Abstimmung über Spitzenkandidaten

So funktioniert die Urwahl

Wie die Abstimmung verlaufen soll und warum dieses Instrument so ganz neu nicht ist: Bei der SPD wurde so 1993 Rudolf Scharping zum Parteichef.von Ulrich Schulte

Grüne Urwahl: Bisher gibt es sechs Kandidaten.  Bild:  dapd

BERLIN taz | Was aus der Not heraus geboren wurde, ist plötzlich das wichtigste Werbeinstrument: Die Grünen seien „die erste Partei in Deutschland, die ihre Mitglieder basisdemokratisch und bindend über die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl entscheiden lassen“, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke am Sonntag stolz. Dass ihre Partei vor allem deshalb auf Basisdemokratie setzt, weil sich ihre Spitzenleute nicht auf ein Team einigen konnten, soll vergessen sein.

Darum geht es bei der Urwahl: Die gut 59.000 Grünen-Mitglieder dürfen über ein quotiertes Duo abstimmen, welches die Partei im Bundestagswahlkampf vertreten soll. Beworben haben sich bisher die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin und Renate Künast, die Parteivorsitzende Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und die beiden bundesweit unbekannten Kommunalpolitiker Werner Winkler und Franz Spitzenberger.

Quotiertes Duo heißt: Erlaubt sind die Kombinationen Mann/Frau oder Frau/Frau – zwei Männer dürfen nicht vorne stehen. Die beiden KandidatInnen sollen die Partei „in herausgehobener Position vertreten“ und die Wahlkampfstrategie und -kampagne mitverantworten, heißt es im beschlossenen Leitantrag.

Außerdem sind die Spitzenplätze Sprungbretter für Ministerämter, falls es die Grünen 2013 in eine Regierung schaffen. Dies dürfte das wichtigste Motiv für das Interesse der KandidatInnen sein. Für Trittin, Künast oder Roth gilt die kommende Wahl vielen Grünen als letzte Chance, um in ein Regierungsamt zu kommen.

Die Basisabstimmung kostet die Grünen 90.000 bis 100.000 Euro. Das Verfahren läuft in mehreren Stufen ab. Bis zum 16. September können sich weitere Interessenten melden. Danach organisieren die Landesverbände Veranstaltungen, auf denen sich die BewerberInnen vorstellen. Spätestens am 9. November soll ein Ergebnis vorliegen.

Ganz exklusiv haben die Grünen die Urwahl über Personal übrigens nicht: 1993 veranstaltete die SPD eine Urwahl, um den Parteichef zu bestimmen – Rudolf Scharping setzte sich gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch. Auch Niedersachsens SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil gelangte 2011 per Urwahl zu seiner Spitzenkandidatur.