Lieferte Israel „Patriots“ an China?

Washington/Tel Aviv (taz/wps) — Technische Informationen oder Material des amerikanischen Patriot- Raketen-Systems sollen über Israel nach China gelangt sein. Nach Angaben aus dem Dunstkreis des Weißen Hauses liegt der US-Regierung ein Geheimdienstbericht vor, wonach die israelischen Militärs entsprechende Technologie oder möglicherweise sogar eine ganze Rakete an China weitergeleitet haben sollen.

Israel bekam von den USA die Anti-Raketen-Waffen während des Golfkriegs, mit dem ausdrücklichen Verbot, irgendwelche Teile oder Informationen an Drittländer weiterzugeben. Israel wies die Anschuldigungen energisch zurück. Präsident Bushs Sicherheitsberater Scowcroft soll inzwischen das Verteidigungsministerium angewiesen haben, keinerlei Informationen über den Vorfall durchsickern lassen.

Die Patriot-Raketen sind weltweit die einzigen kriegserprobten Raketenabwehr-Waffen, und amerikanische Militärs befürchten, die Chinesen könnten nun heraustüfteln, wie sie zu bekämpfen ist. China ist einer der wichtigsten Rüstungslieferanten für Syrien und den Iran.

Seit mehr als zehn Jahren gibt es eine strenggeheime militärische Zusammenarbeit zwischen Israel und der Volksrepublik. Ein aktueller Bericht des Patriot-Herstellers „Rand Corporation“ bezeichnet Israel als „Chinas führenden ausländischen Lieferanten von Hochtechnologie“. Demnach soll Israel den Chinesen geholfen haben, Luft-Luft-Raketen, Panzerkanonen, Raketen-Lenksysteme und neue Kampfflugzeuge zu entwickeln.

Der israelische Verteidigungsminister Moshe Arens hält sich momentan in Washington auf, um mit Mitgliedern des US-Kongresses und seinem Kollegen Dick Cheney über die strategische Zusammenarbeit zu reden. In den Gesprächen sollte es auch um den Transfer amerikanischer Waffen im Wert von 700 Millionen Dollar nach Israel gehen. Weiterer Gesprächspunkt war das amerikanisch-israelische Anti-Raketen-Projekt „Hez“, das zum SDI-Programm gerechnet wird.

Auch im Golfkrieg mit den USA verbündete arabische Staaten werden inzwischen mit Patriots beliefert. Nach kuwaitischen Angaben beschloß die US-Regierung jüngst, dem Golfemirat Raketenabwehrwaffen im Wert von 4,5 Milliarden Dollar zu liefern, und auch die Vereinigten arabischen Emirate sollen mit dem Patriot-System bestückt werden. taud/awo