Abschiebeknast heißt Twix – und sonst ändert sich nix
■ Die Innenbehörde weigert sich, toiletten-artige Zellen humaner zu gestalten / Nur etwas Farbe soll her
Trotz heftiger Proteste und Unglauben aus der Gesundheitsbehörde, von der Gesundheitssenatorin, aus dem Justizressort und von verschiedenen Asylgruppen will das Bremer Innenressort so gut wie keine Änderungen an dem neuen Abschiebetrakt im Vahrer Polizeigebäude vornehmen lassen. Lediglich die weißen Kacheln an den Wänden sollen „optisch überarbeitet werden“, so der Sprecher von Innensenator Bernt Schulte (CDU), Hartmut Spiesecke. Und die Zellentüren werden zurzeit noch daraufhin überprüft, ob sie aktuellen Brandschutzbestimmungen entsprechen. Die anderen kritisierten Inneneinrichtungen des Zellentraktes sollen im jetzigen Zustand erhalten bleiben. Das ist das Ergebnis einer Begehung des Traktes mit Innensenator Schulte höchstselbst.
Nach Angaben seines Sprechers Spiesecke habe man eine der bis unter die Decke gekachelten Zellen möbliert: „Danach war der kritisierte Halleffekt fast vollständig verschwunden.“ Auch an den Glasbausteinen, die an Stelle von Fenstern eingebaut wurden, will man nichts mehr ändern. Sie sind nach Meinung des Innenressorts notwendig. Grund: Nur wenn sich die Fenster nicht öffnen lassen, besteht die Möglichkeit in den Zellen einen ständigen leichten Überdruck zu erzeugen. Dies geschehe aus Brandschutzgründen, hieß es. Zudem sei der verbaute freie Blick nach draußen kein großes Problem, da sich die Abschiebehäftlinge tagsüber im Aufenthaltsraum aufhalten dürften, so Spiesecke. Zu Schamwänden vor Toiletten hat die Innenbehörde eine recht dezidierte Meinung. „Erstens handelt es sich in der Mehrzahl um Einzelzellen. Und außerdem verweilen die Insassen ohnehin nur im Durchschnitt zwei bis drei Wochen in der Abschiebeverwahrung.“ Alles in allem müsse man die Zellen daher nicht schön finden. Asylgruppen berichten allerdings, dass einzelne Insassen bis zu sechs Monate in Abschiebegewahrsam bleiben.
Wie berichtet, hatte sich zudem das Gesundheitsamt nach einer Begehung aber nicht nur über den Ausbau der Zellen beschwert, sondern auch über die Betreuung der Insassen: „Das im Abschiebegewahrsam keine Präsenz von Aufsichtspersonal vorgesehen ist (...) sollte im Hinblick auf potentielle Risikosituationen (...) überdacht werden“, mahnt die Gesundheitsbehörde. Und Gesundheitssenatorin Hilde Adolf (SPD) hatte an ihren Senatskollegen Schulte geschrieben, dass „die Beibehaltung der derzeitigen Bauausführung zu einem lang andauernden Konflikt mit Initiativen, Anwälten und Medien führen wird“. Sie wäre Schulte „verbunden, wenn Sie in den noch verbleibenden Wochen ihren Einfluss zur Abänderung“ der mangelhaften Planung geltend machen würden. Eine Antwort darauf steht nach wie vor aus. Jens Tittmann
