Anti-Repressions-Demonstration

Linke planen Klassentreffen

Autonome aus ganz Deutschland wollen sich am Samstag in Berlin versammeln. Das erste Auto ging bereits in Flammen auf.

Könnte irgendwie so aussehen: schwarz. Bild: AP

BERLIN taz | Es soll eine kleine Erinnerung sein: an die polizeilich erklärten Gefahrengebiete in Hamburg, an die faktischen Demonstrationsverbote in Frankfurt, an Festnahmen und Hausdurchsuchungen bei linken Aktivisten. Die autonome Szene ruft für Samstag zu einem Klassentreffen in Berlin auf. Mit einem „Antirepressionstag“ wollen AktivistInnen dort gegen die aus ihrer Sicht zunehmende Gängelung durch Polizei und Behörden demonstrieren.

Hintergrund sind die wiederholten Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten in den vergangenen Monaten. Insbesondere in Hamburg war es im Dezember zu Konflikten zwischen AktivistInnen, BewohnerInnen und Polizei gekommen. Eine Demonstration zur Unterstützung des besetzten Kulturzentrums „Rote Flora“ eskalierte, die Polizei erklärte große Teile der Stadt zu „Gefahrengebieten“. Damit erhielten die Beamten weitgehende Befugnisse, etwa Personenkontrollen durchzuführen und Platzverweise zu erteilen. Auch bei den „Blockupy“-Protesten in Frankfurt oder Anti-Nazi-Demonstrationen in Dresden hatte die Polizei in der Vergangenheit weiträumig Demoverbote durchgesetzt.

Linke Gruppen aus ganz Deutschland wollen darauf nun reagieren und kündigen einen „kollektiven Moment der Offensive an“. Ein Sprecher des Vereins Rote Hilfe, der AktivistInnen Rechtsbeistand leistet, sagte der taz, die bisherige Mobilisierung zeige, „dass wir mit einem großen Zulauf und sehr breiten Spektrum rechnen können“.

Auch die Berliner Polizei muss wohl mit einigem rechnen. „Unsere Demonstration richtet sich gegen Repression. Deshalb werden wir an diesem Tag jede Provokation der Repressionsbehörden konsequent beantworten“, heißt es im Netz. An anderer Stelle fragen Aktivisten: „Wie lässt sich eine unkontrollierbare Situation herstellen?“ Ein Sprecher der Berliner Polizei sagte der taz, man sei darauf vorbereitet, „Aktionen von Gewalttätern eng zu begrenzen und schnell zu unterbinden“.

Einen ersten Vorgeschmack gab es bereits: Am Mittwoch bekannten sich Unbekannte auf dem Szeneportal „Linksunten.indymedia.org“ dazu, das Auto des Journalisten Gunnar Schupelius in Brand gesteckt zu haben. Schupelius schreibt für das Berliner Boulevardblatt B.Z. und vertritt dort regelmäßig konservative Positionen. Der Brandanschlag, so heißt es in dem Schreiben, sei eine „militante Verwarnung“.

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