Stärkung der rechten Parteiflügels nutzen, in der taz soviel Raum eingeräumt?
Peter
Gast
Mir kommen im Zusammenhang mit Herrn Schily wieder seine Bestrebungen in den Sinn, einen elektronischen Reisepaß einzuführen. Und "seltsamerweise" war Herr Schily damals Mitglied im Aufsichtsrat der Firma Safe ID Solutions AG, die Geräte und Software für solche Pässe herstellt. Tja.
Auch in der Chefetage der bayrischen Firma byometric systems AG war Herr Schily zu Hause. Eine Spezialität dieser Firma ist die Vermessung der Iris des menschlichen Auges - ebenfalls ein Lieblingskind des damaligen Innenministers. Kein Wunder, daß die Firma vom Innenministerium den Auftrag erhielt, eine entsprechende Pilotanlage am Frankfurter Flughafen zu installieren.
Also, von Herrn Schily würde ich nicht einmal ein Stück Brot nehmen...
Was ich auch interessant fand, und es ist meines Wissens noch nirgends breit thematisiert worden - während in dem neuen RAF-Film immer wieder der RAF-Anwalt Horst Mahler auftaucht, ist vom RAF-Anwalt Otto Schily an keiner Stelle die Rede. Irre ich mich da, ist dies Absicht, oder was?
rugero
Gast
Die Eigenart der SPD-Granden, öffentliche Sabotage zu betreiben ist offensichtlich nicht abzuschaffen.
Was wollen die alten Herren denn noch ? Otto Schily ist über 70 und sehr reich. Er könnte seinen Lebensabend genießen. Aber zum Genuß gehört wohl bei ihm auch der öffentliche Auftritt mit aufsehen erregenden Behauptungen.
Normalo
Gast
Es ist ein wunderschönes Fallbeispiel von reiner Machtränke, was die Hessen-SPD da vorexerziert:
Ypsilanti hat Walter bestimmt immer gesagt, dass er der erste ist, der komplett den Hut nehmen kann, wenn sie bei ihrem Linksbündnis noch Schiffbruch erleidet. Walter hat deshalb lange den Mund gehalten und sich nun vorgenommen, Ypsilanti wenigstens mit ins Grab zu reißen, während diese versucht, den Absturz durch eigene Getreue wie TSG in wichtigen Positionen zu verhindern. Wann es das letzte Mal wirklich um Inhalte ging, weiß Keiner.
Dass Schily da mit einem süffisanten Spruch nicht an sich halten kann, muss niemanden überraschen, wenn es auch sicher nicht geschickt von ihm ist. Er ist halt ein kompromissloser Individualist, dem es eigentlich immer schon ziemlich egal war, wessen Zehen er gerade wieder plattwalzt. Wer sich über den Ex-RAF-Anwalt, Ex-Grünen-Chef und die Ex-Ein-Mann-Law-and-Order-Fraktion der SPD in dieser Beziehung noch wundern kann, tut mir leid.
Mein Name
Gast
Es gibt in der SPD auch geeignetere Persönlichkeiten als O. Schily, um die Eignung von Herrn Schäfer-Gümbel zu beurteilen.
Sabine Kardel
Gast
Aber das wissen wir doch schon längst, dass Otto Schily nur einen toll findet: sich selbst
Anne
Gast
@xel: ich vermute, damit deren oberpeinliches Gesülze öffentlich wird und sich entsprechender Protest formieren kann.
Übrigens: Herr Oberbesserwisseranwalt Schily hat doch vor einigen Jahren behauptet, in Deutschland gebe es keine für irgendjemanden unzumutbaren Jobs. Weshalb sortiert er denn nicht z.B. Müll in einer Recyclingfabrik oder sowas, statt in die Politik gegangen zu sein? Das wäre doch langfristig für alle Menschen besser gewesen!
Klaus
Gast
Hallo? Noch jemand da? Was heisst Phantasten? Wer ist das? Die Selbstdarsteller und öffentlichkeisgeilen Vertreter der SPD (Spitzenpolitiker)? Oder gar die SPD als Ganzes?
In der SPD herrscht immer noch der Irrglauben, Parteien (und Politiker als solche) wollten etwas Sinnvolles bewegen. Jeder Tag zeigt aber auf Neue, das es nur um persönliche Geschichten geht. Die Qualität des jeweiligen Politikers liegt nun einfach darin, wie geschickt er manipulieren kann, damit man ihm seine versteckten Ambitionen auch abkauft. SPD Politiker aller Couleur sind schlechte Manipulatoren (GS war eine Ausnahme). Das ist letztlich schade für die deutsche Politiklandschaft, da die talentierteren Manipulateure die Oberhand gewinnen (z.B. Roland Koch). Aber so ist es nun mal, wenn Laienschauspieler großes Theater geben wollen. Es graust den Betrachter, er wendet sich ab.
Und Alternativen sind nicht in Sicht.
Klaus
vic
Gast
Na wen hätten sie denn gerne Herr Schily, wer soll´s sein?
Am liebsten würde er wohl gerne selbst den Chef-Koch machen in Hessen. Na das sollten die Energiebosse doch hinkriegen. Und ihr von der SPD legt dem Herrn in Zukunft eure Entscheidungen zur eventuellen Genehmigung vor.
Juergen Saxowsky
Gast
Sehr geehrte Damen und Herren,
es gibt nicht viele Menschen in Deutschland, die auf das Wort von Otto Schily etwas geben! Gez.J.S.
Rüdiger Wagenknecht
Gast
Also mehr Diktatur kann Deutschland nun wirklich nicht mehr vertragen.
Erst Terroristen beleidigen und anschliessend die Möhre tief halten.
Was is das für Einer.
Reveluzzer aussen 70igern.
eathe wiesel
Gast
wenn der rechte spd-flügel einen kandidaten ablehnt muss es wohl der richtige sein...
imo der nächste kandidat für ein parteiausschlußverfahren!
Emil
Gast
Warum ist ein Verfassungsfeind wie Schily noch nicht hinter Gittern ?
Tegel
Gast
...sein wir froh, dass es diese Generation von linken Politikern noch gibt ! Wenn wir zukünfig von solchen Phantasten der Marke wie z.B "Bätzing & Lauterbach regiert werden, dann gute Nacht.
Hier ist die Bodenhaftung vollends verloren gegangen !
Axel
Gast
Warum wird solchen Politdinosauriern wie Schilly, Clement, Schmidt und Co., die solche Situationen ausschließlich zur persönlichen Profilierung sowie zur Stärkung der rechten Parteiflügels nutzen, in der taz soviel Raum eingeräumt?