100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld
Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht. Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter zu erhöhen.
Ziemlich teuer: Die Bundeswehr braucht wohl noch mehr Geld Foto: Matthias Balk/dpa
BERLIN dpa | Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner, hat ein „Machtwort“ von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um die weitere Finanzierung der Bundeswehr gefordert. „Wenn für unsere Regierung Worte wie Verteidigungsfähigkeit, Schutz oder Wehrhaftigkeit nicht bloße Worthülsen sein sollen, muss Bundeskanzler Scholz seine Richtlinienkompetenz wahrnehmen und ein Machtwort sprechen. Tut der das nicht, muss die Zeitenwende zumindest in der Bundeswehr für beendet erklärt werden“, sagte Wüstner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Konkret warnte er auch davor, dass die deutsche Rüstungsindustrie den dringend nötigen Ausbau ihrer Kapazitäten nicht fortsetzen werde, wenn das sogenannte Sonderververmögen Ende dieses Jahres verplant sei, ohne dass der weitere Kurs erkennbar sei. Die Bundesregierung hat als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine militärische Zeitenwende ausgerufen.
Erklärtes Ziel von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist es, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen. Die Bundesregierung hat zudem zugesagt, dass Deutschland den in der Nato vorgesehenen Mindestanteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) – das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel – erreichen wird, erstmals wieder im laufenden Jahr. Mittel dazu ist der 100-Milliarden-Euro umfassende und kreditfinanzierte Sondertopf für die Bundeswehr.
Derzeit sind laut Verteidigungsministerium rund 80 Prozent des Sondervermögens „gebunden“. Dieser Begriff umfasst verbindliche Entscheidungen, wie Verträge, verbindliche Aufträge oder auch politische Festlegungen. Bis Ende dieses Jahres werden den Planungen nach 100 Prozent so gebunden sein. Dann können keine neuen Vorhaben aus dem Sondervermögen finanziert werden, allerdings sehr wohl aus dem mehr als 50 Milliarden Euro umfassenden Verteidigungsetat („Einzelplan 14“). Ende des Jahres 2027 ist dann das Sondervermögen dem Stand der Planungen nach „verausgabt“. Das Geld ist dann abgeflossen oder für Restzahlungen geblockt.
Finanzierung der Bundeswehr ab 2027 unklar
„Gut, dass mittlerweile viele in der Regierungskoalition und auch in der Opposition davon sprechen, den Verteidigungsetat zu erhöhen. Besser wäre, sie würden es tatsächlich tun!“, forderte Wüstner. „Ohne eine entsprechende Erhöhung des Verteidigungsetats nämlich – der Verteidigungsminister hat einen Mehrbedarf von rund 6,7 Milliarden Euro formuliert – würde Deutschland den gerade erst angelaufenen, schwierigen Prozess des Kapazitätsaufbaus in der Rüstungsindustrie abwürgen.“
Sein Sorge zielt darauf ab, dass der Kuchen aus Sicht der Industrie dann gewissermaßen verteilt sein könnte. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte am Montag berichtet, das Sondervermögen sei praktisch „schon weg“. „Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr reicht nicht“, stellte die Zeitung fest. Unklar ist aber vor allem, wie es nach dem Jahr 2027 weitergehen soll.
Wüstner warnt nun vor der Folgen einer Unklarheit. „Wir würden weiterhin eine nur bedingt verteidigungsfähige Bundeswehr unterhalten und wie schon nach den Gipfel-Beschlüssen von Wales 2014 und Warschau 2016 erneut als wenig zuverlässiger Verbündeter innerhalb der Nato dastehen“, sagte er der dpa. „Angesichts der russischen Aggression mit ihrer Bedrohung auch für unseren Frieden in Freiheit und vor dem Hintergrund der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl wäre es gleich doppelt verantwortungslos, Zweifel an der Einhaltung unserer Zusagen zuzulassen.“
Leser*innenkommentare
Rudi Hamm
Wenn die 100 Milliarden aufgebraucht sind werden wir feststellen, dass die Bundeswehr immer noch nicht wehrfähig genug ist. Dafür aber hat sich der Aktienwert von Rheinmetall in 2 Jahren fast versechsfacht.
Der wahren Gewinner dieser 100Milliarden ist nicht die Bundeswehr.
Klar brauchen wir eine Wehrfähige Bundeswehr, aber trotzdem sollte man beim Einkaufen darauf achten, was man fürs Geld bekommt. Kaputte Panzer und Hubschrauber haben wir schon genug.
