Thüringer Zoff über Bündnispartner: SPD stimmt für Koalitionsvertrag
Erst gab es eine kontroverse Debatte, dann eine deutliche Mehrheit: Die SPD in Thüringen hat den umstrittenen Koalitionsvertrag mit der CDU gebilligt.
Hat sich nun doch durchgesetzt: SPD-Landeschef Christoph Matschie (l.). Bild: dpa
BERLIN rtr | In Thüringen hat die SPD den umstrittenen Koalitionsvertrag mit der CDU gebilligt. Die Entscheidung auf dem Landesparteitag sei am Sonntag nach kontroverser Debatte mit 75 Prozent der Stimmen gefallen, sagte die Sprecherin der Landtagsfraktion, Marion Wolf, in Erfurt. Damit steht jetzt noch die Zustimmung des ebenfalls am Sonntag tagenden CDU-Landesparteitages aus, die jedoch als sicher gilt.
SPD-Landeschef Christoph Matschie und der Landesvorstand waren mit ihrer Entscheidung, Koalitionsverhandlungen mit der CDU und nicht mit Linkspartei sowie Grünen aufzunehmen, in Teilen der Partei auf scharfe Kritik gestoßen. Viele SPD-Anhänger sahen darin eine Abkehr vom Wahlziel, die CDU abzuwählen.
Matschie hatte seine Entscheidung damit begründet, die Linkspartei habe sich bei den Sondierungen als nicht vertrauenswürdig herausgestellt. Die Gegner der Koalitionsverhandlungen mit der CDU haben ein Mitgliederentscheid in dieser Frage gestartet, wollten sich aber dem Votum des Parteitages beugen.
Leser*innenkommentare
Kommentator
Gast
Ein paar Inahlte zum vertrag hätten dem Artikel auch nicht geschadet.
Aber was unterscheidet rot-grün heute noch schwarz-gelb?
cool down.
Fisch
Gast
Ich tippe auch auf unter 10% für SPD bei der nächsten Wahl. Politischer Harakiri auf Anraten der Industrielobby und SPD-Bundeszentrale.
SPD (Th) hatte die Wahl zwischen bevölkerungsorientierter Modernisierung der Politik oder weiterem Umbau der Gesellschaft zum Vorteil des Kapitals. Letzteres bringt deutlich mehr Parteispenden, Ruhestandsposten, Medienunterstützung, Lobbyunterstützung bei der politischen Kariere, Anerkennung durch die Parteizentrale, etc. und vermeidet das Aushungern Thüringens durch die konservative Bundesregierung.
Also ist die Koalitionsentscheidung der SPD-Führung eindeutig vernünftig.
Um so mehr, da sich die Masse der bundesdeutschen Wähler in der Bundestagswahl 2009 auch gegen Ihre Interessen und für o.g. Variante 2 entschieden hat.
Maffiabande im Landtag
Gast
Klarer Wahlbetrug aller Ypsilanti.
Matschi hat mit Abwahl der CDU Wahlkampf gemacht.
Aber DIE GEDANKEN SIND FREI!
Stephan Ebers
Gast
"Thüringer Waldeszier - treu denk ick an dir..." dichtete Kurt Tucholski. Das ist eigentlich auch so der einzige Zierrat dieses Freistaates. Wer am eigenen Leibe diesen Sumpf dort mitgekriegt und mitbezahlt hat, der wundert sich nicht über das Gebaren der 18% - Partei. da wollen eben viele "Mandats- und Wasserträger" vom Kuchen etwas abbekommen. Der SPD bekommt das nur in sofern, dass sie sich bundesweit gesundschrumpfen kann um noch einmal, wie bei der FDP im Jahre 1998, ganz von vorn anzufangen. Die politische Lage in diesem Bundesland beschrieb der Geschäftsführer eines thüringer Unternehmens trefflich so. (Bürgermeister aus S.): "Wenn jetzt die Stelle für den Leiter des Umweltamtes ausgeschrieben wird, dann muss die Dienststelle aber nach Mittelbösa verlegt werden, weil meine Frau keine Fahrerlaubnis hat."
Landschaft reicht eben nicht immer aus.
Klaus Kosiek
Gast
Aus Erfurt wird der alte Erhard Eppler mit der rhetorischen Frage zitiert: Was ist schlimm an einer Koalition mit der CDU. Nein, dass die SPD in Thüringen als Juniorpartner mit der CDU geht, ist nicht schlimm. Wenn die SPD ihren Weg von der Volkspartei zur Funktionspartei fortsetzen will, hat dies zwar unangenehme Folgen für die Partei und ihre Funktionäre, aber für die klassischen Ziele und Inhalte der Sozialdemokratie keine größere Bedeutung - die sind in der SPD ohnehin zu einem Hobby nostalgischer Randgruppen geworden.
vic
Gast
Nun gut, die CDU ist berechenbar. Da hat Matschie schon recht.
Absolut berechenbar...
Das Wahlziel einiger SPD´ler und Grünen lautet nicht mehr für Ziele und Politikwechsel zu kämpfen, sondern für Posten unter der CDU.
