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Abwehr statt Rettung

FLÜCHTLINGE Amnesty lobt Italien für „Mare Nostrum“ und kritisiert die EU für die Operation „Triton“

Jedes Jahr untersucht und dokumentiert Amnesty International Verstöße gegen die Menschenrechte in 160 Ländern. Diesmal wurden in 18 Ländern Kriegsverbrechen oder andere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht nachgewiesen, in 131 Menschen gefoltert oder anderweitig misshandelt, in 62 Ländern hielten die Regierungen gewaltlose politische Gefangene in Haft.

Besondere Kritik richtet Amnesty aber auch gegen die Europäische Union. 3.400 Menschen seien vergangenes Jahr beim Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, ertrunken. Allein zwischen dem 9. und dem 11. Februar seien neuerlich Hunderte Flüchtlinge vor der italienischen Küste in Seenot geraten, ertrunken oder erfroren.

Das sei voraussehbar gewesen, sagt Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty Österreich. Es sei eingetreten, „was mit dem Ende der italienischen Such- und Rettungsoperation „Mare Nostrum“ befürchtet wurde: Mehr Menschen sterben im Mittelmeer.“ Italien habe auf beeindruckende Weise gezeigt, „wie man Dinge auch richtig machen kann“, resümiert Patzelt die Erfolgsbilanz von „Mare Nostrum“.

Leider sei dieser menschliche Umgang mit Flüchtlingen aus Kostengründen durch die Operation „Triton“ ersetzt worden. Bei der gehe es nicht um Seenotrettung, „sondern um Abwehr“.

Dabei sie durchaus richtig, dass nicht alle Flüchtlinge sich vor Gewalt und Repression in Sicherheit bringen wollten, sondern viele auch aus wirtschaftlicher Not ihre Heimat verließen. Allerdings müsse diese Unterscheidung von den Behörden „auf europäischem Boden und in einem rechtsstaatlichen Verfahren“ getroffen werden.

Die europäische Ausrede, dass man den „Pull-Faktor“ einer menschenrechtskonformen Lösung vermeiden wolle, lässt Patzelt nicht gelten. Denn obwohl Flüchtlinge heute mit einer Wahrscheinlichkeit von 1 zu 5 ihr Leben riskierten, sei ihre Anzahl gegenüber dem vergangenen Jahr, als „Mare Nostrum“ noch eine größere Überlebenschance garantierte, um 60 Prozent gestiegen. RLD