Klempner in der Justiz

Von Bedingungen wie an einer Laienbühne im Hamburgischen Justizwesen berichteten gestern die Hamburger Gerichtspräsidenten bei einer Anhörung der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Ungelernte „Klempner von der Straße“, die ohne Ausbildung als Justizangestellte arbeiten, ein absurdes Beförderungssystem und eine mangelhafte EDV-Ausstattung trieben die Arbeit des Justizapparates immer wieder an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit, so die einhelligen Klagen.

„Wir brauchen endlich eine Ausbildung zum Justizfachangestellten“, forderte der Präsident des Oberlandesgerichts, Wilhelm Rapp. Derzeit müßten ungelernte Mitarbeiter während der Arbeitszeit in ihre Tätigkeit eingewiesen werden, Frust und Fluktuationen seien daher erheblich. Von insgesamt 900 Angestellten kündigten daher jedes Jahr etwa 100, diese Stellen dürften dann wegen der vorgeschriebenen Vakanzquote nur teilweise wieder besetzt werden.

Unhaltbar sei auch, daß sie schon im Vorweg der Einführung von EDV Mitarbeiter einsparen , auf die Computer aber dann noch Jahre warten müßten. Zudem würde die Technik dann auch noch ohne kompetente Einweisung in den Geschäftsstellen aufgestellt. Eine erhebliche Entspannung ihrer angespannten Arbeitssituation könnte eintreten, wenn der Senat den Gerichten einen eigenverantwortlichen und flexiblen Zugriff auf die Personal- und Sachbudgets zubilligen würde. sako