Arbeitsminister nach Müntefering: Gestatten, Scholz!

Olaf Scholz soll Münteferings Nachfolger im Arbeitsministerium werden. Ein Karrieresprung für den einst so erfolglosen SPD-Generalsekretär.

Bald Minister: Olaf Scholz. Bild: dpa

BERLIN taz Mal war es der Job des Justizministers, mal der des Innenministers, dann wieder der des Hamburger SPD-Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl - Olaf Scholz ist in seiner Karriere schon für viele Führungsposten gehandelt worden. Nun wird der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Nachfolger von Franz Müntefering als Bundesarbeitsminister.

Damit betraut die SPD einen Mann mit einem wichtigen Regierungsamt, dessen Ehrgeiz in der Partei nicht immer auf Anerkennung stieß. Dabei verlief die politische Karriere des Arbeitsrechtlers, der einst das taz-Genossenschaftsmodell entwickelte, zunächst glatt. 1975 trat der heute 49-jährige Jurist in die SPD ein, war zwischen 1982 und 1988 stellvertretender Juso-Vorsitzender und zog 1998 in den Bundestag ein, wo er es zügig zum stellvertretenden Fraktionschef schaffte.

Im Dezember 2002 schließlich wurde er auf Vorschlag Gerhard Schröders SPD-Generalsekretär - und erlebte in diesem Amt ein politisches Debakel. Viele Genossen warfen ihm vor, dass unter seiner Führung das Willy-Brandt-Haus zu einem reinem Sprachrohr von Schröders Agenda-Politik verkam. Auf dem Bochumer Parteitag 2003 erhielt er dafür mit 52,6 Prozent das schlechteste Wahlergebnis, das ein SPD-Generalsekretär jemals auf einem Parteitag erzielt hatte.

Nach dem Rücktritt Schröders als Parteivorsitzender trat Scholz ebenfalls zurück, kämpfte sich jedoch alsbald in die SPD-Spitze zurück und wurde nach der Bundestagswahl 2005 in die wichtige Schaltstelle des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion berufen. Hier erkämpfte er sich wieder den Respekt der Fraktion, insbesondere auf dem Feld des Arbeits- und Sozialpolitik.

Auch für Außenminister Frank-Walter Steinmeier bedeutet der Rücktritt Münteferings einen Karriereschritt. Der frühere Kanzleramtschef soll neuer Vizekanzler werden, was ihm innerhalb der Partei ein größeres Gewicht geben dürfte. Seit längerem bemüht er sich um eine stärkere Akzeptanz in seiner Partei. Insbesondere bei der Parteilinken hatte sein Ansehen zuletzt Kratzer erhalten, nachdem er in einem von ihm herausgegebenen Buch eindringlich für die Fortsetzung von Schröders Reformkurs geworben und beim Streit um ein verlängertes Arbeitslosengeld unglücklich agiert hatte.

In Brandenburg bewirbt er sich erstmals um ein Bundestagsmandat, auf dem jüngsten Parteitag in Hamburg wurde er zu einem der drei Vizevorsitzenden gewählt, jetzt wird er Vizekanzler. VEIT MEDICK

Comments

[C. Muhl]

Lieber Veit Medick.

Du hast im Artikel vergessen, zu erwähnen, das Herr Scholz kurzzeitig Innensenator in Hamburg war, und als solcher zusammen mit Frau Sager (Grün) verantwortlich für den Brechmitteleinsatz, in dessen Folge immerhin ein Mensch gestorben ist.

Damit hat Herr Scholz versucht, die von der Springerpresse waidwund geschriebene Rot-Grüne Koalition zu retten - unter in Kaufnahme von Menschenleben. Ein zweifelhafter karrieregeiler Jurist Olaf Scholz?

[C. Muhl]

Lieber Veit Medick.

Du hast im Artikel vergessen, zu erwähnen, das Herr Scholz kurzzeitig Innensenator in Hamburg war, und als solcher zusammen mit Frau Sager (Grün) verantwortlich für den Brechmitteleinsatz, in dessen Folge immerhin ein Mensch gestorben ist.

Damit hat Herr Scholz versucht, die von der Springerpresse waidwund geschriebene Rot-Grüne Koalition zu retten - unter in Kaufnahme von Menschenleben. Ein zweifelhafter karrieregeiler Jurist Olaf Scholz?

[C. Muhl]

Lieber Veit Medick.

Du hast im Artikel vergessen, zu erwähnen, das Herr Scholz kurzzeitig Innensenator in Hamburg war, und als solcher zusammen mit Frau Sager (Grün) verantwortlich für den Brechmitteleinsatz, in dessen Folge immerhin ein Mensch gestorben ist.

Damit hat Herr Scholz versucht, die von der Springerpresse waidwund geschriebene Rot-Grüne Koalition zu retten - unter in Kaufnahme von Menschenleben. Ein zweifelhafter karrieregeiler Jurist Olaf Scholz?