Virtuelles Geld für die Kultur
■ Deputierte segnen Doppelhaushalt ab / Opposition dagegen
Der Streit um die Finanzierung der Kunsthalle ist offenbar – schwuppdiwupp – beigelegt. Wie Erika Huxold, die Sprecherin der Kultursenatorin Bringfriede Kahrs (SPD), nach Abschluß der gestrigen Sitzung der Kulturdeputation erklärte, bekommt der Kunstverein ab 1998 rund eine Millionen Mark mehr. Diese Entscheidung ist Bestandteil der Beratungen über den Doppelhaushalt 1998/99, der gestern gegen die Stimmen der Opposition von den CDU- und SPD-Deputierten beschlossen wurde.
Als „politisches Signal für die Kultur GmbH“wertete Huxold die Beschlüsse. Und von der wird das kulturelle Leben in der Hansestadt schon vor ihrer Gründung abhängig sein. Demnach wird der Kulturetat zwar gekürzt. Doch zugleich stimmten die Deputierten der Regierungskoalition der Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle „Einnahmen“zu. Woher die kommen sollen, ist allerdings noch immer unklar. Huxold nannte als Stichworte „Verkauf von Museen oder anderen Liegenschaften“. Für mehr Klarheit soll ein Gutachten über die Finanzierung und die genaue Gestaltung der Kultur GmbH sorgen. Über die Vergabe werde der Senat voraussichtlich am 10. Juni entscheiden.
Wo Geld zumindest virtuell vorhanden ist, kann auch mehr „ausgegeben“werden. So nahmen CDU und SPD neben der Kunsthalle zahlreiche Einrichtungen in den Haushalt auf. Dazu zählt der Projektetopf für die Soziokultur in Höhe von 3,15 Millionen Mark. Auch den zusätzlichen Finanz- und Personalbedarf im Orchester, im Focke-Museum oder im Medienzentrum wollen die Koalitionäre stillen.
Als einen „Haushalt nach dem Prinzip Hoffnung“kommentierten die oppositionellen Bündnisgrünen diesen Deputationsentschluß. Aus fachpolitischer Sicht sei dagegen nichts einzuwenden, erklärte die kulturpolitische Sprecherin der Partei, Karin Krusche. Doch weil Mindereinnahmen nicht berücksichtigt sind, „ist dieser Haushalt die reinste Mondplanung“. Ihr Fazit: „Die Koalition setzt ganz auf die Kultur GmbH, doch die ist noch überhaupt nicht in Sicht.“ ck
