Agenten prüfen Sekte

Verfassungsschutz soll Infos über Scientology sammeln

BERLIN taz ■ Sowohl Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble als auch seine Kollegen in den 17 Ländern halten „Scientology für eine nicht mit der Verfassung vereinbare Organisation“. Das sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Berlins Innensenator Ehrhart Körting, am Freitag zum Ende der Konferenz.

Die Innenminister beschlossen, dass der Verfassungsschutz alle Informationen zu Scientology sammeln soll, die ein Ermittlungsverfahren nach dem Vereinsrecht möglich machen. Ob das Verfahren kommt, soll laut Körting im Herbst 2008 entschieden werden. Erst danach könnte die Frage eines Verbots geklärt werden. Eine Beobachtung von Scientology durch den Verfassungsschutz ist rechtlich schwierig. Die Sekte gewann 2003 einen diesbezüglichen Prozess gegen das Land Berlin. DAS