Missliche Situation selbst verursacht

betr.: „Was ist sozial gerecht? SPD weiter uneins“, taz vom 9. 10. 07

An dieser misslichen Situation innerhalb der SPD ist die Partei einzig und alleine selber schuld und sie hat die Ursache ganz alleine in den eigenen Reihen und in der jüngsten Vergangenheit zu suchen. Die Krönung der Sozialstaatsdemontage durch die Ära Schröder war die Agenda 2010, welche die Arbeitnehmer sowie die Arbeitslosen, welche einen Hauptwähleranteil darstellten, in eine soziale Krise gebracht hat. Dieser Verlust der sozialen Identität gibt der Neuen Linken, aber auch der CDU die Möglichkeit, sich sozial zu profilieren, und diese beiden Parteien können genüsslich von außen zusehen, wie sich die Partei von innen zerfleischt und selber vernichtet. Hätte man die Politik von Schröder vorher gestoppt und auf sein eigenes soziales Profil geachtet und vor allem darauf geachtet, dass sie eigentlich eine Arbeitnehmerpartei ist, hätte sie sich für diese Gegenwart viel Ärger von innen, aber auch von außen ersparen können.

Die SPD kann nicht sagen, sie sei nicht gewarnt worden, die massenhaften Parteiaustritte und die Wahlergebnisse waren nur jeweils ein Schuss vor den Bug für die Meinung der Basis bezüglich ihrer Sozialpolitik. GEORG DOVERMANN, Bonn

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