Kampf am Strand umstritten

HANDEL Deutsche Rolle im künftigen Anti-Piraten-Einsatz angeblich noch offen

BERLIN dpa | Die Rolle der Bundeswehr in einem möglicherweise erweiterten Anti-Piraten-Einsatz vor Afrika ist noch offen. Es sei zu früh, um diese Frage zu erörtern, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes (AA), Andreas Peschke, am Freitag. In Brüssel wird überlegt, den Einsatz der EU-Schutztruppe „Atalanta“ vor Somalia auszuweiten, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist. Geprüft wird, künftig Boote und Einrichtungen von Piraten auch am Strand zu zerstören.

Peschke betonte, es gebe dazu noch keine politische Entscheidung. Im Falle eines EU-Beschlusses werde „selbstverständlich“ der Bundestag einbezogen. Peschke wies damit Vorwürfe aus der SPD zurück, wonach die Bundesregierung das Parlament getäuscht habe. Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hatte kritisiert, es sei kaum vorstellbar, dass der Außen- und der Verteidigungsminister von den Überlegungen nicht gewusst hätten, als der Bundestag kürzlich über die Verlängerung des Mandats abgestimmt habe. „Jetzt müssen die Parlamentarier aus den Medien erfahren, dass die Bundesregierung ganz andere Pläne hat.“ Mit der Operation „Atalanta“, die im Dezember 2008 begann, will die EU die Piraterie am Horn von Afrika eindämmen. Aktuell sind 550 Bundeswehrsoldaten beteiligt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) räumte Anfang Dezember ein, dass der „Atalanta“-Einsatz wenig erfolgreich sei.