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BND bricht Lanze für Russland

Fernsehmagazin „Monitor“ behauptet engen Informationsaustausch zwischen Bundesnachrichtendienst und dem russischen KGB-Nachfolger FSB

BERLIN taz ■ Nikolaj Kowaljow, bis 1998 Chef des russischen Geheimdienstes FSB, der Nachfolgeorganisation des KBG, hat die Existenz eines Abkommens über die Zusammenarbeit des BND mit dem russischen Geheimdienst bestätigt. Das berichtete gestern das Fernsehmagazin „Monitor“.

Er selbst habe „das entsprechende Abkommen über die Zusammenarbeit unterzeichnet“, teilte das Fensehmagazin schriftlich vor der Ausstrahlung der Sendung mit. Darüber hinaus habe Kowaljow bestätigt, dass der BND bereits während des ersten Tschetschenien-Krieges von 1994 bis 1996 intensiv mit dem russischen Geheimdienst FSB zusammengearbeitet habe. Es sei ein „aktiver Informationsaustausch“ gewesen, man habe, so wird Kowaljow zitiert, „stets eine gemeinsame Sprache gefunden“.

An den russischen Geheimdienst soll der BND danach auch Aufklärungsergebnisse seiner Abhörstation im Pamirgebirge liefern. Im Rahmen der „Operation Lanze“ beobachte der deutsche Auslandsgeheimdienst dort vor allem Ausbildungslager islamischer Soldaten, die im Tschetschenien-Krieg kämpfen. Außerdem könnten von dort Militäroperationen im Kaukasus beobachtet werden. Die Abhörstation sei mit 26 Millionen Mark aus dem Bundeshaushalt finanziert und 1985 eingeweiht worden. Der BND soll zudem Informationen an den russischen Geheimdienst weitergeben, die BND-Agenten in Flüchtlingslagern in Ingutschetien und Georgien gesammelt hätten.

Die umstrittene Reise von BND-Chef August Hanning im März nach Tschetschenien kommentierte unterdessen das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages mit dürren fünf Zeilen. Der Vorsitzende der PKG, Hartmut Büttner (CDU), erklärte gestern nach einer Sondersitzung: „Das Parlamentarische Kontrollgremium begrüßt, dass weiterhin gute Kontakte auch im Bereich der Nachrichtendienste zwischen Deutschland und Russland bestehen.“ Gegenseitige Besuche seien „die Regel“. Der Besuch Hannings „fand in diesem Zusammenhang statt und diente deutschen Interessen“.

Der frühere Justizminister Edzard Schmidt-Jortzig sagte nach der PKG-Sitzung gegenüber AFP, dass die Berichte, wonach das Gremium vorab über die Reise Hannings informiert gewesen sei, „schlicht falsch“ seien. wg