Juncker hält zu Tsipras

EU Kommissionschef schließt Grexit aus

BRÜSSEL taz | Während in der Griechenland-Krise der Streit zwischen Berlin und Athen eskaliert, kommen Entspannungssignale aus Brüssel. Bei einem Besuch bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte der griechische Premier Alexis Tsipras eine enge Zusammenarbeit mit der Kommission zu. Tsipras will dafür sogar eine eigene „Task-Force“ bilden. Ziel ist es, Gelder aus EU-Fonds bestmöglich zu nutzen.

In der Athener Staatskasse herrscht bedrohliche Ebbe. Nach nicht bestätigten Berichten droht schon in der kommenden Woche die Pleite. Wie ernst die Lage ist, sollen Experten der drei Institutionen, also der Troika, klären. Juncker und Tsipras betonten, dass keine Zeit zu verlieren sei. Man wolle sich nicht mit Details aufhalten wie der Frage, ob sich die Troika-Experten in den Athener Ministerien frei bewegen dürfen. Für Tsipras wäre dies ein Offenbarungseid, da er bei seiner Wahl die Abschaffung der Troika versprochen hatte.

Juncker zeigte sich bei Tsipras Besuch herzlich, aber auch angespannt: „Ich bin nicht zufrieden mit den Entwicklungen in den vergangenen Wochen. Ich denke nicht, dass wir ausreichend Fortschritte gemacht haben“, sagte der Luxemburger. Er bezeichnete es aber erneut als ausgeschlossen, dass Griechenland wegen seiner Schuldenprobleme aus dem Euro aussteigen muss. Auch Tsipras gab sich optimistisch.

Doch in Berlin heizt sich die Stimmung gegen die neue griechische Regierung weiter auf. So sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag, er könne nicht ausschließen, dass Griechenland versehentlich in den Euro-Ausstieg schlittere – weil Athen das Geld ausgeht. Die Verantwortung dafür liege allein in Athen. Solche Äußerungen will man in Brüssel nicht hören. „Einen Grexit wird es niemals geben“, lautet Junckers Devise. Jetzt muss er nur noch Berlin davon überzeugen. ERIC BONSE