■ Italiens Neofaschisten präsentieren sich in neuem Gewand
: Alle sind zufrieden
Mit der klanglosen Auflösung des neofaschistischen Nostalgikervereins „Movimento sociale italiano/Destra nazionale“ und seinem kollektiven Eintritt in die „Alleanza nazionale“ hat Italien nun eine neue Formation der Rechten erhalten. Und alle, alle scheinen damit zufrieden: die aus der Kommunistischen Partei hervorgegangenen Linksdemokraten (PDS), weil sie mit den Rechten einig geworden sind, daß man sich gegenseitig die autoritäre Vergangenheit nicht mehr vorwirft; die aus der Christdemokratie hervorgegangene Italienische Volkspartei (PPI), weil sie mit dieser Rechten notfalls koalieren kann; und die Linksaußen der „Rifondazione comunista“, weil sie noch immer genügend Altfaschisten in Finis „Alleanza nazionale“ sehen, um ihre eigene Existenz im Parlament zu rechtfertigen. Schadenfroh vermerkt die Parteienrunde aber vor allem das Ende der Führerschaft Silvio Berlusconis. So weit ist es gekommen: Man schluckt selbst einen Fini, nur damit der verhaßte Berlusconi weg ist.
Nun kann man natürlich Zweifel nähren, wie ehrlich denn Finis Wende ist – speziell angesichts des präpotenten Gehabes seiner „Alleanza nazionale“ während der jüngsten Regierungskrise. Doch abgesehen davon bleibt vor allem eine Frage: Was soll denn diese neue Rechte nun sein, die Fini mal als postfaschistisch, mal als populistisch, mal als mittelständisch-bürgerlich bezeichnet? Das Parteiprogramm erinnert über weite Strecken an das Godesberger Programm der SPD, dann wieder an irgendein Gründungspapier der Grünen Partei, so demokratisch-öko-pazifistisch- multikulturell hört sich alles an. Und was stören da schon die nationalistischen Töne? – Sprüche wie „Unser Land muß wieder eine stärkere Rolle spielen“ hört man bekanntlich auch links zuhauf.
Für dieses Nullachtfuffzehn-Programm, und das ist das Beunruhigende, brauchte man aber nun keine neue Partei – alle die alten haben es schon drauf.
Es gibt da wohl nur zwei Erklärungen: entweder Finis Truppe ist ein reiner Postenakquirierungsverein geworden wie alle anderen Parteien vor ihm. Oder sie camoufliert, wie viele fürchten, nur ihre Absichten, um später den Schafspelz fallen zu lassen. Beides für ein so in der Krise stehendes, reformbedürftiges Land wie Italien keine rosigen Perspektiven. Werner Raith
