Ampeleinigung beim Heizungsgesetz: Mieterbund fürchtet höhere Umlage
Die Koalition hat sich auf Änderungen beim Heizungsgesetz geeinigt. Klimaschützer sind enttäuscht, der Mieterbund ist besorgt.
Bauministerin Geywitz, Wirtschaftsminister Habeck: Ihr Heizungsgesetz kommt jetzt in den Bundestag Foto: dpa
BERLIN dpa | Nach der Einigung auf die Grundzüge eines künftigen Heizungsgesetzes sind noch wichtige Kostenfragen ungeklärt. Der Deutsche Mieterbund etwa fürchtet, dass die Wohnungsmieten als Folge moderner Heizanlagen zusätzlich steigen werden. Umweltverbände sehen in den Vereinbarungen der Regierungskoalition einen Rückschritt für den Klimaschutz.
Eine Spitzenrunde von SPD, Grünen und FDP hatte sich am Dienstag auf wesentliche Änderungen zum ursprünglichen, vom Kabinett beschlossenen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetzes verständigt. So wurde ein wochenlanger Konflikt beendet. Der Gesetzentwurf wird nun erstmals am Donnerstag im Bundestag beraten. Er soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden, die am 7. Juli beginnt.
Nach dem Kompromiss sollen nun das Gebäudeenergiegesetz und ein Wärmeplanungsgesetz gekoppelt werden und beide zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Wer an ein Fernwärmenetz angeschlossen ist, muss sich keine Gedanken mehr über den Einbau etwa einer Wärmepumpe mehr machen. Eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung soll bis spätestens 2028 eingeführt werden. Solange keine kommunale Wärmeplanung vorliegt, sollen beim Heizungsaustausch auch noch Gasheizungen eingebaut werden dürfen – wenn diese auf Wasserstoff umrüstbar sind.
Der Präsident des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, zeigte sich besorgt über noch höhere Kosten für Mieter. „Statt die bestehende Modernisierungsumlage endlich sozial gerecht zu reformieren und deutlich abzusenken, soll sogar eine weitere Modernisierungsumlage eingeführt werden“, sagte Siebenkotten der dpa. „Das lässt nichts Gutes erahnen. Wir brauchen mehr Mieterschutz und keine weiteren Mieterhöhungsmöglichkeiten.“
Kritik von Umweltverbänden
In den weiteren Verhandlungen müsse es darum gehen, „die Fördermittel für Vermieter zu erhöhen und gleichzeitig die Modernisierungsumlage so zu reformieren, dass eine deutliche Energieeinsparung durch den Heizungstausch erreicht wird – nur so profitieren Vermieter und Mieter“, führte Siebenkotten aus.
Die Umweltorganisation Greenpeace bewertete die Beschlüsse der Koalition negativ. Ihr Energieexperte Andree Böhling sagte, wenn zunächst die kommunale Wärmeplanung abgeschlossen werden solle, dann bedeute das: „Bis 2028 werden in den meisten Kommunen weiter klimaschädliche Gasheizungen eingebaut. Mit diesem aufgeweichten Heizungsgesetz rücken die Klimaschutzziele der Regierung in weite Ferne.“
Die Deutsche Umwelthilfe sprach von einem Tiefpunkt für die Klimapolitik der Bundesregierung. „Am schwersten wiegt, dass die Wärmewende bei Bestandsgebäuden auf einen Zeitpunkt nach 2028 und damit auf eine nächste Regierung verschoben wird und das sogar bei einem großen Teil der Neubauten, wo es besonders einfach umsetzbar ist“, kritisierte Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz. „Darüber hinaus wird das Märchen von wasserstofffähigen Gasheizungen aufrechterhalten und die klima- und umweltschädliche Verbrennung von Holz ermöglicht.“
Positiv reagierte hingegen die Energiewirtschaft. „Die Punkte, auf die sich die Koalition geeinigt hat, verbessern das Gesetz entscheidend“, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft, Kerstin Andreae. Positiv sei vor allem „die geplante Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bei der Umrüstung von Bestandsgebäuden“. Ähnlich äußerte sich der Verband kommunaler Unternehmen (VKU). Die Einigung der Koalition sei „ein gutes und wichtiges Signal“.
Leser*innenkommentare
Axel Berger
Ein Aspekt über den seltsamerweise nie einer schreibt: Umlagefähig sind bei der Heizung nur der Brennstoff, die Ablesung und planbare Wartungen. Alles andere, Anschaffung, Abschreibung, Erneuerung und alle Reparaturen an der Heizung zahlt der Vermieter resp. ist Bestandteil der gesetzlich gedeckelten Kaltmiete. Im Preis für Fernwärme sind alle diese Kostenbestandteile aber natürlich vollständig enthalten und trotzdem wird dieser Preis komplett auf die Mieter umgelegt. Beim Vergleich von Wohnungskaltmieten wird das aber nie berücksichtigt, mit Fernwärme versorgte Wohnungen sind keineswegs billiger, im Gegenteil.
