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Absurdes Theater um grünen Minister

Hessischer Justizminister von Plottnitz (Grüne) mußte Abberufung von Staatsanwalt Greth zurücknehmen. Möglicherweise ermittelt Greth jetzt seinerseits gegen den Minister  ■ Aus Frankfurt am Main Klaus-Peter Klingelschmitt

Aus der Affäre um den hessischen Finanzminister Karl Starzacher (SPD) ist endgültig eine Affäre um den hessischen Justizminister Rupert von Plottnitz (Grüne) geworden. Nach einem Gespräch mit den Oberstaatsanwälten Wolfgang Greth und Werner Roth und dem hessischen Generalstaatsanwalt Christoph Schäfer mußte von Plottnitz gestern klein beigeben: Greth darf wieder gegen Finanzminister Karl Starzacher (SPD) ermitteln. Im Gegenzug verzichtet Greth darauf, Widerspruch gegen seine Abberufung vom Ermittlungsverfahren Starzacher einzulegen. Von Plottnitz hatte diese Abberufung angeordnet. Minister von Plottnitz wollte Staatsanwalt Greth damit für dessen Äußerungen in der Öffentlichkeit abstrafen. Äußerungen, die laut Plottnitz den Verdacht der Befangenheit in der Sache Starzacher nahelegten. Dieser Vorwurf der Befangenheit wurde von Greth als „ehrenrührig“ empfunden.

Rückendeckung erhielt Greth schon am vergangenen Donnerstag von seinem Behördenleiter. Der setzte die vom Minister verfügte Abberufung aus. Greth habe im Ermittlungsverfahren gegen Starzacher „gute Arbeit“ geleistet. Gestern mußte nun auch von Plottnitz erklären, „daß das Justizministerium keine Grundlage mehr für öffentliche Zweifel an der Arbeit der Ermittlungsbehörde“ sehe und daher die Abberufung zurücknehme.

Damit ist der Fall für den Justizminister allerdings noch nicht ausgestanden. Der Staatsanwaltschaft in Wiesbaden liegt nämlich seit dem Freitag eine Strafanzeige gegen von Plottnitz vor. Darin wird der Minister beschuldigt, Greth das Ermittlungsverfahren gegen Starzacher „aus justizfremden Gründen“ entzogen zu haben. Für den Anzeigenerstatter, einen Rechtsanwalt, der auch schon Starzacher angezeigt hatte, ein „unzulässiger Eingriff in ein laufendes Ermittlungsverfahren“.

Greth hatte gegen Starzacher wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung ermittelt. Die dem Finanzminister unterstellte Steuerfahndung soll zwei Sparkassen, deren Kunden im großen Stil Steuern hinterzogen haben sollen, vor bevorstehenden Durchsuchungsaktionen der Steuerfahndung und der Polizei gewarnt haben.

Ob die Staatsanwaltschaft in Wiesbaden jetzt auch ein Ermittlungsverfahren gegen Rupert von Plottnitz einleiten wird, war gestern nicht zu erfahren. Klar jedoch ist, wer bei der Staatsanwaltschaft in Wiesbaden mit einem solchem Ermittlungsverfahren beauftragt werden würde: Absurderweise wäre es der inzwischen rehabilitierte Wolfgang Greth von der politischen Abteilung.

Die CDU baute deshalb gestern schon einmal vor. „Es wäre ein Stück aus dem Tollhaus, wenn Herr von Plottnitz versuchen würde, sich auch in dieser Angelegenheit einen Ermittler seines Vertrauens auszusuchen“, sagte der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Christian Wagner. Wie im Ermittlungsverfahren gegen Starzacher sei Greth auch im „Fall Plottnitz“ klar zuständig.

Die Bündnisgrünen stehen dagegen offiziell geschlossen hinter Rupert von Plottnitz, wie von der Sprecherin der Fraktion, Elke Cezanne, zu hören war. Die Angriffe gegen den Minister seien Teil einer großangelegten Kampagne der CDU gegen von Plottnitz.