Doch kein Katz-und- Maus-Spiel der Nazis?
■ Kundgebungen größtenteils verboten
Erfurt/Potsdam (AFP) – Die rechtsextreme Szene hat bundesweit bisher mehr als 30 Kundgebungen und Demonstrationen zum siebten Todestag des Hitler- Stellvertreters Rudolf Heß am kommenden Samstag angemeldet. Das teilte der Thüringer Polizeipräsident Ulrich Dautert gestern in Erfurt mit. In den meisten Fällen seien die Veranstaltungen bereits verboten worden. In Thüringen seien drei Aktionen untersagt worden, die Anmeldung für eine weitere Kundgebung hätten die Veranstalter zurückgezogen. In Brandenburg erließen die fünf Polizeipräsidien gestern gleichlautende Allgemeinverfügungen, durch die alle öffentlichen Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Heß- Todestag verboten wurden.
Die rechtsextreme Szene plant nach Informationen von Polizei und Verfassungsschützern zum Heß-Todestag am 17. August eine bundesweite Aktionswoche vom kommenden Samstag bis zum 20. August. Im Laufe der Woche waren bereits geplante Demonstrationen unter anderem in Rostock, Schwerin, Berlin, Hamburg, Bremen, Hannover, Göttingen, Frankfurt am Main, Mainz, Worms und Saarbrücken verboten worden. Auch eine von der NPD-Jugend geplante Demonstration durch die Untere Wernerstraße in Solingen, wo im Mai 1993 fünf türkische Frauen und Mädchen bei einem fremdenfeindlichen Brandanschlag getötet worden waren, wurde untersagt. Die Polizei in Brandenburg untersagte auch sämtliche Ersatzveranstaltungen.
Polizei und Bundesgrenzschutz bereiten sich auf Großeinsätze vor. Für die zeitgleichen Veranstaltungen am Wochenende wurden nach Angaben des bayerischen Innenministeriums teilweise die selben Redner angekündigt. Die Neonazis wollen damit offenbar die Sicherheitskräfte im unklaren darüber lassen, wo tatsächlich Veranstaltungen stattfinden. Im vergangenen Jahr waren Hunderte von Rechtsextremen am Heß-Todestag stundenlang durch Thüringen, Hessen und Niedersachsen gekreuzt, um die Großaufgebote der Polizei zu verwirren. Sie waren schließlich in Fulda eingefallen, wo sie unbehelligt demonstrierten.