My Sharona
"Der Deutsche Mieterbund etwa fürchtet, dass die Wohnungsmieten als Folge moderner Heizanlagen zusätzlich steigen werden." - Natürlich werden sie steigen, wir haben schließlich eine FDP-Regierung. Noch fünf Jahre mit angezogener Bremse und die nicht nur umwelt- und klima-, sondern auch extrem gesundheitsschädliche Holzfeuerung (Feinstaub!) dazu. Jetzt, wo die Bluthunde der Reaktion mitbekommen haben, wie gut so ein eigentlich sehr technisches Thema sich befeuern lässt, werden sich wohl auch die Hoffnungen der Grünen nicht erfüllen, das Thema vor den nächsten Wahlen abzuräumen und zu beerdigen: kein Ende mit Schrecken in Sicht.
nutzer
Die Kopplung an eine Fernwärmeplanung ist tatsächlich sinnvoll. Der Einbau von Wasserstoffthermen ein politisches Märchen um Technologieoffenheit a la FDP zu demonstrieren (gibt`s keine, erfinde ich eine). Sinnvoller und ehrlicher wäre eine verlängerte Betriebserlaubnis bestehender Anlagen, bis die Fernwärmeplanung vorliegt.
Ob die Kommunen es aber bis 2028 schaffen, solch eine Planung vorzulegen, dass könnte/wird der Realitätsabgleich. Wann dann die Umsetzung geschieht, ist dann noch einmal eine andere Sache.
Axel Schäfer
@nutzer Diesen Hype um die angebliche Austauschpflicht "alter" Heizungen versteh ich nicht, wenn man es selbst nicht durchlesen möchte einfach mal den Schornsteinfeger fragen der sollte es wissen. Die Heizkessel, (Konstanttemperaturkessel) die man tauschen "muss" waren schon in den 1980ern veraltet. Ich habe von einer Altimmobilie (Bj. 1959) die Heizölrechnungen, nach denen hat sich der Einbau eines neuen Kessels in 1973 schon nach 4 Jahren aufgrund des gesunkenen Verbrauchs und der gestiegenen Preise gerechnet, beim nächsten Tausch 1986 ging der Verbrauch dann nochmal um die 15% zurück. Das Schätzchen läuft jetzt mit dem vierten Brenner (Heizungsbauer und Schornsteinfeger sind zufrieden mit den Werten)
Jetzt muss erstmal gedämmt werden, neue Fenster sind drin und dann überlegen, was für eine Heizung reinkommt.
Rudi Hamm
Natürlich steigen die Mieten, oder haben sie geglaubt der Vermieter zahlt alles selbst?
Und wenn man den Mietpreis festschreibt, dann wird nicht anderes passieren als dass nicht mehr gebaut wird und immer mehr Vermieter durch Verkauf in Eigentumswohnungen umwandeln. Berlin ist das beste Beispiel dafür, investiert keine Privatperson mehr in Mietwohnungsbau - warum wohl?
Ajuga
@Rudi Hamm Weil die Profite der Vermieter nicht grundgesetzlich garantiert werden vielleicht? Herrjeh.
FalconFutura
@Ajuga "Profite"? Ich vermiete an eine alte Dame, Rentnerin, mit der mein inzwischen verstorbener Vater, den Mietvertrag abgeschlossen hat. Vor 15 Jahren. Die Miete liegt inzwischen 30% unter der ortsüblichen Vergleichsmiete (durch "Aufwertung" einer vormals als eher mittelprächtig bewerteten Wohnlage). Aber mit Vonovia oder der Deutsche Wohnen passiert dem Mieter sowas natürlich nicht. Herzlichen Glückwunsch ;)
Rudi Hamm
@Ajuga Private Vermieter sind kein Wohlständigkeitsverein, das Gegenstück zu Risiko heißt Rendite, das ist nun halt mal so.
My Sharona
@Rudi Hamm Private Vermieter werden nicht gebraucht: strukturell sind sie unnütz, wirtschaftsethisch nicht zu rechtfertigen.
Die Gewinne der Vermieter*innen sind hoch genug bzw. ihre Ansprüche sind exzessiv, wenn anderes behauptet wird.
stefschu
@My Sharona Gemäß Wirtschaftministerium amortisiert sich eine Wärmepumpe immer von selbst. Dementsprechend kann der Mieter den Mieterhöhungen gelassen gegenüber stehen, da sich die Nebenkosten entsprechend reduzieren.