Bernd Goldammer
Gast
Etwas anderes hätte mich auch sehr gewundert: Die Sozen sind sich treu geblieben. Sie bleiben, was sie immer schon waren. Thüringen bekommt jetzt was es sich mit der Sozen Wahl verdient hat. Alles wird Matschie, da hilft kein Igit! Bleibt zu hoffen, dass die Oposition gut ist, damit es die heimlichen SPDCDU- Volkshasser nicht allzu zu leicht haben.
tageslicht
Gast
Naja, wirklich überraschend ist das Ganze nicht. Wann hat die SPD schon mal eine Rebellion gegen die Basis-ferne und Ideale-verratende Spitze schon mal bis zum Schluss durchgezogen.
Die Thüringer werden es das nächste mal gleich richtig machen und entweder CDU oder gleich die Linke wählen.
Kommentator
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Ein paar Inahlte zum vertrag hätten dem Artikel auch nicht geschadet.
Aber was unterscheidet rot-grün heute noch schwarz-gelb?
cool down.
Fisch
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Ich tippe auch auf unter 10% für SPD bei der nächsten Wahl. Politischer Harakiri auf Anraten der Industrielobby und SPD-Bundeszentrale.
SPD (Th) hatte die Wahl zwischen bevölkerungsorientierter Modernisierung der Politik oder weiterem Umbau der Gesellschaft zum Vorteil des Kapitals. Letzteres bringt deutlich mehr Parteispenden, Ruhestandsposten, Medienunterstützung, Lobbyunterstützung bei der politischen Kariere, Anerkennung durch die Parteizentrale, etc. und vermeidet das Aushungern Thüringens durch die konservative Bundesregierung.
Also ist die Koalitionsentscheidung der SPD-Führung eindeutig vernünftig.
Um so mehr, da sich die Masse der bundesdeutschen Wähler in der Bundestagswahl 2009 auch gegen Ihre Interessen und für o.g. Variante 2 entschieden hat.
Maffiabande im Landtag
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Klarer Wahlbetrug aller Ypsilanti.
Matschi hat mit Abwahl der CDU Wahlkampf gemacht.
Aber DIE GEDANKEN SIND FREI!
Stephan Ebers
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"Thüringer Waldeszier - treu denk ick an dir..." dichtete Kurt Tucholski. Das ist eigentlich auch so der einzige Zierrat dieses Freistaates. Wer am eigenen Leibe diesen Sumpf dort mitgekriegt und mitbezahlt hat, der wundert sich nicht über das Gebaren der 18% - Partei. da wollen eben viele "Mandats- und Wasserträger" vom Kuchen etwas abbekommen. Der SPD bekommt das nur in sofern, dass sie sich bundesweit gesundschrumpfen kann um noch einmal, wie bei der FDP im Jahre 1998, ganz von vorn anzufangen. Die politische Lage in diesem Bundesland beschrieb der Geschäftsführer eines thüringer Unternehmens trefflich so. (Bürgermeister aus S.): "Wenn jetzt die Stelle für den Leiter des Umweltamtes ausgeschrieben wird, dann muss die Dienststelle aber nach Mittelbösa verlegt werden, weil meine Frau keine Fahrerlaubnis hat."
Landschaft reicht eben nicht immer aus.
Klaus Kosiek
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Aus Erfurt wird der alte Erhard Eppler mit der rhetorischen Frage zitiert: Was ist schlimm an einer Koalition mit der CDU. Nein, dass die SPD in Thüringen als Juniorpartner mit der CDU geht, ist nicht schlimm. Wenn die SPD ihren Weg von der Volkspartei zur Funktionspartei fortsetzen will, hat dies zwar unangenehme Folgen für die Partei und ihre Funktionäre, aber für die klassischen Ziele und Inhalte der Sozialdemokratie keine größere Bedeutung - die sind in der SPD ohnehin zu einem Hobby nostalgischer Randgruppen geworden.
vic
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Nun gut, die CDU ist berechenbar. Da hat Matschie schon recht.
Absolut berechenbar...
Das Wahlziel einiger SPD´ler und Grünen lautet nicht mehr für Ziele und Politikwechsel zu kämpfen, sondern für Posten unter der CDU.
Bernd Goldammer
Gast
Etwas anderes hätte mich auch sehr gewundert: Die Sozen sind sich treu geblieben. Sie bleiben, was sie immer schon waren. Thüringen bekommt jetzt was es sich mit der Sozen Wahl verdient hat. Alles wird Matschie, da hilft kein Igit! Bleibt zu hoffen, dass die Oposition gut ist, damit es die heimlichen SPDCDU- Volkshasser nicht allzu zu leicht haben.
tageslicht
Gast
Naja, wirklich überraschend ist das Ganze nicht. Wann hat die SPD schon mal eine Rebellion gegen die Basis-ferne und Ideale-verratende Spitze schon mal bis zum Schluss durchgezogen.
Die Thüringer werden es das nächste mal gleich richtig machen und entweder CDU oder gleich die Linke wählen.