Gericht stoppt Papuas Marathonwahlen

In Papua-Neuguinea erhält nach sieben Wochen Wahlen Altpremier Somare den Auftrag zur Regierungsbildung

MELBOURNE taz ■ Nachdem der Nationale Gerichtshof in der Hauptstadt Port Moresby gestern eine weitere Verlängerung der nun schon seit sieben Wochen in Papua-Neuguinea andauernden Wahlen abgelehnt hat, ist der chaotische Marathonurnengang in dem südwestpazifischen Inselstaat offiziell beendet worden. Der Generalgouverneur hat den ersten Premierminister des Landes, zuletzt Oppositionsführer, Michael Somare, mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Somare, Chef der Nationalen Allianz, hat bereits eine Koalition mit sieben kleineren Parteien gebildet, die im neuen Parlament 60 der 109 Sitze einnehmen wird. Bisher sind erst die Ergebnisse für 94 der 109 Sitze offiziell verkündet worden.

Der Landeswahlleiter hatte ursprünglich versucht, die Wahlen bis zum Freitag zu strecken, damit auch die noch ausstehenden Ergebnisse berücksichtigen werden können. Voraussichtlich wird die neue Regierung jetzt in den Gebieten, aus denen keine Ergebnisse vorliegen, Neuwahlen ansetzen.

Die Ablehnung einer weiteren Wahlverlängerung begründete Richter Mark Sevua damit, die Wahlkommission habe fünf Jahre Zeit gehabt, Wahlen vorzubereiten und Maßnahmen gegen die zu erwartenden Gewalttätigkeiten und Einschüchterungen zu ergreifen. Nach Schätzungen der Wahlkommission wurden bei den Auseinandersetzungen politischer Rivalen etwa 30 Personen getötet. Nach Angaben des Landeswahlleiters wurden die Wahlen zudem durch Verwaltungsfehler, Entführungen von Wählern und Zerstörungen gefüllten Wahlurnen beeinflusst. Viele Wähler seien mit Waffengewalt gezwungen worden, ihre Stimmen bestimmten Kandidaten zu geben. Auch gab es logistische Probleme, weil große Teile des Landes schwer zugängliche Dschungelgebiete sind und die Bevölkerung dort aus 3.000 sich noch häufig bekriegenden Stämmen besteht. Die Wahlen wurden zum Großteil von Australien finanziert, das bis 1975 Kolonialmacht war . eine Rolle, die sich bis zum Ersten Weltkrieg Deutschland mit Großbritannnien teilte.

Der frühere Lehrer Somare war bereits von 1975 bis 1980 der erste Premierminister nach der Unabhängigkeit und führte erneut von 1982 bis 1985 die Regierung. Er forderte jetzt alle Parteien im neuen Parlament auf, zusammenzustehen, um beim Wiederaufbau des demokratischen Systems und der Bekämpfung der Korruption zu helfen. Der 66-Jährige wird als „Vater der Nation“ verehrt. BORIS B. BEHRSING