Rot-Grün in Frankfurt beendet

■ Oberbürgermeisterwahlen im Sommer

Frankfurt/Main (taz) – Die rot-grüne Koalition in Frankfurt ist beendet. Auch im zweiten Anlauf am Dienstag abend wurde die grüne Gesundheitsdezernentin Margarethe Nimsch im Stadtparlament nicht wiedergewählt. Zwar blieb von den drei „Schweinen“ aus den Reihen der SPD, die bereits am Montag Nimschs Wiederwahl verhindert hatten, nur noch eines übrig. Doch da der SPD-Stadtverordnete Berkemeier glaubte, ausgerechnet an diesem Dienstag in Kur fahren zu müssen, reichte es mit nur 46 Stimmen (gegen 46 Stimmen von CDU, Reps und dem einen „Schwein“) wieder nicht für die eigentlich quer durch alle Fraktionen anerkannte Gesundheits- und Frauenpolitikerin aus den Reihen der Bündnisgrünen.

Nach dem Desaster für die Koalition erklärte Oberbürgermeister Andreas von Schoeler (SPD) seine Bereitschaft, sich vom Stadtparlament abwählen zu lassen. Die Fraktionen wollen diesem „Wunsch“ entsprechen, so daß es schon im Sommer zu einer Direktwahl des Oberbürgermeisters kommen kann: Andreas von Schoeler wird sich dieser Urwahl stellen – voraussichtlich gegen die CDU-Kandidatin Petra Roth. Um die Unterstützung durch die Bündnisgrünen, so Fraktionsgeschäftsführer Lutz Sikorski zur taz, habe Andreas von Schoeler schon gestern nachgesucht. Einen Antrag auf Abwahl Andreas von Schoelers haben die Bündnisgrünen bereits im Römer eingebracht.

Eine Entscheidung darüber, ob die Grünen dann tatsächlich den OB-Kandidaten von der SPD unterstützen oder ob sie mit einem eigenen Kandidaten aufwarten, bleibt allerdings einer Kreisversammlung vorbehalten.

Klaus-Peter Klingelschmitt Seite 3