Wenn die Renditen so hoch sind, wieso kaufen Mieter sich denn selbst keine Wohnung oder schließen sich zu Genossenschaften zusammen? Ihrer Aussage zufolge kann man dadurch ja immense Beträge sparen.
FalconFutura
@stefschu Die Annahmen des BMWK kann man vergessen. Bei der Kostenkalkulation geht man von einem Stundenverrechnungssatz von unter 40 Euro (zzgl. MWSt.) aus. Selbst für einen Elektrikerhelfer werden 60, für einen Gesellen 80 Euro vom Handwerksbetrieb in Rechnung gestellt.
ki2023
@stefschu Beispielrechnung:
Zahlen sind im Netz zu finden ----- die Bundeszentrale der Grünen in Berlin.
Angabe der Sanierungskosten :
5 Millionen
Gebäude Altbau 1500 qm
Sanierungszeit 3 Jahre noch nicht fertig
macht 3333,33 Euro qm Sanierungskosten.
Bei einer 100qm Wohnung sind das stolze 333 333,33 Euro
Frage : in welcher Generation amortisiert sich die Sanierung durch die eingesparte Energie, bei einer Enegieeffizienz von 120
Sie dürfen die zu erwartende Energiepreise und den ursprünglichen Energiebedarf und künftigen selbst bestimmen. Energieaufwand der Sanierung muß nicht berücksichtigt werden, da er schon eingepreist ist.
Auf wieviele Eiskugeln zum heutigen Preis müssen wieviele Generationen verzichten, wenn optimistisch gerechnet alle 20 Jahre die Wärmepumpe ausgewechselt wird und dadurch nochmal Kosten entstehen (Kosten dürfen sie selbst auswählen) ?
Rudi Hamm
@My Sharona "Private Vermieter werden nicht gebraucht"
Sie wissen aber schon, dass 40% aller Mietwohnungen in Berlin von Privatpersonen oder Eigentümergemeinschaften gestellt werden?
My Sharona
@Rudi Hamm Und Sie sehen ja, wohin die Eigentumsverhältnisse an Wohnraum führen: es kann weder sinnvolle Mietenpolitik noch sinnvolle Klimapolitik betrieben werden.
Questor
@Rudi Hamm Ich denke My Sharona möchte darauf hinaus, dass man die Vermieter nicht braucht, nur ihre Wohnungen...
Ich denke das ist die gleiche Logik mit der manche Politiker feststellen, dass man die Bürger gar nicht braucht, nur deren Stimmen
SeppW
@My Sharona Ich frage mal die Familie in meinem vermieteten EFH ob ich strukturell unnütz bin und nicht gebraucht werde.
Bis dahin lasse ich mir bei dem guten Wetter in meinem eigenen von mir allein bewohnten zweiten EFH eine Cohiba und einen Whisky schmecken :*
My Sharona
@SeppW Wäre doch schön, wenn sie von der Kommune hätte mieten können, statt Ihren Lebensstil zu bezahlen. Die öffentliche Hand gibt in Form von Löhnen und Gehältern an die Allgemeinheit zurück, während die Einnahmen bei Ihnen im Konsum verpuffen oder ins Finanzmarktkasino getragen werden, wo die Umverteilung von unten nach oben richtig Fahrt aufnimmt, wo Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden.
Im Übrigen hätte ich diese Aussagen gerne als strukturellen Zusammenhang formuliert, ich gehe indem ich Sie direkt anspreche auf Ihre Diskursebene ein. Sollte es auf Sie speziell nicht zutreffen, trifft es dennoch auf die Mehrheit der Besitzer*innen multipler EFHer zu, die in ähnlichen Verhältnissen leben.
SeppW
@My Sharona "Wäre doch schön, wenn sie von der Kommune hätte mieten können, statt Ihren Lebensstil zu bezahlen. Die öffentliche Hand gibt in Form von Löhnen und Gehältern an die Allgemeinheit zurück, während die Einnahmen bei Ihnen im Konsum verpuffen oder ins Finanzmarktkasino getragen werden, wo die Umverteilung von unten nach oben richtig Fahrt aufnimmt, wo Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden."
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Ich teile diese Meinung natürlich nicht. Aus zwei einfachen Gründen : Gerade die Städte und Gemeinden haben sind a) nicht in der Lage Immobilien zu verwalten - denen sollte man schon aus Prinzip kein Wohneigentum überlassen und b) die größten Nutznießer des Finanzmarktkasinos gewesen, die als der Laden 2008 in die Tiefe stürzte ihre Verluste vom Steuerzahler haben refinanzieren lassen. Sie können sich gar nicht vorstellen wie viele Kämmerer mit den kommunalen Einnahmen gezockt haben.