Abraham Abrahamovic
@Rudi Hamm Warum sind sie denn kaputt?
Alex_der_Wunderer
In 2010 Betrug der Wehreta, unter Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, trotz Kürzungen von 36,48 Millionen € noch 31,14 Millionen €.
Wobei Guttenberg betonte die Summe sei gerechtfertigt, da viele Investitionen nötig seien....
In Friedenszeiten also im Vorjahr, 67,62 Millionen €.
In diesen nunmehr etwas Angespannten Zeiten sind 100 Millionen nun nicht gerade viel.
Eine Frage bleibt dennoch, wo sind die neu Anschaffungen geblieben ?
Sam Spade
"würde Deutschland den gerade erst angelaufenen, schwierigen Prozess des Kapazitätsaufbaus in der Rüstungsindustrie abwürgen.“
Na wie tragisch.
Auch die Rüstungsindustrie sollte globalen Wettbewerbsbedingungen unterworfen sein. Und wenn die deutsche Rüstungsindustrie erstmal Vorschüsse und sonstige Zusagen braucht um sich entsprechend aufzustellen, ist das weit davon entfernt.
Die Welt ist groß und der Markt auch!
Alexander Schulz
@Sam Spade Unter ökonomischen Aspekten haben Sie natürlich Recht, es wird so unnötig teuer.
Aber Einwand von der Mehrheit der Bürger wird es erst geben, wenn es zu spät ist.
Man kriegt ja auch hier in den Kommentarspalten mit, dass nicht wenige User die Meinung vertreten, dass gerne in sozialen Bereich zu Gunsten der Rüstung gekürzt werden kann und da schon keine extremen Parteien wie die AFD protestieren werden. Wenn das Mal kein böses Erwachen gibt! Und was machen wir dann mit dem Feind im inneren?
Wie so oft im Leben geht es wohl darum ein gesundes Mittelmaß zu finden.
Andere Meinung
@Sam Spade Sorry - es geht hier mit nichten um die Rüstungsindustrie.
Hier geht es um den mehr als notwendigen Aufbau der Bundeswehr!
Sam Spade
@Andere Meinung Ist mir bewusst, nur mein Kommentar bezog sich auf das obige Zitat aus dem Artikel. Auf sonst nichts.
Mondschaf
@Sam Spade Deutschland muss (s)au(s)tark werden.
Sam Spade
@Mondschaf Wie wärs mal mit einem Limerick zur Abwechslung?
Mondschaf
@Sam Spade Erledigt! Jawoll! (War das so richtig? Ich habe keine Ahnung, wurde ausgemustert.) Ohne Tritt - im Ungleich-Schritt.
taz.de/Verkehrsmin...bb_message_4724491
Rudolf Fissner
@Sam Spade Was baben Trump und die Linke gemeinsam?
... Sie wollen beide zur Freude Putins der europäischen Verteidigung den Geldhahn zudrehen.
Lowandorder
@Rudolf Fissner Der vonne Weser - das ist unser Mann
🚰 - der Wasser Trump & Linke nicht (auseinander) halten kann.
Täglich strickter hier mit heißer Nadel!
Jawollja 🪖 das ist wahrer 💐ristenAdel!
& Nö!
Die losgerissene Kanone - stört ihn nicht die 🫘!
Aufbrandet der endenwollende Applaus
🪖 LIED AUS 🪖
& Tschö mit ö •
warum_denkt_keiner_nach?
@Rudolf Fissner Also Trump will, dass die Europäer den Geldhahn weit aufdrehen. Und möglichst davon amerikanische Waffen kaufen 😉
Farang
@Sam Spade "Na wie tragisch. Auch die Rüstungsindustrie sollte globalen Wettbewerbsbedingungen unterworfen sein."
Nanana, sie müssen schon die ganze Wertschöpfungskette sehen ☝️
Die Rüstungsindustrie hält deutlich mehr Menschen hier in Lohn und Brot als sie wahrscheinlich denken, denn Deutschland war noch immer in den Top 5 der Waffenexporteure - so weit, so offensichtlich. Aber, Obacht 😁☝️, in der Minenräumung sind wir auch bewandert (Keiler, Ebinger) und in der Prothesenherstellung kontinuierlich Weltmarktführer 💪
Sorry, das muss natürlich heißen 🦾
Erst verkaufst du das Bumm, dann bietest du Möglichkeiten es wegzumachen - und für wen diese Option zu spät kommt, dem verkaufst du 🦿🦾
DAS nenn ich Kundenbindung - dreifach 💰🥳
(* muss hier irgendwo Satire vermerkt sein oder gilt das auch so?)
llorenzo
Besser Haushalten würde helfen. Mir scheinen die ambitionierten und offensichtlich unrealen Pläne der BW aus dem Ruder zu laufen. 100 Mille ist ja nicht wenig. Aber mit dem super Triggerwort Sicherheit wird sich schon eine Erpressung machen lassen...
