haftungsfragen

Flüge gesichert

Die Europäische Union hat eine Unterbrechung des Flugverkehrs in letzter Minute abgewendet. Die Finanzminister entschieden in Lüttich, die erhöhten Haftungsrisiken der europäischen Airlines abzusichern. Finanzminister Eichel sagte, die EU-Länder übernähmen Garantien für aus Terrorismus und Gewalt resultierenden Risiken, die von den Versicherungen nur noch teilweise abgedeckt werden. Diese Garantien sollten für einen Monat gelten. Dafür könnten die Länder von den Fluggesellschaften eine „angemessene Gebühr“ erheben.

Die Versicherungen hatten am Freitag ihre bisherigen Verträge mit den Fluggesellschaften gekündigt und die Deckungssummen bei Drittschäden durch „Krieg und Terror“ von bis zu einer Milliarde Dollar auf bis zu 50 Millionen Dollar reduziert. Daraufhin kündigten zahlreiche Airlines an, ab heute nicht mehr zu starten. Die Finanzminister betonten, der Beschluss bedeute keine Abkehr von den EU-Regeln, die Subventionen für Fluggesellschaften enge Grenzen setzen. Gemeinsam mit der US-Regierung will sich die EU-Kommission gegen Wettbewerbsverzerrungen einsetzen.

Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie hat gestern Gespräche aller am Luftverkehr Beteiligten mit der Politik angeboten. Fragen der äußeren und inneren Sicherheit sollten besprochen werden. Die gute Auftragslage bei Airbus sichere dem zivilen Geschäft stabile Umsätze. AL