Aus für „Zensursula“

KINDERPORNOS Bundestag beendet Diskussion über umstrittene Internetsperren

BERLIN dpa | Künftig werden Websites mit Kinderpornos nicht mehr gesperrt, sondern komplett gelöscht. Der Bundestag kippte nahezu einstimmig die umstrittenen Internetsperren. Das bereits ausgesetzte Sperrgesetz wurde von den Parlamentariern endgültig aufgehoben. „Im Interesse der Opfer werden die Darstellungen auch in Zukunft konsequent und schnellstmöglich an der Quelle gelöscht“, so Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). „Eine Scheinlösung durch leicht zu umgehende Stoppschilder wird es nicht geben.“ Die noch von der schwarz-roten Vorgängerregierung beschlossenen Sperren im Internet waren heftig umstritten. Viele Internetnutzer liefen gegen sie Sturm und sammelten im Rahmen einer Onlinepetition mehr als 130.000 Unterschriften dagegen. Die Gegner führten ihre Kampagne unter dem Schlagwort „Zensursula“ – in Anspielung auf Exfamilienministerin Ursula von der Leyen, die die Initiative zu dem Gesetz ergriffen hatte. Die Kritiker befürchteten den Aufbau einer staatlichen Zensurbehörde. Zudem gab es Zweifel an der Wirksamkeit, weil die Sperren leicht zu umgehen seien. Der Internetbranchenverband eco begrüßte das Aus: „Internetsperren sind ineffektiv und technisch ohne großen Aufwand zu umgehen.“ (dpa)