FancyBeard
@llorenzo Es fließt das Gros des Geldes in die Entwicklung von neuen Waffensystemen und nicht in den Kauf bestehender Waffen.
Lindenberg
Die Forschheit des Bundesverbandes befremdet. Denn wie soll das alles finanziert werden? Mit Abstrichen beim Sozialen. Mit Merz ganz sicher.
Haben SPD und Grüne den Mut, eine umfassende Besteuerung der gigantischen Vermögen in der BRD anzugehen, oder dass Beamte endlich in die Sozialversicherung und Krankenkasse einzahlen?
Wohl kaum, denn einer von beiden wird (muss) nach der Bundestagswahl im Bund mit der CDU regieren. Wenn es schlecht läuft kommt die FDP noch hinzu.
Es sei denn die Altparteien werden von BSW und AFD bei den Regionalwahlen im Osten aufgemischt. Hier kommen die Forderungen des Bundeswehrverbandes gar nicht gut an. Weil die Bundespolitik der Altparteien davon auszugehen scheint, einen Blankocheck auf eine riesige Rüstungssteigerung zu haben, die Reichen nicht viel nimmt, dem gemeinen Bürger aber schon.
Mondschaf
„Zeitenwende?" Nur Geschwätz.
Bumm Bumm Boris stürmt ans Netz.
Rückhand, Vorhand, Lob und Slice -
100 Milliarden. Welch ein Preis.
Welch ein „schöner" Hauptgewinn.
In's Casino steht sein Sinn.
Machiavelli
Seit 1991 wurde die Fähigkeit der bundeswehr zur Landesverteidigung systematisch abgerüstet klar reichen da einmal 100 Millarden mit denen auch laufender Betrieb und ukrainenhilfe finanziert werden müssen nicht. Eine Armee die konventionell verteidigen muss braucht massiv Artillerie, Flugabwehrsysteme, einen Reservkstenpool den nur die Wehrpflicht schaffen kann und eine Rüstungsindustrie die in hoher Stückzahl produzieren kann. Damit sie das kann man muss man hohe Stückzahlen im Frieden kaufen. Der bundeswehr fehlt es an Drohnen, Drohnen abwehr , Raketen, flugabwehrsystemen, Ersatztielen und Munition und Menschen. Aber eine Regierung die diese Probleme lösen will macht halt sonst nicht mehr viel. Eine Koalition aus einer Partei die die Wirtschaft transformieren will, das Energiesystem, eine Partei die beim Sozialstaat spendierhose anhat und eine Partei die weder Schulden noch höhere Steuern will kann keine effektive Verteidigungspolitik betreiben.
warum_denkt_keiner_nach?
@Machiavelli "...klar reichen da einmal 100 Millarden mit denen auch laufender Betrieb und ukrainenhilfe finanziert werden müssen nicht."
Der laufende Betrieb wird aus dem Haushalt finanziert. Die Ukrainehilfen kommen auch zum größten Teil aus anderen Töpfen.
Lowandorder
Na. Wen wundert’s? Woll
Tja! Wo hat das Heer - das denn bloß her?!
Keer: “Klappern gehört zum Handwerk“ - Wer?
Na Bauernstube! Seit Olims Zeiten und das sehr!
Na dann: Import/Export - Liggers - Soo kann’s doch gehn!
Denn - Warum haben die Bauerns keine Knechte mehr?!
Na bitte - “🥺 “ Sünn allens Offze & Unterführer bei Bundeswehr!“
kurz - Quod erat demonstrandum -
Sonnenklar - Was zu beweisen war!
Denn schon Willem Zwo - Oh - “Es ist vollbracht!“
Hatte seinen Frieden mit den Bauern gemacht!
Richtig 🤑 Kohle schwer - Gab SM aber nur fürs Militär •
images.app.goo.gl/68kUHACtKwGDXfAw6
& Däh.
