Wunder sind immer noch nicht zu erwarten

■ Bundesanstalt für Arbeit meldet wieder mehr Arbeitslose. Hoffnung auf „Bündnis“

Nürnberg (taz) – Ich erwarte keine Wunder, aber eine nachhaltige Wirkung.“ Für Bernhard Jagoda, Chef der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA), haben die Gesprächsrunden für ein „Bündnis für Arbeit“ einen großen Stellenwert.

Schließlich soll damit die Zahl der Arbeitslosen, derzeit exakt 3.946.020, entscheidend verringert werden. Schon allein das Klima der ersten Gespräche sei, so Jagoda, „bemerkenswert“ und gebe Anlaß zu „großen Hoffnungen“. Vor übereilten Erwartungen warnte jedoch der BA-Chef: „Man muß jetzt Geduld haben.“

Geduld haben muß Jagoda auch bei den monatlichen Arbeitslosenzahlen. Waren sie in den letzten Monaten stets zurückgegangen, stiegen sie jetzt saisonal bedingt wieder an.

So waren gegenüber dem Vormonat Ende November 54.300 mehr Arbeitslose bei den Arbeitsämtern registriert. In den alten Ländern stieg die Zahl der Erwerbslosen binnen Monatsfrist um 41.200 auf 2,745 Millionen, im Osten um 13.200 auf knapp über 1,2 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahr waren jedoch 375.600 weniger Menschen ohne Arbeit, die Arbeitslosenquote sank daher von 11,3 Prozent im Jahr 1997 auf 10,2 Prozent (Ost 15,9 Prozent, West 8,8 Prozent) in diesem Jahr.

Maßgeblich für diese Entwicklung sei, so Jagoda, die „konjunkturelle Belebung, auch wenn sich zuletzt das Wirtschaftsklima eingetrübt“ habe. Im Gegensatz zu den letzten Monaten wären zudem die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in den neuen Ländern nicht weiter expandiert, sondern stagnierten auf hohem Niveau.

Positiv stimmt ihn jedoch, daß die Beschäftigung weiter zugenommen hat. Nach vorläufigen Schätzungen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden waren im September 34,48 Millionen Menschen erwerbstätig. Das sind 175.000 mehr als ein Jahr zuvor. In den neuen Ländern betrug der Anstieg 57.000, ohne beschäftigungsschaffende Maßnahmen hätte es jedoch dort ein kräftiges Minus gegeben. Die Zahl der ABM und der verschiedenen Strukturanpassungsmaßnahmen lag in den neuen Ländern um 187.000 höher als im Vorjahr.

Die Verlierer der Arbeitsmarkt-Entwicklung im letzten Jahr sind in Ost wie West Langzeitarbeitslose, Schwerbehinderte und Erwerbstätige über 55 Jahre. In den neuen Ländern ging zudem bei den unter 25jährigen die Arbeitslosigkeit weit unterdurchschnittlich zurück.

Genau da will nun das „Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit“ ansetzen, unter das Arbeitsminister Walter Riester heute bei der Nürnberger Bundesanstalt seine Unterschrift setzt. Die BA soll das mit zwei Milliarden Mark ausgestattete Programm umsetzen. „Wir arbeiten schon auf Hochtouren“, betonte Jagoda und versprach, das Programm „so schnell wie möglich“ umzusetzen. Bernd Siegler