Also nein, Wohneigentum gehört nicht in die öffentliche Hand. Meine Mieter zahlen eine marktübliche, aber für Rhein-Main-Gebiet-Verhältnisse moderate Miete, werden in Entscheidungsprozesse bzgl. des Hauses mit eingebunden und können darauf vertrauen das ich Schäden und Mängel umgehend (!) beseitigen lasse. Das sind Services, die eine Kommune gar nicht leisten könnte. Die Miete dient in diesem Zusammenhang zur Schuldentilgung und als Rücklage für größere Investitionen. Meinen Lebensstil pflege ich immer noch selbst durch "richtige"Arbeit zu finanzieren.
Diana Klingelstein
@My Sharona D.h. sie plädieren dafür, dass kommunale Immobilien nicht zum Selbstkostenpreis vermietet werden sollten, sondern der Querfinanzierung von anderen Bereichen dienen?
SeppW
"Der Deutsche Mieterbund etwa fürchtet, dass die Wohnungsmieten als Folge moderner Heizanlagen zusätzlich steigen werden."
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Na sicher werden sie das. Der Vermieter holt sein investiertes Geld genauso wieder zurück wie der Staat, der die Subventionen auch nicht verschenkt. Wie realitätsfern sind denn die Leute alle ?! Alles Kostenlos ? Alles nur im Gegenwert für ne Kugel Eis im Monat ? Und der Spass ist damit ja noch lange nicht vorbei. Die EU-Gebäuderichtlinie winkt uns schon von weitem zu.
Lindenberg
@SeppW Ist es es keine Sozialwohnung sind das bei 30.000 Euro Investitionskosten 200 Euro Mieterhöhung pro Monat, gerechnet aus 12,5 Jahre.
Es kommt die Mieterhöhung für die Wärmedämmung hinzu. Wer kann das noch bezahlen?
www.schramm.de/wae...uf-mieter-umlegen/
Chronist
@SeppW "Wie realitätsfern sind denn die Leute alle ?!"
Ja, eine gute Frage. Wer kann sich denn Mieten von 15-20/qm noch leisten?
Das Mietniveau ist ja durch staatlich geförderte Spekulation auf dem Wohnungsmarkt (das hat Rot-Grün damals ermöglicht) und fehlenden Sozialwohnungsbau ohnehin schon unerträglich.
Montagsdepression
@SeppW "Wie realitätsfern sind denn die Leute alle ?! Alles Kostenlos ? Alles nur im Gegenwert für ne Kugel Eis im Monat ?"
Ja, die bekannte Schere zwischen Arm und Reich wird damit unter anderem auch nur noch größer. Die AfD wird sich über weiteren Zulauf freuen, wenn sich der kleine Mann die Kugel Eis nicht mehr leisten kann, weil alles um ihm herum teurer wird.
Questor
@Montagsdepression Ist das nicht erst der Anfang? Grüner Degrowth ist das Stichwort. Im Moment ist alles noch halbwegs entspannt weil man den Leuten erklärt dass "die da oben" einsparen müssen. Inzwischen heißt es auch dass der Mittelstand zurückstecken muss...
Über kurz oder lang senken wir den Lebensstandard und das wird sich dann auch bei den Armen niederschlagen. Experten haben die 70er als grobe Orientierung ins Spiel gebracht - Es ist nicht zu aufwendig festzustellen was in den 70ern für die Menschen erschwinglich war und was nicht. Ich bin gespannt wie gut das läuft, wenn bereits jetzt mit sozialem Unfrieden gedroht wird...
Horst Flugfeld
@Montagsdepression Hinzu kommt, dass alle, die von Sozialhilfe, SGB II, AsylbewLG die Wohnung bezahlt bekommen, nicht betroffen sind - das wird der AfD noch mehr Zulauf bringen.
Niemals
@Horst Flugfeld Exakt die Aspekte sehe ich auch. Und wenn man so schaut, dann wächst die Zustimmung zur AfD immer weiter bei gleichzeitig nachlassender Wahlbeteiligung und zunehmender Radikalisierung.
Es ist irritierend, wenn kein Geld für Schulen da ist, die U-Bahn-Tunnel wegen der Bauten privater Investoren gefährdet sind, die Rüstung ausgebaut wird, die Preise steigen, der Druck bei gleichzeitiger Diffamierung immer höher wird und man nach über 40 Stunden Arbeit in derWoche gerade einmal die Lebenshaltungskosten in prekären Umständen gestemmt bekommt. Da passt dann irgendwann etwas gar nicht mehr.