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Elbe braucht keinen Tiefgang

Grüne wollen Aussetzen und Neuplanung der Elb-Erweiterung vor allem in Ostdeutschland. Schifffahrtswege sollen umweltverträglich angelegt werden. Rezzo Schlauch: Sinkende Binnenschifffahrt erfordert adäquaten Ausbau

BERLIN taz ■ Die Grünen wollen die Schifffahrtswege der Elbe weiter ausbauen – allerdings nur, wenn es zu einer Überarbeitung der bisherigen Pläne kommt. Diesen Fraktionsbeschluss teilten gestern der Fraktionsvorsitzende Rezzo Schlauch und die Parlamentarische Geschäftsführerin Steffi Lemke mit. Bis dahin fordern sie ein Aussetzen der jetzigen Ausbauarbeiten.

Trotz eines deutlichen Rückgangs der Binnenschifffahrt werden die Wasserwege der Elbe momentan in Dessau, Wörlitz und Magdeburg weiterausgebaut. Die Grünen planen in den nächsten Jahren eine Verlagerung hin zur Schiene und zur naturverträglichen Binnenschifffahrt. „Ausbau der Elbe: ja, aber es muss ein adäquater Ausbau sein“, sagte Schlauch der taz.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ging der Anteil der Binnenschifffahrt in Deutschland 2001 um rund 1,7 Prozent zurück. Insgesamt wurden 178,1 Millionen Güter weniger transportiert als im Vorjahr.

Bürgerinitiativen und Organisationen wie etwa der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordern schon seit zwei Jahrzehnten, dass sich Verkehrsprojekte an der Ökologie Flusslandschaften zu orientieren haben. Ernst-Paul Dörfler, Leiter des BUND-Elbe-Projektes, fordert: „Die Schiffe müssen sich der Umwelt anpassen und nicht umgekehrt“. Auch wirtschaftlich rentiere sich der geplante Ausbau der Elbe nicht. Insgesamt 256 Millionen Steuergelder drohen mit dem Vorhaben verbraten zu werden. Damit soll der Ausbau der Fahrrinnentiefe auf 1,60 Meter finanziert werden. Eine Fahrrinnentiefe rentiere sich aber erst ab 2,30 Meter, musste selbst das Bundesverkehrsministerium einräumen. Steffi Lemke sieht in dem Beschluss einen wichtigen Schritt, um „die Diskussion mit dem Koalitionspartner voranzutreiben“. Für die Grünen ist das Thema Elbausbau mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im April relevant. Infratest dimap prophezeit den Grünen zwei Prozent. ANNE HERZLIEB