Kommentar: Stetes Gemauschel

■ Bürger-Inis zu Recht auf de Barrikaden

Die Bremer Bürgerinitiativen gegen den „Flächenfraß der Großen Koalition“ gehen jetzt auf die Barrikaden. Mit gleich zwei Demonstrationszügen wollen sich die BürgerInnen zur Wehr setzen gegen die Bebauung der Arberger Marsch, der Osterholzer Feldmark oder gegen den Kahlschlag im Zuge des Baus der Georg-Bitter-Trasse. Zwei Aspekte daran stimmen nachdenklich.

Einer normalen Logik folgend, müßten BürgerInnen doch eigentlich verstärkt dann auf die Straße gehen, wenn sie sich durch ihre Volksvertreter im Parlament nicht repräsentiert fühlen. Wie kann das passieren bei einer durch 80 Prozent der abgegebenen Stimmen legitimierten Großen Koalition? Antwort: Absolute Selbstherrlichkeit gepaart mit mangelnder Bürgernähe und mangelnder Opposition.

Der zweite Aspekt in dieser Entwicklung zeigt die völlig verfahrene Stadtentwicklungspolitik dieser Regierung. Ob bei den Fällen Arberger Marsch und Georg-Bitter-Trasse oder im Falle des zugeschütteten Überseehafens – der Bremer Senat köchelt sein eigenes Süppchen, fernab von jeglicher Kritikfähigkeit. Auch ein Kennzeichen für die eigene Selbstherrlichkeit. Aus diesen zwei Gründen sind die jetzt aktiven Bürgerinitiativen nur zu begrüßen. Sie entfachen endlich wieder eine inhaltliche Debatte, die auf der großen Politbühne kaum noch vorhanden ist. Weil eine Große Koalition eine Stadt nicht saniert, sondern politisch lähmt. Jens Tittmann