Fischer erneut auf Nahost-Mission
Außenminister trifft in Israel Scharon, Peres und Arafat. Kofi Annan soll Plan für Israelis und Palästinenser erarbeitet haben. Israel zieht sich aus besetztem Dorf zurück
TEL AVIV/NEW YORK ap/afp ■ Außenminister Joschka Fischer ist gestern Nachmittag zu Beratungen über Lösungswege für die Nahostkrise in Israel eingetroffen. Fischer wollte unter anderen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon sprechen. Nach seiner Ankunft in Tel Aviv traf Fischer zu ersten Beratungen mit Außenminister Schimon Peres, dem EU-Außenpolitikbeauftragten Javier Solana sowie mit den UN-Repräsentanten für die Region, Miguel Moratinos, zusammen. Fischer will auch mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat sprechen.
UN-Generalsekretär Kofi Annan hat einen eigenen Plan ausgearbeitet, um die Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden und beide Seiten an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Wie die Tageszeitung Maariv gestern berichtete, verpflichtet der Plan die Palästinenser, alle Gewalt einschließlich der Angriffe auf israelische Siedlungen zu beenden sowie alle gesuchten militanten Palästinenser festzunehmen.
Israel müsste dem Annan-Plan zufolge alle Beschränkungen für die Palästinenser in den besetzten Gebieten und die Umzingelung aller Städte aufheben. Die Armee müsste sich binnen zwei Wochen auf die Positionen zurückziehen, die sie vor Beginn der Intifada vor 13 Monaten einnahm. Außerdem sollte die Regierung an die Autonomiebehörde die Hälfte der seit Beginn der Intifada zurückgehaltenen Steuergelder für die Palästinenser überweisen. Die Sicherheitszusammenarbeit beider Seiten soll unter internationaler Vermittlung wieder aufgenommen werden, heißt es in dem von Annan unterzeichneten Dokument.
Um die Lage im Nahen Osten zu entspannen, ist nach Ansicht der EU-Kommission derzeit Diplomatie hinter verschlossenen Türen angesagt. Dies sei nicht der Moment für diplomatische Vorstöße in aller Öffentlichkeit, sagte ein EU-Sprecher gestern.
Unterdessen haben sich Israels Truppen gestern aus dem palästinensischen Dorf Beit Rima im Westjordanland zurückgezogen. Die Armee erklärte, während der Militäroperation seien Palästinenser festgenommen worden, die möglicherweise am Mord an Tourismusminister Rehawam Seewi beteiligt seien. Bei der Besetzung des Orts waren mindestens sechs Palästinenser getötet worden. Das israelische Sicherheitskabinett wollte über einen weiteren Rückzug aus besetzten Gebieten im Westjordanland beraten. Die Palästinenser hatten an den UN-Sicherheitsrat appelliert, sofort etwas gegen die israelische Besatzung zu unternehmen. Die französische Regierung kritisierte die Militäraktionen in den palästinensischen Gebieten als Verletzung internationaler humanitärer Rechtsbestimmungen. „Wir machen uns erhebliche Sorgen um die Lage der palästinensischen Bevölkerung“, erklärte der Sprecher des Pariser Außenministeriums.
