Tricky Frank, sleepy Uwe
■ Wie Bremer Staatsräte einmal versuchten, Politik zu machen
Wenn die Probleme, die es zu bewältigen gibt, zu groß scheinen, dann tut manchmal eine Dienstreise ganz gut. So dachten wohl Bremens Staatsräte, als sie sich Ende September zu Wein, Essen und Beratung nach Brüssel zurückzogen. Im Gepäck hatten Bremens höchste Beamte die Vorlagen zum Investitionssonderprogramm, das Bremen für ein Sanierungskonzept dem Bund vorlegen muß. Der Wein mundete, das Essen schmeckte und die Beratungen gingen prächtig voran. Und so kamen die Staatsräte mit Erfolgsmeldung nach Bremen zurück. Investitionsprogramm steht, jetzt mußten nur noch die SenatorInnen zustimmen. Doch am Dienstag treten diese zur Sitzung zusammen und jetzt ist wieder vieles heftig umstritten. Und das kam so.
Bevor Staatsräte tagen, setzen sich etwas weniger hohe Beamte zusammen und beraten vor. In dieser Sitzung hatte das Umweltressort erheblichen Beratungsbedarf angemeldet. Die Kritik richtete sich gegen weitere Straßenbauprojekte und dagegen, daß der Wirtschaftssenator sich über das Programm für die Zukunft weitere Macht aneignen will. Diese Einwände erreichten aber nicht mehr das Ohr des Staatsrats im Umweltressort, Uwe Lahl. Den erreichte dafür in Brüssel eine andere Botschaft, von Wirtschafts-Staatsrat Frank Haller. „Auf Beamtenebene ist alles abgestimmt“, hatte der knapp neben der Wahrheit in das Papier geschrieben. Und das muß Lahl so überzeugt haben, daß er trotz der erstaunten Blicke von Kollegen fleißig zustimmte.
Kaum wieder zu Hause war das Entsetzen im Umweltressort nicht eben gering. Wie auch Staatsrat Gerd Markus im Häfenressort mußte sich Lahl sagen lassen, daß er in Brüssel wohl etwas zu müde gewesen sein muß. Also bekam Oberstaatsrat Andreas Fuchs im Rathaus kurz darauf zwei Briefe ähnlichen Inhalts. „Wir ziehen unsere Zustimmung zurück“, erklärten Häfen-und Umweltressort.
Und nun geht es wieder von vorne los: Die nicht ganz so hohen Beamten haben schon getagt, die Staatsräte müssen noch mal, und die richtig wichtigen Senatoren wollen am Montag morgen bei Bürgermeister Klaus Wedemeier die Kuh vom Eis holen. Und während man im Wirtschaftsressort über die Arabesken des Umweltressorts schmunzelt, denkt dort mancher darüber nach, ob das Vorgehen von Staatsrat Haller wohl so ganz die feine Art gewesen ist. hbk
