Bündnis ruft zur Großdemo

Politiker, Sportler und Moderatoren unterzeichneten Aufruf zur Kundgebung am 9. November. Union ziert sich nicht länger und demonstriert mit. Paul Spiegel und Johannes Rau werden reden

von FIETE STEGERS

Nach längerem Zögern reiht sich jetzt auch die CDU in das Bündnis von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und jüdischer Gemeinde ein, die für den 9. November in Berlin zur Demonstration gegen Ausländerfeindlichkeit aufrufen. CDU-Chefin Angela Merkel gehörte mit zu den Erstunterzeichnern. CDU-Bundesgeschäftsführer Willi Hausmann erklärte gestern, seine Partei habe Bedenken zurückgestellt, weil das Ziel wichtiger sei.

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hatte die Form der Veranstaltung kritisiert und sich stattdessen für einen „Schweigemarsch mit Kerzen“ ausgesprochen. Zudem missfiel der Union die Beteiligung der PDS.

Möglicherweise hatten auch die zu erwartenden Kosten die CDU zunächst abgeschreckt, hieß es aus Kreisen des grünen Bundesvorstands. Andreas Nachama von der Jüdischen Gemeinde Berlin rechnet mit Kosten von 500.000 Mark. Mit dem Geld sollen eine Bühne und eine Videowand vor dem Brandenburger Tor finanziert werden, über die die Ansprachen von Bundespräsident Johannes Rau und dem Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, übertragen werden.

Grüne und PDS hätten sich noch eine Rede von Vertretern einer Basis-Initiative gegen Ausländerfeindlichkeit gewünscht, hatten aber zu Gunsten des Konsenses mit CDU und FDP darauf verzichtet. Jetzt wird es lediglich kurze Erklärungen der Veranstalter geben.

Eröffnet wird die Veranstaltung mit einer religiösen Feier in der jüdischen Synagoge in der Oranienburger Straße. Von dort soll der Demonstrationszug zum Brandenburger Tor gehen. Damit alle Abgeordneten an der Veranstaltung teilnehmen können, wird der Bundestag seine Sitzung für voraussichtlich vier Stunden unterbrechen.

Zu den ersten Unterzeichnern des Demonstrationsaufrufes gehören neben den Parteien die Präsidenten des Bundesverbands der deutschen Industrie und des deutschen Arbeitgeberverbandes, Günter Grass, Steffi Graf, Boris Becker und Jan Ullrich sowie die Fernsehmoderatorinnen Gabi Bauer, Sabine Christiansen und Maybrit Illner. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will am 9. November ebenfalls teilnehmen.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ruft entgegen einem Bericht der Zeitung Neues Deutschland ebenfalls zur Teilnahme auf. „Wir unterstützen die Sache voll“, sagte Pressesprecher Uwe Mazura gestern der taz.