Anstalten gegen Kabelmonopol

MÜNCHEN taz ■ Vor „Regulierungsdumping“ auf dem Kabelmarkt hat der Vorsitzender der „Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang“ der Landesmedienanstalten, Hans Hege, gewarnt. Für den Verkauf des Kabelnetzes durch die Deutsche Telekom an die US-Investoren Callahan und Liberty, sagte er gestern im Rahmen der Müchner Medientage, habe es bisher „keine ordnungspolitischen Konzeptionen“ gegeben. Skeptisch ist der Medienwächter vor allem wegen der erklärten Absicht von Liberty, sowohl als Programmanbieter als auch als Netzbetreiber aufzutreten. Hege verlangte, hier die Regulierung auf Landesebene deutlich von der Standort-Politik zu trennen. Hege sieht drei Problemfelder: Investitionsversprechen seien einzuhalten, die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher dürfen nicht durch geschlossene technische Standards bei Set-Top-Boxen eingeschränkt und bestehende Fernsehsender nicht aus dem Kabel gedrängt werden. Heges Fazit bisher: „In keiner Telekommunikationsstruktur gibt es so wenig Auswahl wie beim Kabel.“ KL