hungerstreik im knast

Gegen Einzelhaft

Rund 250 Häftlinge beteiligen sich in den Gefängnissen der Türkei teilweise seit über 170 Tagen an einem „Todesfasten“. Der Hungerstreik richtet sich vor allem gegen die Verlegung in neu gebaute Hochsicherheitsgefängnisse. 14 Häftlinge sind in den letzten drei Wochen bereits gestorben.

Justizminister Hikmet Sami Türk verkündete am Mittwochabend, die Regierung arbeite an einem Kompromiss, um den Gefangenen entgegenzukommen. Dabei handelt es sich offenbar um eine seit Monaten angekündigte Änderung des Antiterrorgesetzes. Dieses sieht in der vorliegenden Fassung vor, dass ein Häftling, der aufgrund des Antiterrorgesetzes verurteilt wurde, in Einzelhaft unterzubringen ist. Die Forderung der Hungerstreikenden ist dagegen, auch in neuen Knästen in größeren Gruppen untergebracht zu werden.

Eine Arbeitsgruppe von Justiz- und Innenministerium konnte sich nicht auf eine Zwangsernährung von Gefangenen einigen, die sich in kritischem Zustand befinden. Türk kündigte zwar an, in Istanbul und Ankara würden Krankenhäuser auf die Behandlung von Hungerstreikenden vorbereitet, lehnte aber eine Zwangsernährung ab. Ein Häftling wird jetzt nur behandelt, wenn er das Bewusstsein verliert. Sobald er klar macht, dass er keine Behandlung will, ziehen sich die Ärzte zurück. JG