Helga Ziegert: Warten auf den Aufschwung

So ändern sich Zeiten und Ansichten. „Die hohe Arbeitslosigkeit ist nicht der Arbeitsmarktpolitik oder den Arbeitsämtern anzulasten“, Gast-kommentierte am Wochenende die Bremer DGB-Vorsitzende Helga Ziegert im Weser Report die derzeitige Misere auf dem Arbeitsmarkt. Nicht schwache Politik sei verantwortlich für die jüngsten Rekord-Arbeitslosenzahlen, sondern schwache Konjunktur – weswegen eine „nachhaltige Verbesserung“ der Lage auf dem Arbeitsmarkt „noch auf sich warten lässt.“ Ergo: „Erst mit einem höheren Wirtschaftswachstum ist eine Senkung der Arbeitslosenzahlen zu erwarten.“

So klingen also Funktionäre, die zu Wahlkampfzeiten auf dem schmalen Grat, der zwischen Gewerkschaftsvorsitz und Parteimandat liegt, balancieren müssen– ist Ziegert doch seit den letzten Bremer Wahlen zugleich für die SPD in die Bürgerschaft abgeordnet.

Davor hatte die 56-jährige Gewerkschaftsfrau Ziegert noch Wirtschaft, Politik und Konjunktur zusammen gedacht und ganz anders geredet. „Wir brauchen eine Politik, die den Arbeitslosen wieder eine Perspektive bietet“, forderte sie beispielsweise vor den letzten Bundestagswahlen 1998 einen „Kurswechsel“. Im selben Jahr, auf der 1.Mai-Demo, setzte sie auf einen „Wechsel in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik“. Von Warten auf den Aufschwung war damals noch keine Rede. ede