■ Mit Ozonverordnungen auf du und du: Eindeutig zweideutig

Frankfurt/Main (taz) – Der nächste Ozonalarm kommt bestimmt. Gestern legte die hessische Ministerin für Umwelt, Energie, Jugend, Familie und Gesundheit, Iris Blaul (Bündnisgrüne), schon mal ihre Analysen vor zu den, wie sie sagt, drei „Ozonalarmepisoden“ des letzten Jahres.

Die Ergebnisse der von Prognos in Basel und vom IFEU- Institut in Heidelberg verfaßten Gutachten sind eindeutig zweideutig: Die Geschwindigkeitsbeschränkungen, die das Land Hessen für Pkw (Tempo 80 auf Autobahnen, 60 auf Landstraßen) angeordnet hatte, haben die Emissionen von Stickoxiden und Kohlenwasserstoffen reduziert.

Aber die Wirkung auf die Ozonkonzentration bleibt umstritten. Zwar stehe fest, daß die Ozonwerte nicht nur nicht weiteranstiegen, sondern deutlich zurückgegangen seien, sagte Iris Blaul. Doch die Wissenschaftler fanden „keine statistisch signifikanten immissionsseitigen Wirkungen des Tempolimits auf die Ozonwerte“ (Prognos).

Die Experten meinen, das könne schlicht auch am Wetter liegen. Mit einem Unsicherheitsfaktor von 0 bis 10 Prozent sei zu rechnen, eine gewisse Auswirkung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf die Ozonwerte sei deshalb nicht generell auszuschließen.

326.000 Mark haben die beiden Studien gekostet. Ganz mit leeren Händen steht die Ministerin nicht da. Denn Prognos wie das IFEU-Institut schlagen Verbesserungen der Ozonverordnung vor, die Iris Blaul noch vor Beginn der neuen Ozonperiode vom Kabinett beschließen lassen will. Sie will Tempobeschränkungen schon im Vorfeld erhöhter Ozonwerte anordnen dürfen. Einbezogen werden sollen auch die Lkw (Höchtstempo 60 Stundenkilometer). Und ein einmal ausgerufener Ozonalarm soll erst nach drastisch gesunkenen Ozonwerten wieder aufgehoben werden.

Darüber hinaus will Blaul – wie von den Wissenschaftlern empfohlen – mit ihren KollegInnen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz über eine großräumige Tempolimitverordnung reden. Denn gerade die Schadstoffemissionen aus dem Rhein-Neckar-Raum und aus Mainz, so die Fachleute vom IFEU-Institut, hätten einen nachhaltigeren Erfolg der hessischen Ozonalarme verhindert.

Die sinnvollste Maßnahme gegen gesundheitsgefährdende Ozonwerte, sagen die Experten, sei in jedem Fall ein flächendeckendes Fahrverbot für alle nicht schadstoffarmen Kraftfahrzeuge.

Das würde zu einer Schadstoffreduktion von bis zu 60 Prozent und dann auch zu einer deutlichen Verringerung der Ozonbelastung führen. Doch eine solche die Volkswirtschaft tangierende Maßnahme (Lkw- Verkehr) könne von einem Bundesland alleine nicht angeordnet werden. Klaus-Peter Klingelschmitt