Hück heißt‘s wieder für Y das Ende von Germany -
Pistorius “Das! Muß sein! Ich kenne keine Parteien!
🪖 Breitbeinmann - Na dann! 🪖
Na Mahlzeit und a 🥱
“…knarzt leis im Winde 💨 das
OS - Holzhalssschraubgewinde - 🙀🥳 -
Alex_der_Wunderer
...wenn man als Bürger,Steuerzahler & Wähler so ganz nebenbei - eher Zufällig, von einem Markus Feldenkirchen in der Sendung Maischberger vom 08.04.2024 , erfahren darf, das unsere Bundeswehr z.Z. nicht in der Lage wäre, uns eine Woche im Verteidigungsfall zu verteidigen, erwarte ich schon mehr Informationen über die Hintergründe über solch einen skandalösen Sachverhalt.
Chris McZott
@Alex_der_Wunderer Damit entspricht die Bundeswehr exakt der Mehrheitsmeinung sowohl der Deutschen als auch der deutschen Politik.
Eine funktionale Armee war seit 1990 nicht mehr politisch opportun.
Tanz in den Mai
Gruselig. Es gibt eine Fülle weiterer Argumente aber unter anderem deshalb hielt ich das von Beginn für einen schweren Fehler. Wobei das nun wirklich keine Kunst ist, mir ist praktisch kein Beispiel bekannt, bei dem sich panischer Aktionismus oder politische Kurzschlussreaktionen vorteilhaft erwiesen. Im Prinzip war es eine (teure) Beruhigungspille an die Bevölkerung, auch das läuft unter Populismus. Aber nachdem man die russ. Gefahr nun schon solange ignoriert hatte, um nicht zu sagen umgarnte, wär selbstverständlich Zeit genug gewesen, sich mal in Ruhe zu überlegen, was und wohin man eigentlich will. Und wie das realistisch, sinnvoll und im Hinblick auf die vielen anderen Interessen evtl. sogar möglichst schonend und balanciert erreichbar wäre. Meines Erachtens deutlich klüger jedenfalls als so ein einmaliges, impulsives Geldgewitter wäre es gewesen, sanfter aufzusatteln, aber dafür eben konstanter, stabiler, weitsichtiger. Ausnahmen etwa für Grossbeschaffungen hätte man zulassen können, die gab es immer aber es sollten eben Ausnahmen sein. Wenn's richtig schlecht läuft, bei all den Unabwägbarkeiten, verpufft das jetzt, eine Unsumme, die einfach verdampft. Das können sich nicht viele Länder leisten.
Jalella
Das zeigt nur, dass die Bundeswehr extrem effizient im Verbrennen von Steuergeldern ist. Im richtigen Leben wägt man Kosten gegen Nutzen ab. Da die Bundeswehr aber nach eigenen Angaben nutzlos ist (nicht verteidigungsfähig etc. wird ja immer betont), rechtfertigt das die Kosten nicht mal ansatzweise.
Was sagt eigentlich der Bund der Steuerzahler dazu, dass 20% der Steuergelder einfach ohne Gegenleistung verbrannt werden?
Abraham Abrahamovic
@Jalella Was mir nicht passt mache ich kaputt und beschwer mich später. Also laut PISA werden unsere Schulen auch immer nutzloser, wann stoppen wir denn diese Finanzierung, oder das „Gesundheitswesen“?
Alex_der_Wunderer
@Jalella 👍👍
Luftfahrer
„Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr reicht nicht“
Natürlich reicht das nicht, wenn eine aufgeblasene Verwaltung fast alles davon verschluckt. Der deutsche Staat kann vor allem eins: Bürokratie aufbauen. Zeigt sich auch wieder an Paus' neuer Kindergrundsicherungbehörde.
Philippo1000
Es ist eine gute Nachricht, dass der Großteil des Sondervermögens gebunden ist.
Das heißt nämlich, dass innerhalb der letzten 2Jahre nicht nur der dringende Bedarf ermittelt wurde, sondern auch entsprechende Schritte, wie Bestellungen getätigt wurden. Ausgegeben ist das Geld damit noch nicht.
Hier zeigt sich, dass Verteidigungsministerium und Bundeswehr durchaus leistungsfähig sind.
