Einsames Jubiläum für Laurent-Désiré Kabila
■ Kongos Präsident lobt sich selbst zum ersten Jahrestag seiner Machtergreifung
Berlin (taz) – Ein geplantes Fußballspiel zur Feier des Tages fand nicht statt, ein Regionalgipfel wurde mangels Teilnehmern abgesagt, und das Stadion in der Hauptstadt Kinshasa mit 80.000 Sitzen, wo Präsident Laurent-Désiré Kabila seine große Rede hielt, war nur halb voll. Die Feierlichkeiten zum ersten Jahrestag der Errichtung der Demokratischen Republik Kongo am Wochenende fielen insgesamt eher mager aus.
In seiner Jubiläumsrede im Stadion nach Abnahme einer Militärparade von 1.100 Soldaten und Polizisten am Sonntag nachmittag vermied Präsident Kabila, dessen Regime in den letzten Monaten unter scharfe internationale Kritik geraten ist, jegliche politische Kursänderung. Kabila wiederholte seine bereits bekannten Demokratisierungsversprechungen: „Die kommenden zwölf Monate vor den Wahlen werden die des Wiederaufbaus sein, der Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung und der Aufhebung der Suspendierung parteipolitischer Aktivitäten“, versprach er und kündigte zugleich an, der Kongo müsse sich „beruhigen und organisieren“, um Wahlen abhalten zu können.
Vor einem Jahr, als Mobutu im damaligen Zaire von der Macht vertrieben wurde, so Kabila, „war das Land im Begriff, langsam, aber sicher zu sterben. Wir fanden ein großes Land, eine große Nation vor, die nicht mehr existierte; die Menschen sprachen von Stämmen, Provinzen, aber keiner von Nation.“ Die Ernährungslage und die Sicherheitslage hätten sich verbessert, und die Währung habe sich stabilisiert. Kabila warf Mobutu zudem vor, kurz vor seinem Sturz Hunderttausende seiner Parteigänger in den Staatsdienst rekrutiert zu haben, um das neue Regime von innen zu sabotieren. Der kongolesische Präsident beklagte auch ein „internationales Embargo“ gegen seine Regierung.
Die wenig spektakuläre Rede sollte eigentlich der Höhepunkt mehrtägiger Feiern mit einem großangelegten Gipfeltreffen ost- und zentralafrikanischer Staaten werden. Von den 16 eingeladenen Staatschefs kamen am Sonntag aber nur zwei: Ange-Félix Patassé aus der Zentralafrikanischen Republik und Robert Mugabe aus Simbabwe. Der absehbare Mangel an Gipfelteilnehmern hatte die Regierung des Kongo bereits am Freitag bewogen, den Gipfel für abgesagt zu erklären – offiziell wegen der jüngsten Grenzgefechte zwischen Äthiopien und Eritrea, die jetzt unter Vermittlung Dschibutis geschlichtet werden sollen. Die angespannte Lage in seinem Land hinderte Eritreas Präsidenten Isaias Afeworki aber nicht daran, am Wochenende zusammen mit seinem ugandischen Amtskollegen Yoweri Museveni zu einem Alternativgipfel nach Ruanda zu reisen.
Berichten aus Kinshasa zufolge ist dies ein klares Anzeichen für die wachsende Entfremdung zwischen Kabila und seinen traditionellen Schutzmächten Uganda und Ruanda. Diese beiden Länder, so Diplomaten in Kinshasa, verlangten von Kabila die Absage seines Gipfels. Sie sorgen sich darum, daß Kabila immer mehr seinen westlichen Nachbarn Angola und Kongo- Brazzaville zuneigt. Die Demokratische Republik Kongo hat im April mit Kongo-Brazzaville und der Zentralafrikanischen Republik Sicherheitsabkommen geschlossen – Uganda und Ruanda werfen den beiden Ländern vor, ruandische Hutu-Milizionäre und andere bewaffnete Gruppen zu beherbergen. Dominic Johnson
