reform des parlaments

Keine Blutspenden mehr

Das Europaparlament warf vergangene Woche mal eben seine Geschäftsordnung über Bord und schrieb 120 der 186 Paragrafen um. Mit den endlosen Debatten über technische Details oder unstrittige Fragen soll jetzt endlich Schluss sein. Auch die Sitte, zu jeder Menschenrechtsfrage auf dem Globus Stellung zu nehmen und stundenlang an einer empörten Resolution zu feilen, soll der nun Vergangenheit angehören.

Die Plenartagungen werden entmüllt, Zeit raubende Rituale abgeschafft. Technische Debatten, zum Beispiel über die Qualität von Blutspenden, Futtermittelkomponenten oder das nächste Forschungsrahmenprogramm – alles Beispiele aus der Plenarsitzung vergangene Woche – sollen in die Fachausschüsse verlagert werden. DPS