Gerald Müller
ok, 80% des Geldes sind verplant. Was braucht man in einem modernen Krieg, wie er in der UA gehührt wird? Antwort: Aufklärungs- und Kampfdrohnen, Artillerie, Minen, elektronische Kampfführung, Luftabwehr im Nah- und Fernbereich, Soldaten, ein paar Kampf- und etwas mehr Schützenpanzer. Was braucht man nicht? Modernste Flugzeuge und Hubschrauber, modernste Kampfpanzer in großer Zahl. Was kaufen wir wenn ich das richtig verstanden habe? Modernste Flugzeuge und Hubschrauber, modernste Kampfpanzer in großer Zahl. Keine Drohnen, Flugabwehr, Minen, Drohnenabwehr, Gleitbomben usw.
Was hat auch die Litauen-Brigade nicht? Kampfdrohnen, Drohnenabwehr, Artillerie, Minensysteme, Flugabwehr (keine Geparden wen ich das richtig sehe).
Irgendwie geht das alles in die komplett falsche Richtung. Ich musste an ein altes russisches Sprichwort denken: "Wir hatten die besten Absichten, aber es kam wie immer".
Warum wird hier eine Unmenge Geld für unbrauchbare Ausrüstung rausgeschmisen, notwendiges nicht gekauft? Warum ist die Bw so ineffizient wie kaum eine andere Armee? Warum wird schon im Regelhaushalt so viel Geld ausgegeben für so wenig Leistung (die italienische Armee hat mit der Hälfte des Etats zwei Flugzeugträger, fast genausoviele Soldaten und Panzer wie die Bw)???
Das sind doch die Fragen die hier gestellt (und beantwortet) werden müßten. Geld alleine ist hier nur ein Teil des Problems, ein kleinerer Teil sogar.
Machiavelli
@Gerald Müller "Was braucht man nicht? Modernste Flugzeuge und Hubschrauber, modernste Kampfpanzer in großer Zahl." In der Ukraine sind fast 4000 Panzer zerstört worden. Nicht weil diese Waffe keine Zukunft hat sondern weil sie in riesigen Mengen gebraucht wird.
Genauso Flugzeuge und Kampfhubschrauber, hätte die Ukraine davon genügend gehabt stände sie jettzt am Azovschen Meer.
Die 100 Milliarden schaffen an was sowieso ersetzt bzw. modernisiert werden musste. Alle Dinge die sie nennen dafür bräuchte man ein weiteres Sondervermögen.
Die 100 Milliarden sind im Grunde das Geld das man die letzten 10 Jahre hätte ausgeben müssen und was man die nächsten 10 Jahre sowieso ausgegeben hätte müssen. Aber der Ukraine Krieg und die Unzuverlässigkeit der USA machen deutlich höhere Ausgaben nötig.
Luftfahrer
@Gerald Müller In der Ukraine sehen wir gerade, was passiert, wenn es keine Flugzeuge und Hubschrauber gibt. Hätte die Ukraine Luftüberlegenheit, wären die russischen Nachschublinien längst in Schutt und Asche gelegt und der Frontverlauf sehr anders.
Gerald Müller
@Luftfahrer Russland hat die Luftüberlegenheit, kann aber wegen der UA Flugabwehr die Flugzeuge und Hubschrauber nicht in der Kampfzone einsetzen. Das Einzige was die russischen Flieger machen ist Gleitbomben 40 km vor der HKL abzuwerfen. Selbst wenn die UA genügend Fluzeuge hätte wären die in derselben Situation. Von daher sind Kampfflugzeuge heute bei weitem nicht das wert was für sie ausgegeben werden muss. Insbesondere die F35, der Kauf ist ein Geschenk an Lockheed ohne dass wir irgendwas davon hätten, mit oder ohne Luftüberlegenheit. Das Geld wäre für andere Sachen sehr viel sinnvoller verwendet. Aber, die Ampel hat ja anscheinend niemanden der sich mit militärischen (oder sonstigen) Dingen auskennt. Ansonsten lohnt es sich nicht darüber nachzudenken was wäre wenn, da die militärischen Fakten nunmal keinerlei Raum für Spekulationen bieten. Auch das ist eine Tatsache die die deutsche Regierung wohl nie begreifen wird.
warum_denkt_keiner_nach?
Bis 2027 ist die Finanzierung also gesichert. Der Kanzler soll für die Zeit darüber hinaus, also für die Zeit nach seiner Amtszeit, ein Machtwort sprechen. Klingt etwas merkwürdig.
Vielleicht sollte Herr Wüstner den Mitgliedern seinen Verbandes lieber mal klar machen, dass sie lernen müssen, mit Geld umzugehen, statt es mit beiden Händen auszugeben.