Fischer in Israel

Der Bundesaußenminister und sein britischer Kollege Straw wollen Arafat treffen. Berichten zufolge war Anfang 2001 eine Einigung möglich

JERUSALEM rtr/dpa ■ Die Europäer haben ihre Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern verstärkt. Der britische Außenminister Jack Straw und sein deutscher Kollege Joschka Fischer kamen zu einem Meinungsaustausch zusammen und führten anschließend ihre Gespräche in der Region weiter.

Straw, der am Mittwoch in Israel eingetroffen war und gestern auch mit Arafat konferierte, sagte nach einem Gespräch mit Israels Außenminister Schimon Peres, es liege zunächst an Arafat, gegen den Terrorismus vorzugehen. Das wäre ein erster Schritt zur Beendigung der Gewalt. Straw ging auf den jüngsten israelischen Vorstoß im Gaza-Streifen, bei dem sechs Palästinenser getötet und 20 verhaftet worden waren, nicht ein. Israelische Militärs nannten die größte militärische Operation im Gaza-Streifen gestern „völlig unproportional“. Festgenommen worden seien nur Angehörige von gesuchten Extremisten. Auch die Suche nach den Kassem-2-Raketen sei erfolglos geblieben.

Fischer traf zuerst mit Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elieser, der auch Chef der Arbeitspartei ist, zusammen.

Auf einer Diskussionsveranstaltung der Universität Tel Aviv wollte Fischer zum Thema „Die Europäische Union, Israel und der Nahe Osten“ sprechen. Am Samstag ist ein Treffen Fischers mit Arafat geplant. Am Mittwoch hatte Fischer in Ägypten Gespräche geführt.

Wie die Zeitung Haaretz gestern berichtete, standen die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche im Januar 2001 fast vor einem positiven Abschluss. Dies geht aus einem Dokument des EU-Sondergesandten Miguel Moratinos hervor, das Haaretz veröffentlichte.

Unter anderem hatten sich nach diesen Berichten beide Seiten praktisch über den künftigen Status von Jerusalem und die Souveränität über die heiligen Stätten in der Altstadt geeinigt. Nicht zuletzt an diesem Punkt war die Nahost-Konferenz von Camp David im Juli 2000 gescheitert.

Selbst in der kontroversen Frage des von den Palästinensern geforderten Rückkehrrechtes für palästinensische Flüchtlinge hatten beide Seiten eine Annäherung erzielt, berichtet Moratinos. Er war seinerzeit der einzige offizielle diplomatische Beobachter, der in Taba anwesend war, wenngleich er nicht an den Verhandlungen teilgenommen hatte.

Nach Angaben von Haaretz verständigten sich beide Seiten unter anderem auf den vollständigen Abzug Israels aus dem Gaza-Streifen und den Rückzug aus 94 Prozent des besetzten Westjordanlandes sowie auf eine Kompensation für Land, das Israel für Siedlungen annektieren wollte. Die Gespräche von Taba basierten auf Vermittlungsvorschlägen, die der damalige US-Präsident kurz vor Ende seiner Amtszeit gemacht hatte.